Ausgangssituation
Trotz mehr als einem Jahrzehnt kontinuierlichen Wirtschaftswachstums ist Sambia eins der ärmsten Länder der Welt: 60 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Dies steht Sambias langfristiger Vision entgegen, bis 2030 ein Land mit mittlerem Einkommen zu werden (Vision 2030). Um dieses Ziel zu erreichen, hat Sambia innerhalb der Nationalen Entwicklungspläne eine Reihe von Armutsreduzierungsstrategien beschlossen, die im Rahmen des Jahreshaushalts und des mittelfristigen Ausgaberahmens umgesetzt werden sollen. Nach dem Regierungswechsel 2011 wurde der überarbeitete Sechste Nationale Entwicklungsplan (R-SNDP) erstellt, in dem die Entwicklungsprioritäten der neuen Regierung besser zum Ausdruck kommen. In ihm wird bei der Armutsreduzierung ein größerer Schwerpunkt auf Sektoransätze gelegt.

Ziel
Öffentliche Mittel werden zunehmend transparent, rechenschaftspflichtig und entwicklungsorientiert eingenommen und ausgegeben.

Vorgehensweise
Die GIZ arbeitet seit 2005 mit dem sambischen Finanzministerium bei Planung, Haushaltsaufstellung, Monitoring und Evaluierung zusammen. Mittlerweile sind weitere Schwerpunktbereiche der Zusammenarbeit die Stärkung der internen Prüfungsfunktion und -fähigkeiten im öffentlichen Sektor sowie Capacity Development der Steuerverwaltung, insbesondere im Segment kleine und mittelgroße Steuerzahler.
Die GIZ unterstützt die Erstellung und Umsetzung der Nationalen Entwicklungspläne Sambias, insbesondere im Hinblick auf ihre makroökonomischen Aspekte und den Monitoring- und Evaluierungsrahmen (M&E). Die GIZ fördert zudem die Capacity-Development-Bemühungen des Finanzministeriums. Zu den langjährigen Komponenten der Zusammenarbeit gehören die Stärkung des Haushaltsaufstellungsprozesses, die Integrierung der Haushalts- und Planungsprozesse, die Stärkung der analytischen Kompetenzen und die Verbesserung der M&E-Verfahren. Durch diese Aktivitäten soll eine evidenzbasierte Politikgestaltung in Sambia gefördert werden.
Die Fachberater sind im Budget Office und in den Abteilungen Economic Management, Planning und M&E angesiedelt. Die Kooperation mit der internen Revisions- und Prüfungsabteilung des Ministeriums begann 2011 mit dem Ziel, Transparenz und rechenschaftspflichtige Verwendung öffentlicher Gelder zu stärken. Heute wird auch die Einführung eines Risikomanagements in Sambias öffentlichem Dienst unterstützt. Maßnahmen zur gezielten Einbindung der kleinen und mittleren Steuerzahler ins Steuernetz werden gemeinsam mit der Steuerverwaltung konzipiert. Zur Arbeit mit dem Budget Office gehören heute die Analyse der Steuerpolitik und Aspekte der Klimafinanzierung im Hinblick auf die Erweiterung des fiskalischen Spielraums. Die GIZ unterstützt außerdem die Veröffentlichung eines Bürgerhaushalts mit dem Ziel, die Haushaltstransparenz zu verbessern.
Das Vorhaben besteht aus drei Hauptkomponenten:
1. Stärkung der Leistungsfähigkeit der Steuerverwaltung
2. Stärkung der nationalen Planungs- und Haushaltsaufstellungsprozesse
3. Förderung von Haushaltsausführung und Kontrolle

Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Durch die kontinuierliche Unterstützung und professionelle Beratung sowie die langjährige Zusammenarbeit mit dem Ministerium der Finanzen konnte eine gute und vertrauensvolle Beziehung zwischen der GIZ und den Ministeriumsvertretern aufgebaut werden.
Die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den öffentlichen Finanzen haben sich durch die Stärkung der Monitoringsysteme und der Analysefähigkeit des Ministeriums verbessert. Dies spiegelt sich in der Veröffentlichung der jährlichen Fortschrittsberichte wider, in denen die Erreichung der nationalen Ziele und die Verwendung der öffentlichen Gelder analysiert werden. Diese Ergebnisse fließen erfolgreich in die mittelfristige Ausgabenplanung und den jährlichen Haushalt ein, und die Ergebnisse der Evaluierung des Fünften Nationalen Entwicklungsplans wurden für die Erstellung des überarbeiteten Sechsten Nationalen Entwicklungsplan genutzt. Darüber hinaus wurden monatliche Monitoringverfahren in den öffentlichen Sektor eingeführt.
Durch die Entwicklung der relevanten Kompetenzen und Organisationsfähigkeiten im Ministerium wurde sein Wirkungsgrad erhöht. Der Haushalt wird pünktlich veröffentlicht, nach Beratungen mit den Sektorministerien. Die Prioritäten und die aktuelle Politik der Regierung bilden die Grundlage für die neue Reformstrategie zum Public Financial Management (PFM). Der Haushalt ist mittlerweile gut mit dem Nationalen Entwicklungsplan abgestimmt, der durch einen Konsultationsprozess erstellt wird. Darüber hinaus ist die Bewertung der für die Budgethilfe relevanten Ergebnisse nun enger mit dem aktuellen Plan verknüpft. Die Ergebnisse und die Wirkung des staatlichen Handelns werden regelmäßig mit Hilfe von Wirkungsindikatoren gemessen.

