Transkontinentales Peer Learning für integrierte und lebenswerte Nachbarschaften

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Internationale Umsetzung des Memorandums „Städtische Energien – Zukunftsaufgaben der Städte“
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Bundesinstitut für Bau, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Land: Deutschland, Südafrika, USA
Politischer Träger: Südafrika: Ministerium für kooperative Regierungsführung (CoGTA) (Department for Cooperative Governance and Traditional Affairs), USA: Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD) (Department of Housing and Urban Development)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2018

Ausgangssituation

Im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (NSP) unterstützt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zwischenstaatliche Kooperationsformen im Bereich der Stadtentwicklung. Grundlage dafür bildet das Memorandum „Städtische Energien – Zukunftsaufgaben der Städte“. Das Memorandum ist eine Weiterentwicklung der auf europäischer Ebene verabschiedeten „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“. Es wurde im Jahr 2012 erarbeitet und benennt Schlüsselaufgaben nachhaltiger Stadtentwicklung im globalen Kontext; sowohl thematisch als auch hinsichtlich moderner Kooperationsformen.

Auf der Basis von bestehenden Kooperationsabkommen, zum Beispiel mit dem US Department für Wohnen und Stadtentwicklung (HUD) oder dem südafrikanischen Ministerium für kooperative Regierungsführung, möchte das BMUB international orientierte Austausch- und Lernformate ausbauen und fortentwickeln. So trägt das BMUB zur Umsetzung der in der Leipzig Charta genannten Grundlagen für nachhaltige Stadtentwicklung bei. Gleichzeitig sorgt es dafür, die Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik sowie relevanter Bundesprogramme zu optimieren.

Ziel

Der Austausch und die gemeinsame Entwicklung von innovativen Lösungsansätzen für aktuelle Herausforderungen der integrierten Stadtentwicklung zwischen den deutschen, südafrikanischen und US amerikanischen Partnern auf kommunaler und nationaler Ebene setzen Impulse zur Regelung, Wahrnehmung und Finanzierung öffentlicher oder gesellschaftlicher Aufgaben im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung in einer globalisierten Welt.

Vorgehensweise

Neben regelmäßig stattfindenden Fach- und Informationsreisen mit städtischen Akteuren und politischen Entscheidungsträgern, steht der Aufbau und Ausbau von zwei transkontinentalen Lernnetzwerken zwischen je sechs Städten im Vordergrund. Es besteht ein Netzwerk zwischen Deutschland und den USA sowie ein zweites zwischen Deutschland und Südafrika. Gelernt wird über einen Zeitraum von circa 18 Monaten an je einem Projektbeispiel pro Stadt. Die teilnehmenden Städte bringen ihr Beispiel als Fallgeber in die sogenannten „living labs“ ein. In den living labs lernen die Teilnehmer des Netzwerkes über 18 Monate alle gemeinsam; sie beraten sich gegenseitig, entwickeln Ideen weiter, legen sie auf den Prüfstein. Angeleitet vom Projektteam begleiten die Teilnehmer die Umsetzung der Projektbeispiele in ihren Partnergemeinden durch gegenseitige Vor-Ort Einsätze und virtuelle Peer-Beratungsgespräche über dem gesamten Zeitraum. Die gegenseitige Beratung und der Austausch von praktischen Tipps und Tricks in bis zu vier Workshops und virtuellen Treffen spielen dabei eine ebenso wichtige Rolle wie der Austausch mit Experten. Von den Netzwerken identifizierte Fragestellungen drehen sich um Fachthemen der integrierten Stadtentwicklung: das können die Gestaltung öffentlicher Räume oder neue Mobilitätskonzepten sein. Sie umfassen aber ebenso klassische Regierungs-Herausforderungen, wie das Management von abteilungsübergreifenden Koordinierungsprozessen oder die Beteiligung und nachhaltige Einbindung der Bürger.

Neben der gegenseitigen Unterstützung der konkreten Pilotprojekte wirkt sich die Arbeit der Netzwerke über den Teilnehmerkreis hinaus aus. Die aus den Projekten gewonnenen Erkenntnisse teilt das Projektteam mit Vertretern der nationalen Regierungsebene in den drei Ländern und diskutiert diese dort. Es speist sie in die nationalen Stadtentwicklungspolitiken in Deutschland, den USA sowie Südafrika ein. Die Ergebnisse zu den konkreten Projekten werden zudem auf Konferenzen vorgestellt und von Verbänden wie dem Deutschen Städtetag in weitere Kommunen getragen.

Im Juni 2016 haben sowohl das deutsch-US amerikanische als auch das deutsch-südafrikanische Netzwerk mit einem neuen Zyklus begonnen. Teilnehmende Städte sind Bottrop, Leipzig, Karlsruhe sowie Baltimore, Charlotte und Pittsburgh (D-USA) und Halle (Saale), Ludwigsburg, München sowie Ekurhuleni, Msunduzi und Nelson Mandela Bay (D-SA). Das Deutsch-amerikanische Städtenetzwerk (D4C) wird in Kooperation mit dem German Marshall Fund of the United States umgesetzt.

Wirkungen

Teilnehmer der Kommunen haben ihr Engagement in den Netzwerken bereits erfolgreich für ein gesteigertes öffentliches und internationales Interesse an ihren Projekten genutzt und so die Aufmerksamkeit der politischen Entscheidungsträger gewinnen können. Sie bestätigen darüber hinaus, dass das Peer Learning Format ihre Projektgestaltung stärkt, da sie sich neuen, im normalen Arbeitskontext selten gestellten, Fragen öffnen müssen. Sie sind jetzt in die Lage, Annahmen zu hinterfragen und Ansätze neu durchzudenken. Praktische Tipps haben zudem neue konkrete Impulse für die Umsetzung der Projekte gegeben.

Ein greifbares Ergebnis des bereits beendeten Projektzyklus des Netzwerkes D4C 2.0 mit den USA ist etwa ein durch die Städte gemeinsam erarbeiteter Katalog mit vier Kernprinzipien für bürgerschaftliches Engagement, der von den Kommunen, den jeweiligen Bundesbehörden sowie dem German Marshall Fund aktiv eingesetzt und verbreitet wird. In Südafrika hat die Maßnahme dazu beigetragen, dass das Ministerium für kooperative Regierungsführung erstmalig zivilgesellschaftliche Akteure sowie relevante andere Ministerien intensiv in die Entwicklung der nationalen Stadtentwicklungspolitik (Integrated Urban Development Framework, IUDF) mit einbezogen hat. Das Lernnetzwerk und die Ergebnisse aus den Pilotprojekten der Kommunen werden in Südafrika für die Umsetzung der neuen Politik genutzt.