Polizeiarbeit in den palästinensischen Gebieten: mehr Bürgernähe und Professionalität

Eine erfolgreiche Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes hängt auch davon ab, ob seitens der Palästinenser Frieden und Sicherheit innerhalb der eigenen Gebiete garantiert werden können. Hierzu benötigt der palästinensische Staat eine funktionierende Polizei.

Im Auftrag des Auswärtigen Amtes (AA) unterstützt die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH seit 2011 die Stärkung palästinensischer Polizeistrukturen. Zunächst konzentrierte sich die Arbeit der GIZ, zusammen mit dem palästinensischen Innenministerium und der palästinensischen Zivilpolizei, auf den Bau und die Ausstattung moderner Bürgerpolizeistationen. Außerdem wurde eine Trainingswache in Jericho errichtet, in der nun junge Polizisten ausgebildet werden.

Seit 2013 steht die allgemeine Verbesserung der Polizeiarbeit im Mittelpunkt. Unter anderem wurden mehr als 100 Standardmaßnahmen der Polizei definiert. Dabei handelt es sich um alltägliche Aufgaben, wie das Aufnehmen einer Anzeige, Patrouillenfahrten oder das Sichern von Schulwegen. Aber auch der Ablauf größerer Polizeieinsätze, wie die Sicherung öffentlicher Veranstaltungen, wurde den Polizisten vermittelt.

„Die palästinensischen Polizisten sollten sich als Dienstleister der Zivilgesellschaft sehen.“, sagt Hannes Lambrecht, der in der GIZ für das Programm verantwortlich ist. Im Gespräch legt er großen Wert auf Bürgernähe: „Es ist wichtig, dass die Bürger mehr Vertrauen in ihre Sicherheitskräfte erlangen und sie respektieren.“, erklärt Lambrecht und berichtet dann von konkreten Schritten zum Dialog. „Wir haben Polizisten und Vertreter der lokalen Zivilgesellschaft, beispielsweise von Sportklubs, Frauenorganisationen und Kleinunternehmen, zusammengebracht.“ Ein regelmäßiger Austausch soll zukünftig für besseres Verständnis der Polizeiarbeit sorgen und langfristig auch der Kriminalprävention dienen.

Mit Mitteln der Europäischen Union entstehen derzeit weitere acht Polizeistationen im Westjordanland. Die Bauaufträge werden dabei ausschließlich an lokale Baufirmen vermittelt, so dass das Geld direkt in den regionalen Wirtschaftskreislauf fließt. Innerhalb der neuen Wachen füllen die Polizisten verschiedene Funktionen aus, die mit deutscher Unterstützung erstmalig genau definiert wurden. Beispielsweise gibt es jetzt einen Bürgerpolizisten, der ein direkter Ansprechpartner für die örtliche Bevölkerung ist. So können Bürger und Polizei gemeinsam zu mehr Frieden und Sicherheit in den palästinensischen Gebieten beitragen.