Unterstützung für dezentrale ländliche Entwicklung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung für dezentrale ländliche Entwicklung in Lesotho 
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 
Land: Lesotho 
Politischer Träger: Ministry of Local Government, Chieftainship and Parliamentarian Affairs
Gesamtlaufzeit:  2003 bis 2017

Ausgangssituation

Mehr Bürgernähe, bessere Lebensbedingungen durch nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum und eine bessere Grundversorgung mit Dienstleistungen für die Menschen in allen Teilen des Landes – das sind die wichtigsten Ziele, die Lesotho mit seiner Dezentralisierungspolitik erreichen will. Die Wahlen von Gemeinderäten in den Jahren 2005 und 2011 waren bedeutende Meilensteine in diesem Prozess. Offene Fragen bezüglich ihrer Mandate, die unklare Rollenverteilung zwischen den Ministerien und den Gebietskörperschaften und die zögerliche Übertragung von Entscheidungsbefugnissen auf die neuen Gremien beeinträchtigen die Leistungsfähigkeit der Kommunen aber noch immer. Die AIDS-Pandemie belastet das Land zusätzlich.

Ziel

Die Regierung Lesothos arbeitet bürgernäher, dezentrale Institutionen sind etabliert, die Grundversorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Dienstleistungen hat sich verbessert.

Vorgehensweise

Die GIZ berät Lesotho in Dezentralisierungsfragen und koordiniert auch die Arbeit anderer deutscher Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit in diesem thematischen Schwerpunkt. In der letzten Phase des Programms konzentriert sich die GIZ darauf:

• die Rahmenbedingungen für Dezentralisierung zu verbessern, zum Beispiel durch die Erarbeitung und Umsetzung einer Dezentralisierungspolicy;
• verschiedene Sektorministerien, zum Beispiel das Ministerium für Forstwirtschaft, bei der Abgabe von Funktionen an die kommunale Ebene zu unterstützen;
• die bessere Nutzung der von der KfW Entwicklungsbank gebauten Gemeindezentren zu gewährleisten;
• die Bekämpfung von HIV und AIDS als Querschnittsaufgabe wahrzunehmen.

Die GIZ ist in Lesotho mit der Europäischen Union eine sogenannte Stille Partnerschaft eingegangen, in der sie das EU-Programm „Förderung nichtstaatlicher Akteure“ mit insgesamt 3,5 Millionen Euro kofinanziert.

Die Consultingfirma Institut für Projektplanung GmbH unterstützt das Vorhaben in den Bereichen Wirkungsmonitoring und bei der Umsetzung der Dezentralisierung.

Wirkung

Mit Unterstützung der GIZ wurde in Lesotho Bürgernähe gefördert, die Dezentralisierung vorangetrieben und damit die Grundversorgung der Basotho mit öffentlichen Dienstleistungen verbessert. Im Einzelnen wurden diese Erfolge erzielt:

• 2005 fanden die ersten und 2011 die zweiten Kommunalwahlen statt, 49 Prozent der gewählten Gemeinderäte sind Frauen. 2011 haben nach den Kommunalwahlen 65 Gemeinderäte, 11 Stadträte und 1 Rat für die Hauptstadt Maseru ihre Arbeit aufgenommen. Verwaltet werden die Kommunalräte durch 10 Distrikträte.
• Gemeinderäte bringen ihre eigenen Planungsprioritäten in die Distriktpläne ein.
• Die Gemeinden erbringen jetzt spezifische Dienstleistungen für Menschen, die von HIV und AIDS betroffen sind.
• Das Ministerium für Lokalregierung übernimmt auf nationaler Ebene eine koordinierende Rolle bei der Umsetzung der Dezentralisierungsreform und unterstützt die Kommunalverwaltungen bei der Planung und Umsetzung ihrer neuen Aufgaben.
• Das Ministerium für Lokalregierung hat einen neuen Strategieplan mit klaren Prioritäten zur Umsetzung der Dezentralisierung und zur Verbesserung der Leistungen.
• Eine Reihe Sektorministerien sind für den Dezentralisierungsprozess sensibilisiert, Verantwortliche auf Distriktebene sind zur Ausübung neuer Funktionen geschult.
• Viele Ministerien setzen einen gemeinsamen Aktionsplan zur Dezentralisierung um.
• Kommunen verwenden für ihre Planungsarbeit ein Handbuch zur Landnutzungsplanung.
• Die Regierung von Lesotho hat im öffentlichen Dienst ein angepasstes Managementsystem eingeführt und besetzt Beamtenpositionen verstärkt auf der Basis eines transparenten Auswahlverfahrens.