Schwerpunktprogramm Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat; Komponente Kommunalentwicklung

Projektdetails

  • Projektnummer:2012.2144.9
  • Status:Projekt beendet
  • Zuständige Organisationseinheit: 3900 Deutschland, Europa, Südkaukasus
  • Ansprechpartner: Transparenzteam 
  • Partnerländer: Region Kaukasus NA, Armenia, Azerbaijan, Belarus, Georgia, Moldova, Ukraine

Zusammenfassung

  • Ziele:

    Kommunale Selbstverwaltung und gute lokale Regierungsführung im Südkaukasus sind gestärkt.

  • Auftraggeber:

    Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit u. Entwicklung

  • Projektpartner:

    Ministerium für Territoriale Verwaltung und Entwicklung, Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur

  • Finanzier:

    nicht verfügbar

 

Auftragsvolumen

  • Gesamtvorhaben:
    (inklusive aller vorangegangenen, aktuellen und nachfolgenden Projektphasen, soweit vorhanden)
    85 221 336 Euro
  • Aktuelles Projekt:25 473 997 Euro

Kombifinanzierung

  • Europäische Union (EU) - alt, bis 31.12.2011: 3 540 661Euro

  • Europäische Union (EU): 7 302 239Euro

  • Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA/engl. SDC): 1 309 279Euro

  • US Agency for International Development: 839 295Euro

 

Vorgänger-Projekt

  • 2009.2128.8

    Schwerpunktprogramm Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat; Komponente Kommunalentwicklung

Nachfolger-Projekt

  • 2016.2174.7

    Schwerpunktprogramm Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat; Komponente Gute lokale Regierungsführung

 

Laufzeit

  • Gesamtvorhaben:
    (inklusive aller vorangegangenen, aktuellen und nachfolgenden Projektphasen, soweit vorhanden)
    22.10.2009 - 31.07.2026
  • Aktuelles Projekt:01.01.2013 - 30.07.2019

Sonstige Beteiligte

  • nicht verfügbar

 

Weitere Informationen

  • Projekt-Webseitenicht verfügbar

 

Entwicklungspolitische Kennungen

  • Gleichberechtigung der Geschlechter

    Signifikantes Nebenziel

CRS-Schlüssel

    15112 Dezentralisierung und Förderung subnationaler Gebietskörperschaften

Evaluierung

nicht verfügbar

 

Projektbeschreibung (DE)

Kommunalentwicklung im Südkaukasus
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Kommunalentwicklung im Südkaukasus
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Armenien, Aserbaidschan, Georgien
Politischer Träger: Armenien: Ministerium für Territoriale Verwaltung; Aserbaidschan: Zentrum für Kommunale Arbeiten des Justizministeriums; Georgien: Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur, Finanzministerium, Parlamentsausschuss für Regionalpolitik und Selbstverwaltung
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2016
Ausgangssituation
Die südkaukasischen Länder Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben sich mit der Ratifizierung der Europäischen Charta der Kommunalen Selbstverwaltung dazu verpflichtet, lokale Selbstverwaltung und Demokratie zu stärken und die erforderlichen rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen zu schaffen. In allen drei Ländern ist die kommunale Selbstverwaltung noch schwach ausgeprägt und die Kommunen werden den Prinzipien guter lokaler Regierungsführung wie Transparenz, Bürgerorientierung und -beteiligung oder Rechenschaftslegung bisher nur unzureichend gerecht.
Ziel
Kommunale Selbstverwaltung und gute lokale Regierungsführung im Südkaukasus sind gestärkt.
Vorgehensweise
Das Vorhaben arbeitet mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf nationaler Ebene, in Pilotregionen und Pilotkommunen sowie in länderübergreifenden Netzwerken in den drei Ländern des Südkaukasus zusammen. Die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit Kommunen werden zur Beratung auf nationaler Ebene genutzt, um landesweite Veränderungen zu bewirken. Die Fachthemen der länderübergreifenden Netzwerke ergeben sich aus den Reformbestrebungen der Länder.
• Gute lokale Regierungsführung: Gute Beispiele für transparentes, bürgerorientiertes und effizientes kommunales Finanzmanagement und für bessere kommunale Dienstleistungen werden verbreitet, um die Leistungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.
• Nationale Rahmenbedingungen kommunaler Entwicklung: Politisch-administrative Rahmenbedingungen werden durch die Beratung von nationalen Standards für Kommunalentwicklung oder bei der beteiligungsorientierten Umsetzung von Gebiets- und Verwaltungsreformen verbessert.
• Governance auf subnationaler Ebene: Die Kooperation und Koordination zwischen Kommunen und regionaler sowie nationaler Verwaltungsebene werden verbessert, beispielsweise durch die Beratung bei der Erarbeitung und Umsetzung regionaler Entwicklungsstrategien.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Durch die Einrichtung von Bürgerbüros sind heute der Zugang zum Rathaus sowie die reibungslose, transparente Abwicklung von Anfragen und Anträgen der Bürger in vielen Kommunen Georgiens und Armeniens möglich. In Georgien wurde das entwickelte Konzept zur Einführung von Bürgerbüros aufgrund positiver Erfahrungen der Kommunen vom zuständigen Ministerium zum nationalen Standard erklärt.
Die georgische Regierung hat mit Unterstützung der GIZ ihre nationale Strategie für Regionalentwicklung erarbeitet. Das Vorhaben hat drei Regionen bei ihrer Strategieentwicklung beraten; Kommunen und nationale Ebene, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft waren einbezogen. Die Strategien wurden bereits vom Kabinett verabschiedet und befinden sich derzeit in der Umsetzung. Die durch das GIZ Programm unterstützten Reformen entsprechen dem strukturpolitischen Ansatz der EU und leisten einen Beitrag zur EU-Annährung.
In Georgien und Armenien berät das Vorhaben die Finanzministerien bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für ergebnisorientierte Programmhaushalte und unterstützt die Kommunen bei der Umstellung. Die Beratung bewirkt den effektiven und effizienten Einsatz öffentlicher Gelder, die kommunalen Haushalte werden für Gemeinderat und Bürger transparenter. Gleichzeitig wird der Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen gefördert, wodurch erprobte Beteiligungsmechanismen im Haushaltsprozess verbreitet und verstetigt werden.
Die Nutzung fachlicher Kompetenz deutscher Kommunen führte zur Vernetzung deutscher und südkaukasischer Städte im Städtenetz Kaukasus. Themen wie Verbesserung kommunaler Dienstleistungen, lokale Wirtschaftsförderung oder Abfall- und Altlastenmanagement werden regional gemeinsam bearbeitet. In der aserbaidschanischen Stadt Sumgait zum Beispiel wurde mit Unterstützung des Städtenetzes ein digitales Altlastenkataster eingerichtet, um in der stark belasteten Stadt Grundlagen für nachhaltige Stadtentwicklung zu schaffen.
Durch vertrauensvolle Kooperationen mit Partnerinstitutionen ist die GIZ ein geschätzter Partner für Reformen in der Kommunalentwicklung. Damit ist die Grundlage für eine Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit geschaffen, gemäß den Zielen der Kaukasusinitiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

