Verbraucherschutz im ASEAN-Raum (PROTECT)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Verbraucherschutz im ASEAN-Raum 
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: ASEAN
Politischer Träger: Verband südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations – ASEAN)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2022

Group Photo - Prep WS 20-21 Feb

Ausgangssituation

„Es sind die Verbraucher*innen, die Unternehmen zu besseren Leistungen antreiben. Der Anspruch, ihr Vertrauen zu gewinnen, fördert Innovationen, den Wettbewerb und die Marktbeteiligung.“

Ein effektiver Verbraucherschutz ist eine wesentliche Voraussetzung für ein vorteilhaftes, von Wettbewerb geprägtes Geschäftsumfeld. Er wirkt betrügerischen oder unfairen Handelspraktiken entgegen – was angesichts der zunehmenden Zahl an grenzüberschreitenden und online abgewickelten Transaktionen von großer Bedeutung ist – und trägt gleichzeitig dazu bei, dass grundlegende Verbraucherrechte wie das Recht auf Sicherheit, auf Wahlmöglichkeiten, Interessenvertretung und Entschädigung garantiert und durchgesetzt werden.

Die Interessen und das Wohl der Verbraucher*innen zu fördern, ist ein zentrales Ziel der zehn ASEAN-Mitgliedstaaten. Doch die strategische Koordination der einzelnen Verbraucherschutzmaßnahmen ist oft unzureichend und die Verbraucher*innen wie auch die Unternehmen sind sich ihrer Rechte und Pflichten nicht ausreichend bewusst. Außerdem unterscheiden sich die nationalen Verbraucherschutzsysteme stark voneinander, was den Aufbau von grenzüberschreitenden Integrations- und Kooperationsmechanismen erschwert.

Ziel

In ausgewählten ASEAN-Mitgliedstaaten wurden die nationalen Verbraucherschutzsysteme gestärkt, damit die Unternehmen und die Verbraucher*innen gleichermaßen von den Märkten profitieren. Auf dieser Grundlage soll bis 2025 eine dynamische und verbraucherorientierte ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC) entstehen.

Prep WS WG session

Vorgehensweise

Dem Projekt liegt ein zweigleisiger Multi-Stakeholder-Ansatz zugrunde: Durch eine enge Einbindung öffentlicher und privater Akteure sowie der Zivilgesellschaft stärkt es zum einen auf der regionalen Ebene den Dialog und die Zusammenarbeit und fördert zum anderen in den einzelnen Ländern eine verbraucherfreundliche Kultur.

Die Projektmaßnahmen beruhen im Wesentlichen auf dem ASEAN Strategic Action Plan on Consumer Protection (ASAPCP) 2016–2025. Die Mitgliedstaaten werden in den folgenden Bereichen dabei unterstützt, die Umsetzungslücke zwischen regionalen Initiativen und nationalen Reformen zu schließen:

  • Verbesserung der rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen
  • Erleichterung des Rechtswegs für die Verbraucher
  • Förderung der unternehmerischen Verantwortung 
  • Förderung von Verbraucheraktivismus und der Verbrauchervertretung

Neben Unterstützungsmaßnahmen, die auf den jeweiligen Kontext der einzelnen Länder zugeschnitten sind, verfolgt das Projekt nach dem Motto „ASEAN hilft ASEAN“ einen kontinuierlichen Wissenstransfer zwischen den Mitgliedstaaten. Außerdem werden durch die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie dem internationalen Netzwerk von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden ICPEN (International Consumer Protection Enforcers Network), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) und Consumers International Einblicke in bewährte Vorgehensweisen gewonnen. Weitere Synergien entstehen durch die Beziehungen zu anderen Entwicklungspartnern der ASEAN-Region, insbesondere zu Australien, Neuseeland und den USA.

Wirkung

Auf der Grundlage der Netzwerke und Erfahrungen, die im Rahmen des Vorhabens „Wettbewerbspolitik im ASEAN-Raum“ (CPL II) geknüpft oder gewonnen wurden, konnte in der ASEAN-Region ein fortschrittlicher regionaler Kooperationsrahmen für den Verbraucherschutz aufgebaut werden. Im Einzelnen sind die folgenden Erfolge zu verzeichnen:

  • Im ASEAN-Ausschuss für Verbraucherschutz (ASEAN Committee on Consumer Protection – ACCP) findet ein aktiver regionaler Dialog statt: Die gemeinsame Vision hat an Klarheit gewonnen und die ASEAN-Mitgliedstaaten haben sich zur mittelfristigen Umsetzung notwendiger Verbraucherschutzmaßnahmen verpflichtet.
  • Regionale Vorgaben und Referenzdokumente bieten Orientierungshilfe für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und für die nationalen Reformprozesse.
  • Die nationalen Verbraucherschutzsysteme in den einzelnen ASEAN-Mitgliedstaaten werden regelmäßig anhand der obersten Verbraucherschutzgrundsätze der ASEAN (ASEAN High-Level Principles on Consumer Protection – AHLPCP) bewertet und verbessert.
  • Auf der Website des ACCP werden aktuelle Informationen über verbraucherschutzrelevante politische Maßnahmen, Gesetze und Entwicklungen in den ASEAN-Mitgliedstaaten bereitgestellt. Außerdem können auf dieser Plattform Verbraucherbeschwerden eingereicht und Produkte zurückgerufen werden.
  • Die bei der Pilotanwendung des ASEAN Consumer Empowerment Index gewonnenen Erkenntnisse fließen in entsprechende Maßnahmen für eine bessere Interessenvertretung der Verbraucher und die Sensibilisierung für vorrangige Verbraucheranliegen ein.

Neben den Ergebnissen auf der regionalen Ebene konnten auch mehrere Erfolge auf Länderebene verzeichnet werden:

  • Alle ASEAN-Mitgliedstaaten haben allgemeine Verbraucherschutzgesetze verabschiedet.
  • In Indonesien hat die UNCTAD die weltweit zweite Peer Review zum Verbraucherschutz durchgeführt. Sie bietet eine Grundlage für die gemeinsamen Bemühungen zur Umsetzung einer umfassenden nationalen Strategie und zur Änderung der bestehenden Gesetzgebung.
  • In mehreren ASEAN-Staaten wurden die Mechanismen zur Bearbeitung von Verbraucherbeschwerden verbessert. So wurden in Laos neue Hotlines eingerichtet und in Vietnam wurde der Austausch zwischen den zuständigen Behörden auf der nationalen Ebene und in den Provinzen verbessert.

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