Staat und Demokratie
Unterstützung für EU-Wahlbeobachter
Wahlbeobachter der Europäischen Union unterstützen Demokratisierungsprozesse und arbeiten für faire und freie Wahlen.
Wahlbeobachter der Europäischen Union (EU) arbeiten weltweit für die Entwicklung demokratischer Strukturen und die Durchführung von fairen und freien Wahlen. Dabei gibt es viele Herausforderungen – die Beobachter sind oft auf organisatorische und logistische Unterstützung vor, während und auch nach der Wahl angewiesen.
Faire und freie Wahlen bieten Bürgern die Möglichkeit, ihren politischen Willen unmittelbar auszudrücken. Sie sind daher essenziell für die demokratische Entwicklung eines Landes. Um die Einhaltung der Grundsätze demokratischer Wahlen zu gewährleisten, können Länder auf unabhängige Wahlbeobachter zurückgreifen: Auf Einladung eines Landes entsendet die Europäische Kommission Wahlbeobachter, die die Abläufe vor, während und nach der Wahl überprüfen und dokumentieren. Mehr als 150 Missionen wurden in den vergangenen 20 Jahren realisiert, an denen über 10.000 europäische Beobachter teilgenommen haben.
Im Auftrag der Europäischen Kommission unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH seit 2008 die Arbeit der Wahlbeobachter. In den bislang knapp 20 Missionen haben ihr vor allem ihre Strukturen vor Ort und langjährigen Erfahrungen in dem Bereich geholfen, diese Wahlbeobachtungsmissionen zu ermöglichen.
Unterstützung in allen Phasen des Wahlprozesses
Im Vorfeld wird die Mission organisatorisch und administrativ vorbereitet. Dazu gehört zum Beispiel, das Team aus Experten und Beobachtern zusammenzustellen, geeignete Unterkünfte zu beschaffen, sichere Büros anzumieten und diese mit Kommunikationstechnik wie Telefonen oder Internetverbindung auszustatten – aber auch, wenn erforderlich, Sicherheitsausrüstung wie Helme oder schusssichere Westen zur Verfügung zu stellen.
Während der gesamten Missionsdauer unterstützt die GIZ die europäischen Beobachter in logistischen Fragen, damit diese am Wahltag so viele Wahllokale wie möglich besuchen können: Fahrzeuge, technische Ausrüstung und nicht zuletzt auch Unterkünfte müssen dafür zur Verfügung gestellt werden. In Ländern und Regionen mit einer schwächeren Infrastruktur sind diese Leistungen besonders gefragt.
Erfolgreiche Missionen trotz Herausforderungen
Mali, Paraguay, Burkina Faso, Sri Lanka, Ägypten, Tschad – dies sind nur einige der knapp 20 Länder, in denen das Bundesunternehmen bislang Wahlbeobachtungsmissionen durchgeführt hat. Jedes Land und jede Wahl stellen die Beobachter vor unterschiedliche Herausforderungen. Wie zum Beispiel die Parlamentswahlen im Tschad im Februar 2011: Aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei vorherigen Wahlen – das Land nimmt einen der letzten Plätze im Korruptionsindex von Transparency International ein – reisten die ersten Experten bereits im November 2010 in die Landeshauptstadt N’Djamena. In den folgenden Wochen wuchs die Mission auf 90 Mitglieder an – sie alle beobachteten die Registrierung der Kandidaten und Wähler sowie den Wahlkampf und die Berichterstattung der Medien. Am Wahltag selbst prüften die EU-Wahlbeobachter dann die Öffnung der knapp 600 Wahllokale, die Abgabe und die Auszählung der Stimmen. Am Ende der Mission wurden die Ergebnisse an die nationale Wahlkommission übergeben und gemeinsam mit den tschadischen Partnern diskutiert.
Zuletzt war die GIZ 2017 in Wahlbeobachtungsmissionen in Gambia und Kosovo tätig, 2016 in Sambia und 2015 in Burkina Faso und Burundi. In vielen dieser Länder gab es große Herausforderungen – sowohl in Bezug auf die Logistik als auch die Sicherheit. Während der Missionen in Burundi und Burkina Faso beispielsweise verschlechterte sich die Sicherheitslage während der Wahlen so, dass in sehr kurzer Zeit alle Beobachter und sonstigen Experten der Mission aus den Ländern evakuiert werden mussten. In Kosovo wiederum lag die Herausforderung darin, dass zwischen der Beauftragung und dem Missionsbeginn nur wenige Tage lagen: „Es war ein Rennen gegen die Zeit, noch mehr als sonst“, so Vincent Louis, Projektleiter der Kosovo-Mission. „Dank der wertvollen Unterstützung des Landesbüros, des Expertenteams und von International Services hat die GIZ diese Herausforderung aber erfolgreich gemeistert.“
Stand: Juni 2017