Strategische Unterstützung polizeilicher Strukturen für AU und AFRIPOL

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika, Regionalkomponente, African Union (AU), Peace Support Operations Division (PSOD), African Union Mechanism for Police Cooperation (AFRIPOL)
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrikanische Union
Politischer Träger: Afrikanische Union (AU), AU Peace Support Operations Division (PSOD), African Union Mechanism for Police Cooperation (AFRIPOL) 
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Partnerländer und Regionen weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren.

Dies führt zu einem erhöhten Risiko von Gewaltkonflikten, zu länderübergreifenden Bedrohungen wie der Ausbreitung der transnationalen organisierten Kriminalität und zur Instabilität ganzer Regionen. Gleichzeitig wachsen die Trainings- und Einsatzgebiete für Terrororganisationen wie Boko Haram, Al-Qaida im islamischen Maghreb und Al-Shabaab.  Nationale und regionale Polizeidienste sind institutionell und personell nicht in der Lage, die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. 

2002 wurden im Rahmen der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA) Maßnahmen zur Stärkung von Frieden, Sicherheit und Stabilität auf dem Kontinent eingeleitet. Aufgrund der regionalen und kontinentalen Dimension der Krisen und Konflikte spielen die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften und Regionalen Mechanismen in Bereichen wie Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenssicherung eine zentrale Rolle. Die Afrikanische Bereitschaftstruppe (ASF), eine der fünf Säulen der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur, unterstützt afrikanische Regierungen bei der Reaktion auf Krisen und Konflikte. Derzeit mangelt es an Richtlinien für die Ausbildung, den Einsatz und die Zusammenarbeit von Polizeibeamt*innen in afrikanischen Friedensmissionen und Polizeieinsätzen. Bei den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften (RECs) und Kooperationsmechanismen (RMs) gibt es nur teilweise Richtlinien zur Gewinnung und Erfassung von Polizeikräften. Noch sind die Voraussetzungen für die volle Einsatzbereitschaft der ASF nicht gegeben. Die institutionelle Entwicklung und Operationalisierung AFRIPOLs steht am Anfang und bedarf auch wegen des hohen Koordinationsbedarfs externer Unterstützung.

Ziel

Zur Bewältigung grenzüberschreitender Sicherheitsbedrohungen und zur Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols sind die Polizeikapazitäten bei der AU und den RECs/RM für Friedens- und Sondermissionen sowie zur Bekämpfung von Transnationaler Organisierter Kriminalität in Afrika gestärkt.

Vorgehensweise

Alle Prozesse werden in enger Abstimmung mit den Partnerinstitutionen auf der Grundlage bestehender nationaler oder internationaler Strategien entwickelt. Großer Wert wird auf die Einhaltung von Rechtsnormen und die Umsetzung internationaler Menschenrechtscharta in der Polizeiarbeit gelegt. Bei allen Programmaktivitäten wird auf die Gleichstellung der Geschlechter geachtet. Die Partner werden in den Bereichen Infrastruktur und Ausrüstung, Ausbildung und Kompetenzentwicklung sowie Organisationsberatung unterstützt. 

In der Regionalmaßnahme bei der AU liegt der Schwerpunkt auf strategischer Beratung unter Berücksichtigung der stattfindenden Reform der AU Administration.

Durch die Stärkung der internen Kontrollverfahren, die Verbesserung von Rechenschaftslegung und Beschwerdemechanismen und die Professionalisierung im Rahmen organisatorischer Unterstützung wird rechtsstaatliches Handeln gefördert und damit die Legitimität erhöht. Ein Beitrag zu verbesserter Leistungserbringung und Zusammenarbeit entlang der Strafrechtskette wird zum Beispiel auch durch die Stärkung der Forensik und der forensischen Wissenschaft geleistet.

Auf länderübergreifender Ebene werden AFRIPOL und die Peace Support Operations Division (PSOD) sowie die Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS), die Eastern Africa Standby Force (EASF), die North African Regional Capacity (NARC), die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC), die Wirtschaftsgemeinschaft der zentralafrikanischen Staaten (ECCAS) und die Gruppe der Fünf für den Sahel (G5 Sahel) bei ihren Bemühungen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität und des Terrorismus unterstützt.

Ferner werden die Erarbeitung von Rahmendokumenten, wie Handlungskonzepten, Standardverfahren und Leitlinien, sowie eine effektive Zusammenarbeit und die Durchführung von Workshops gefördert. So setzt AFRIPOL derzeit einen von der Generalversammlung genehmigten Arbeitsplan um.

Wirkung

Eine Datenbank für Polizeibeamte wurde entwickelt und wird nun vom Sekretariat der Eastern Africa Standby Force (EASFSEC) genutzt. 

Stand: September 2020