Schließlich wird die nationale Planung wirksam mit der Haushaltsaufstellung abgestimmt. Für den Haushalt 2015 wurde erstmals ein Output Based Budget erstellt, als Pilot für das Bildungsministerium. Dieses neue Format ermöglicht eine bessere Verzahnung von Haushaltsaufstellung und nationaler Planung. Gleichzeitig wird die Mittelverwendung stärker ergebnisorientiert geplant und transparenter. Die gesetzliche Verankerung der Ergebnisorientierung in Planungs- und Haushaltsprozessen wird vorangetrieben. In 2014 wurde eine Nationale Policy für Planung und Haushaltsaufstellung verabschiedet. Ein Gesetzentwurf für Planungs- und Haushaltsprozesse wird vorbereitet, auf Basis der Policy. Um evidenzbasierte Planung und Entscheidungsfindung zu verbessern, wird mittlerweile regelmäßig ein sozioökonomisches Simulationsmodell (ZAMMOD) eingesetzt, wodurch die Qualität des makroökonomischen und fiskalischen Rahmens signifikant verbessert wurde.

 

Context
Despite more than a decade of continuous economic growth, Zambia is one of the world's poorest countries, with 60% of its population still living below the poverty line. This is at odds with Zambia’s long-term vision of becoming a middle-income country by 2030 (commonly referred to as the Vision 2030). To achieve this goal, Zambia has adopted a number of poverty reducing measures in its national development plans, which are to be implemented under its annual and medium-term budgets. Following the change of administration in 2011, the Revised Sixth National Development Plan (R-SNDP) was drafted to better express the development priorities of the new government. It has a greater focus on sector-based approaches to poverty reduction.

Objective
Increased transparency, accountability and development orientation in the collection and use of public finances.

Approach
GIZ has been working together with the Zambian Ministry of Finance in the areas of planning, budgeting, monitoring and evaluation since 2005. Today, an additional focus area of the cooperation has been to strengthen the internal audit function and the capacity of the Zambian Revenue Authority (ZRA), especially in the small and medium-scale taxpayer segment.
GIZ facilitates the drafting and implementation of Zambia’s national development plans, in particular their macroeconomic aspects and the monitoring and evaluation (M&E) frameworks. GIZ also supports the Ministry’s capacity development efforts. Longstanding components of the cooperation include the strengthening of the budgeting process, improving the links between the budgeting and planning processes, enhancing analytical capacities and improving M&E procedures. These efforts are expected to promote evidence-based policy making in the country.
Technical advisors have been placed with the Budget Office, the Economic Management Department, the Planning Department and the M&E Department. Cooperation with the Ministry’s Internal Control and Audit Department started in 2011, with the aim of enhancing the transparent and accountable use of public funds, including the introduction of risk management to Zambia’s public services. Today’s work with the Budget Office also includes analyses of tax policies and aspects of climate financing, in an effort to increase fiscal space. GIZ also supports the publication of a document known as the Citizens’ Budget, which endeavours to improve budgetary transparency.
The project consists of three main components.
1. Strengthening revenue administration capacities in Zambia
2. Strengthening national planning and budget preparation processes
3. Promoting budget execution and control systems

Results achieved so far
The continuous support and professional advice, as well as the long term engagement with the Ministry of Finance have led to the strengthening of a relationship of trust between GIZ and representatives of the Ministry.
Transparency and accountability of public finances have improved due to the strengthened monitoring systems and analytical capacities in the Ministry. This is reflected in the publishing of annual progress reports analysing the achievement of national targets and the use of public funds. These results are successfully fed into in the medium-term and annual budgeting processes, and the results of the evaluation of the Fifth National Development Plan were used for the preparation of the Revised Sixth National Development Plan. In addition, monthly monitoring procedures have been introduced.
The development of relevant skills and organisational capacities in the Ministry has increased its effectiveness. Budgets are published on time, after consultations with line ministries. The new Public Financial Management (PFM) Reform Strategy is based on the government’s priorities and existing policies. National development plans are now drafted, implemented and monitored in a coordinated and consultative manner. Moreover, assessment of budget support performance is now more closely linked with the current plan. Results and performance are today measured using key performance indicators (national development plans, strategic plan of the Ministry).
Finally, national planning has been successfully aligned with budgeting. In the annual budget for 2015 a new format of an Output Based Budget was introduced, for the Ministry of Education as pilot ministry. This new format enhances the opportunities for aligning the planning and budgeting processes. Results orientation in the way public spending is planned is increased and budget execution becomes more transparent. The planning and budget processes are becoming anchored in law. In 2014 a National Planning and Budegting Policy was approved, which guides the Planning and Bugdet Bill being drafted. In order to improve evidence-based planning and decision making, a socioeconomic simulation model known as ‘ZAMMOD’ is now in regular use, which significantly increases the quality of the macroeconomic and fiscal frameworks.