Entwicklung des Sicherheitssektors

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Entwicklung des Sicherheitssektors (Dévelopment du Secteur de la Sécurité)
Auftraggeber: Holländische Botschaft in Burundi
Land: Burundi
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2017 

Ausgangssituation

Auch nach Ende des zwölfjährigen Bürgerkrieges bleibt die Sicherheitslage in Burundi instabil. Die Regierung des Landes gründete 2004 eine neue Armee sowie Polizei, in die viele demobilisierte Kämpfer früherer bewaffneter Gruppen integriert wurden. Heute ist Burundi gekennzeichnet durch einen überdimensionalen Armee- und Polizeikörper sowie schwache Regierungsinstitutionen. Die Herausforderung für die burundische Regierung besteht darin, die notwendigen Reformen durchzuführen und Sicherheit als Dienstleistung für die Bürger zu gewährleisten, damit gesellschaftliche Spannungen ohne Gewalt beigelegt werden können.

Ziel

Die Legitimität, Effizienz und Professionalität des Militärs und der Polizei in Burundi ist verbessert.

Vorgehensweise

Zum Sicherheitssektor in Burundi gehören Militär und Polizei sowie Institutionen guter Regierungsführung wie Rechnungshof, Verfassungsgericht und Ombudsmann. Sie alle werden im Rahmen der niederländisch-burundischen Kooperation strategisch und administrativ unterstützt. Denn nur professionell ausgebildete Sicherheitskräfte, die von Parlament und Zivilgesellschaft kontrolliert werden, können die Bürger zuverlässig schützen und deren Vertrauen wiedererlangen.

Das Entwicklungsprogramm des Sicherheitssektors besteht aus drei integralen Komponenten: Militärreform, Polizeireform und Stärkung guter Regierungsführung. Für jede Komponente gibt es eine ministerielle Managementeinheit. Diese werden von der GIZ dabei beraten, Projekte zu planen und durchzuführen. Dafür werden strategische Pläne gemeinsam erarbeitet und Maßnahmen für die Umsetzung definiert. Zudem werden Polizei und Militär unterstützt, sich den Medien und der Bevölkerung gegenüber zu öffnen. Für die geplanten Maßnahmen verwaltet die GIZ im Auftrag der niederländischen Regierung einen Fonds, mit dessen Hilfe der burundische Sicherheitssektor entwickelt werden soll. Die GIZ führt das gesamte Finanzmanagement des Fonds durch sowie alle Beschaffungsleistungen, die aus dem Fonds finanziert werden. Darüber hinaus unterstützt die GIZ burundische Vertragspartner dabei, Baumaßnahmen für Militär und Polizei, wie neue Trainingszentren und verbesserte Unterkünfte, zu realisieren.

Im Verlauf der Maßnahme wird die Verantwortung für die Finanz- und Beschaffungsprozesse zunehmend an die burundischen Behörden übergeben, um die Nachhaltigkeit des Programms zu sichern.

Wirkungen

Das Vorhaben unterstützt die Reform der burundischen Zentralinstitutionen (Ministère de Défense Nationale, Ministère de la Sécurité Publique) im Sicherheitssektor, indem die Rahmenbedingungen der Arbeit verbessert und die demokratischen Strukturen – wie Ombudsmann, Parlament, Senat, Verfassungsgericht und Rechnungshof –, die Nationale Unabhängige Kommission für Menschenrechte sowie die Medien und Nichtregierungsorganisationen gestärkt werden.

So entwickelte das Projekt gemeinsam mit dem burundischen Militär, der Polizei und der Zivilgesellschaft transparente Finanz- und Beschaffungsprozesse, die von den Institutionen des Sicherheitssektors angewendet werden. Zudem hat die GIZ in den Managementeinheiten Buchhaltungssysteme etabliert sowie Verwaltungspersonal im Bereich Buchhaltung und Budgetmonitoring geschult. Durch die Maßnahmen werden die beteiligten Sicherheitsinstitutionen zunehmend in die Lage versetzt, ihre politischen, strategischen und infrastrukturellen Projekte eigenständig, transparent und effizient zu planen, durchzuführen und deren Erfolg zu überwachen. Damit trägt das Vorhaben zu einer institutionellen Professionalisierung der Sicherheitskräfte in Burundi bei, um Sicherheit als Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.