Chile setzt auf Online-Petitionen nach deutschem Vorbild

Trotz des wirtschaftlichen Fortschritts Südamerikas wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. Nicht alle Bevölkerungsgruppen haben die Möglichkeit, ihre Rechte wahrzunehmen. Das von der Europäischen Union (EU) finanzierte Kooperationsprogramm EUROsociAL arbeitet auf mehr Gleichberechtigung und Chancengleichheit hin. Mehr als 200 Institutionen und 150 Ministerien aus 19 lateinamerikanischen Staaten beteiligen sich daran. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH koordiniert die vielfältigen Projekte und fördert den Erfahrungsaustausch zwischen den Partnern.

Jedes der aktuell 22 Projekte steht in Zusammenhang mit Reformen der jeweiligen Regierungen in Handlungsfeldern wie Justiz, Beschäftigung, Regionalentwicklung und Sozialpolitik an.

Die Programmteilnehmer profitieren nicht nur vom direkten Dialog zwischen den lateinamerikanischen Partnern, sondern stehen auch in direktem Austausch mit EU-Staaten: so lernte der chilenische Rat für Transparenz Online-Petitionen als Instrument der Bürgerbeteiligung bei Vertretern des Bundesbeauftragten für Datensicherheit sowie dem Petitionsausschuss des Bundestages in Berlin kennen. In Schweden informierten sich Experten aus Chile und Mexiko zum Thema Transparenz im Parlament und Zugang zu öffentlichen Informationen. Eine kolumbianische Delegation sammelte in Deutschland und Frankreich Erfahrung zum Thema Regionalentwicklung.

Soziale Kohäsion in Lateinamerika und das Programm EUROsociAL sind eines der Themen auf den Europäischen Entwicklungstagen (European Development Days, EDD) am 3. und 4. Juni in Brüssel. An der Veranstaltung “EUROsociAL: Euro-Latin American policy dialogue for social cohesion” beteiligt sich auch die GIZ.