Menschenrechte

Mann demonstriert mit Plakat in der Hand

Damit Menschen in Würde leben

 

Menschenrechte sind die universelle Grundlage für ein Leben in Würde und Freiheit. Die Verweigerung von Menschenrechten: fehlender Zugang zu Ressourcen, Bildung oder Justiz ist häufig Ursache für Armut, entwicklungshemmende Konflikte und gewaltsame Auseinandersetzungen. Im Mai 2011 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sein erstes, umfassendes Menschenrechtskonzept veröffentlicht. Es unterstreicht die herausragende Bedeutung der Menschenrechte für die deutsche Entwicklungspolitik: Menschenrechte werden dort als Leitprinzip und Querschnittsaufgabe definiert. Das Positionspapier „Junge Menschen in der deutschen Entwicklungspolitik – Beitrag zur Umsetzung der Rechte von Kindern und Jugendlichen“ von 2011 konkretisiert das Menschenrechtskonzept für die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen.

Deshalb unterstützen wir nationale und regionale Menschenrechtsinstitutionen wie den Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof und staatliche Partnerinstitutionen bei der Umsetzung ihrer menschenrechtlichen Pflichten – beispielsweise der Verwirklichung des Rechts auf Bildung. Wir fördern zugleich zivilgesellschaftliche Akteure, damit sie staatliches Handeln kritisch begleiten und ihre Rechte einfordern können. Auch Programme, die die GIZ in Sektoren wie Wasser oder Gesundheit umsetzt, orientieren sich an den menschenrechtlichen Standards und Prinzipien. Im September 2015 haben sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit der Agenda 2030 auf Nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals / SDGs) geeinigt, die auf Menschenrechtsprinzipien und –standards aufbauen: Die Ziele stehen unter dem Motto „Leave No One Behind“, also dem Bekenntnis, Diskriminierung und Ungleichheit abzubauen.

Ziel unserer Arbeit ist es, gesellschaftliche und institutionelle Rahmenbedingungen so zu verändern, dass Menschen ihre Rechte verwirklichen und in Würde leben können. Im Auftrag der Bundesregierung widmen wir uns dabei vor allem den von Menschenrechtsverletzungen besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen wie Menschen in extremer Armut, indigenen Völkern, Frauen, Kindern und Menschen mit Behinderungen. Die menschenrechtliche Orientierung unserer Programme stellen wir durch ein umfassendes Safeguards+Gender-Managementsystem sicher.

 

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Kinder- und Jugendrechte

Kinder und Jugendliche bis 24 Jahre stellen in fast allen Entwicklungsländern die Mehrheit der Bevölkerung. Junge Menschen sind als autonome Zielgruppe mit hohem Potenzial und gleichzeitig starkem Schutzbedarf zu betrachten. Mit der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 haben sich Deutschland und alle seine Kooperationsländer verpflichtet, Rahmenbedingungen für Schutz, Entwicklung, Förderung und Beteiligung von Jugendlichen zu schaffen.

Der altersbedingte Entwicklungsstand und die daraus resultierende Abhängigkeit von familiären, gesellschaftlichen und politischen Strukturen erfordern, die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dennoch fehlt es in vielen Ländern an den dafür erforderlichen gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen. Zahlreiche Mädchen und Jungen sind Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung schutzlos ausgesetzt oder haben keinen ausreichenden Zugang zu Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen. Jugendliche stehen aufgrund starrer Hierarchien zwischen den Geschlechtern und Generationen oft am Rande der Gesellschaft und können sich nicht effektiv organisieren, beteiligen und ihre Rechte einfordern.

Auf der Grundlage der kinderrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland leistet die GIZ einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Menschenrechtslage und damit der Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen. Wir unterstützen unsere Kooperationsländer darin,

  • die rechtlichen Rahmenbedingungen auf Kinder und Jugendliche und den Schutz ihrer Rechte auszurichten
  • glaubwürdige und nachhaltige Schutz-, Förderungs- und Beteiligungsstrukturen auf nationaler wie kommunaler Ebene auf- und auszubauen
  • den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren zu fördern und diese für ihre Tätigkeiten aus- und fortzubilden.

Die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit begreift Kinder und Jugendliche als Träger eigener Rechte. Nur wenn ihre Rechte nachhaltig gesetzlich verankert, geschützt und gefördert werden, können sie ihr Potenzial entfalten und zu gesellschaftlichen Entwicklungsprozessen wirksam beitragen.