Kontakt: Petra Stremplat
petra.stremplat@giz.de
 

 

Projektbeschreibung (EN)

Local Governance Programme South Caucasus
Programme description
Title: Local Governance Programme South Caucasus
Commissioned by: German Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ)
Country: Armenia, Azerbaijan, Georgia
Lead executing agency: Armenia: Ministry of Territorial Administration; Azerbaijan: Centre for Works with the Municipalities, Ministry of Justice; Georgia: Ministry of Regional Development and Infrastructure, Ministry of Finance, Parliamentary Committee for Regional Policy and Self-Government
Overall term: 2013 to 2016

Contact: Petra Stremplat
Email: petra.stremplat@giz.de
PN 2012.2144.9
Keywords (max. 256 Zeichen, inklusive Leerzeichen)
GIZ, Armenia, Azerbaijan, Georgia, South Caucasus, reform, local governance, local democracy, governance, citizen participation, transparency, services, citizen service offices, citizens’ service offices, decentralisation, regional development, Caucasus Cities’ Network, Caucasus Initiative
Teaser (max. 256 Zeichen, inklusive Leerzeichen)
GIZ is a valued partner in the context of governance reforms and decentralisation in the South Caucasus. Key topics are good local governance, strengthening local democracy, and regional development.
Background
By ratifying the European Charter of Local Self-Government, the three countries of the South Caucasus – Armenia, Azerbaijan and Georgia – have made a commitment to strengthen local governance and democracy and to create the requisite legal and institutional frameworks. In all three countries, the local government system is still weak, and municipalities’ compliance with the principles of good local governance – such as transparency, a focus on citizens’ needs, citizen participation and accountability – is still inadequate.
Objective
Local self-government and good local governance in the South Caucasus are strengthened.
Approach
The programme cooperates with government agencies and civil society organisations at the national level, with pilot regions and municipalities, and with transnational networks in all three countries of the South Caucasus. Experience gained through cooperation with the municipalities is utilised to provide advice at the national level in order to bring about country-wide change. The sector-specific topics addressed by the transnational networks are defined on the basis of the countries’ own reform programmes.
• Good local governance: This component focuses on promoting examples of best practice relating to transparent, citizen-oriented and efficient municipal financial management and improved local services, with the aim of strengthening municipalities’ performance capacities.
• National frameworks for municipal development: This component aims to improve the policy and administrative framework by advising on national standards for local governance and implementing participation-oriented local and administrative reforms.
• Governance at sub-national level: This component is designed to improve coordination and cooperation between the municipalities on the one hand and regional and central government on the other, e.g. by advising on the preparation and implementation of regional development strategies.
Results achieved so far
By establishing citizen service offices, it has been possible, in many municipalities in Georgia and Armenia, to improve access to the local authorities and ensure the smooth and transparent handling of citizens’ enquiries and requests. In Georgia, the relevant ministry has adopted the strategy on the introduction of citizen service offices as the national standard, in recognition of the municipalities’ positive experiences in this context.
With GIZ’s support, the Government of Georgia has prepared a national policy/strategy for regional development. The Local Governance Programme has provided strategic development advice to three regions and has involved the municipal and the national level as well as civil society and the private sector in this process. The strategies were adopted by the Cabinet in September 2013 and are now being implemented.
In Georgia and Armenia, the Programme is advising the Finance Ministries on creating the necessary frameworks for results-oriented budget management and is assisting the municipalities in managing the transition to the new system. The advice provided is intended to ensure effective and efficient use of public funds and improve budgetary transparency for local councils and citizens. It also encourages the exchange of information and experiences between municipalities, which is helping to raise awareness of tried and tested mechanisms that support citizen participation in the budgetary process, with a view to establishing these mechanisms on a sustainable basis.
The expertise of German local authorities has been put to good use in forging links between towns and cities in Germany and the South Caucasus within the Caucasus Cities’ Network. Network members engage in regional cooperation on topics such as improving municipal services, local economic development, and management of solid waste and contaminated sites. For example, with the Network’s support, a digital register of contaminated land was set up in the heavily polluted Azerbaijani city of Sumgait as a basis for sustainable urban development.
Having developed a culture of trust through its cooperation with partner institutions, GIZ is a valued partner in the field of local governance reform. This has established the basis for more intensive regional cooperation, in line with the goals of the Caucasus Initiative launched by the German Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ).