Madagaskars Behörden im Kampf gegen Korruption unterstützen
Programmkurzbeschreibung
Bezeichnung: Stärkung der Korruptionsbekämpfungsinstitutionen II
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Norwegisches Ministerium für auswärtige Angelegenheiten
Land: Madagaskar
Politischer Träger: Unabhängige Antikorruptionsbehörde (BIANCO)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022
Ausgangssituation
Madagaskar ist eines der ärmsten und gleichzeitig eines der am stärksten von Korruption betroffenen Länder der Welt. Diese Korruption ist ein großes Hindernis für die Entwicklung des Staates.
Die Unabhängige Antikorruptionsbehörde (BIANCO) ist in Madagaskar einer der Hauptakteure im Kampf gegen Korruption. Sie ist für Prävention und Sensibilisierung zuständig. Zudem ermittelt sie und schickt ihre Fälle anschließend an den Anti-Korruptions-Gerichtshof (PAC). BIANCO wird bereits seit mehreren Jahren von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt, unter anderem durch einen integrierten Experten.
Ziel
Die Anti-Korruptions-Institutionen in Madagaskar sind gestärkt.
Vorgehensweise
Das Vorhaben stärkt die Ermittlungsfähigkeiten BIANCOs, ohne dessen Unabhängigkeit zu beeinträchtigen. Es unterstützt beispielsweise die Einrichtung eines elektronischen Hinweisgebersystems zu Korruptionsfällen. Zudem fördert es die Zusammenarbeit mit anderen nationalen und internationalen Ermittlungseinheiten.
Darüber hinaus bringt sich das Vorhaben in den Schwerpunktbereichen der deutsch-norwegischen Entwicklungszusammenarbeit ein: bei Umwelt, Dezentralisierung, Bildung sowie den öffentlichen Finanzen. Hier arbeitet es an Sensibilisierungs- und Präventionsmaßnahmen. Es unterstützt BIANCO und die Ministerien dabei, Korruptionsrisikoanalysen zu erstellen. Beispielsweise für öffentliche Ausschreibungen, den Strom- und Wasserversorger JIRAMA und den Abbau von Saphir.
Ferner stärkt das Vorhaben die Behörden Madagaskars darin, Aktionspläne gegen Korruption umzusetzen.
Ebenso unterstützt es die Zivilgesellschaft, darunter das investigative Journalistennetzwerk MALINA. Dieses veröffentlicht beispielsweise Artikel über Landstreitigkeiten, öffentliche Ausschreibungen und Korruption in der Justiz.
Stand: Juli 2021