 

Die GIZ unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Partnerländer und Organisationen bei der Verankerung der Kinder- und Jugendrechte auf nationaler und kommunaler Ebene. Sie bietet Aus- und Fortbildung für staatliche und nicht-staatliche Akteure an und stärkt deren Vernetzung.
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Rechte indigener Völker

Indigene Völker gehören auf allen Kontinenten zu den am stärksten diskriminierten Bevölkerungsgruppen. Ihre Lebensräume werden zunehmend eingeschränkt, zum Beispiel durch Rohstoffabbau. Die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker aus dem Jahr 2007 ist der Referenzrahmen für die deutsche Entwicklungspolitik. Sie enthält weitreichende Kollektivrechte wie das Recht indigener Völker auf Selbstbestimmung sowie die rechtliche Absicherung und uneingeschränkte Nutzung ihrer Territorien, wozu nicht nur das Land, sondern auch die Ressourcen gehören.

Die GIZ unterstützt vor allem in Lateinamerika seit langem die Regierungen dabei, ihre Pflichten gegenüber indigenen Völkern zu erfüllen. In Afrika und Asien, wo viele Regierungen die Existenz und die Rechte indigener Völker noch nicht oder nur unzureichend anerkennen, führt die GIZ Programme zur Armutsminderung durch.

Die Rechte indigener Völker werden darüber hinaus bei der Umsetzung der Klimarahmen- und Biodiversitätskonventionen berücksichtigt sowie bei Tropenwaldprogrammen auf regionaler und Landesebene. Entsprechende Vorhaben setzt die GIZ derzeit im Kongobecken oder in Südostasien um.

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Frauenrechte

Die Lebenswirklichkeit vieler Frauen ist geprägt durch geschlechterspezifische Benachteiligung und Diskriminierung, ungleiche Machtverhältnisse und sozio-kulturelle Rollenverständnisse, die sie daran hindern, sich zu entfalten und ihre Rechte wahrzunehmen.

Wir unterstützen unsere Kooperationsländer dabei, international gültige Abkommen wie das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) in ihren nationalen Gesetzen und Politikvorgaben zu verankern und umzusetzen. Dabei lassen wir uns von den Menschenrechtsprinzipien leiten:

  • Nicht-Diskriminierung: Wir beraten unsere Partner bei Gesetzesreformen, beim Abbau von Diskriminierung im Rechtssystem und bei der Umsetzung von Gesetzen, um den Rechtszugang von Frauen zu verbessern.
  • Wir setzen uns für den Abbau struktureller Ursachen von geschlechtsspezifischer Gewalt ein und fördern ein koordiniertes Vorgehen staatlicher und nicht-staatlicher Akteure bei der Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Diskriminierung und Gewalt.
  • Transparenz: Wir tragen dazu bei, dass Frauen ihre Rechte kennen.
  • Chancengleichheit: Wir unterstützen nationale und internationale wirtschaftspolitische Reformen und beraten unsere Partner beim Abbau geschlechtsspezifischer Barrieren. So erhalten Frauen einen verbesserten Zugang zu Land sowie zu Arbeits-, Finanz- und Produktmärkten.
  • Partizipation und Empowerment: Wir fördern die Partizipation und Führungskompetenz von Frauen. Frauen wie Männer sollen in der Lage sein, an den Entscheidungsfindungen ihrer Kommunen, lokalen und nationalen Regierungen teilzuhaben und ihre Interessen gezielt zu vertreten.
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Inklusion von Menschen mit Behinderungen

Mehr als 1 Milliarde Menschen, etwa 15 Prozent der Weltbevölkerung, leben mit einer Form von Behinderung. 110 bis 190 Millionen Menschen haben schwere Beeinträchtigungen. 80 Prozent der Menschen mit Behinderungen leben in Entwicklungsländern. Behinderung ist gleichermaßen Ursache und Folge von Armut, wenn Lebensbedingungen die Entstehung von Behinderung begünstigen und eine Behinderung die Möglichkeiten selbstbestimmter Erwerbssicherung begrenzt. Nicht selten wird Menschen mit Behinderungen schon das Recht auf Grundbildung verwehrt. Damit wird ihnen die Grundvoraussetzung für Ausbildung, Einkommenssicherung und ein selbstbestimmtes Leben entzogen. Das führt zu einer fortlaufenden Reproduktion von Armut.

Laut UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen entsteht Behinderung aus der Wechselwirkung zwischen Menschen mit Beeinträchtigungen und gesellschaftlichen Barrieren. Die Konvention spiegelt damit einen Paradigmenwechsel von einem medizinischen zu einem menschenrechtsbasierten Verständnis von Behinderung wider.

Die Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten, die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in die Internationale Zusammenarbeit sicherzustellen. Mit dem BMZ-Aktionsplan zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen haben alle deutschen Akteure den klaren Auftrag, Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen ihrer Arbeit einzubeziehen.

Die GIZ setzt sich seit Jahren strategisch und praktisch für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein. Sie bietet Beratung für die inklusive Ausgestaltung von Politiken und Vorhaben in Entwicklungs- und Schwellenländern an, welche verstärkt auf die Rechte und Bedarfe von Menschen mit Behinderungen eingehen.