Bezeichnung: Unterstützung bei der Umsetzung der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) in Deutschland
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
Land: Deutschland
Laufzeit: 2019 bis 2024
Die Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) ist eine globale Initiative, die im Rahmen einer Multi-Akteurs-Partnerschaft von zahlreichen Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen, Finanzinstitutionen und Staaten umgesetzt wird. Sie fördert Transparenz und Rechenschaftspflicht im Hinblick auf Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft und in Bezug auf Rohstoffgovernance. Derzeit beteiligen sich 57 Staaten, seit 2016 auch Deutschland.
Gemäß dem globalen EITI-Standard müssen Zahlungsinformationen der rohstoffgewinnenden Unternehmen an den Staat transparent und öffentlich zugänglich sein. Zusätzlich müssen Kontextinformationen, zum Beispiel zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen im Rohstoffbereich, veröffentlicht werden. In jedem Land gibt es eine Steuerungsgruppe (Multi-Stakeholder-Gruppe, MSG) für die Umsetzung der EITI, die sich aus Vertreter*innen der Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammensetzt. Die Steuerungsgruppen passen die international gültigen Anforderungen des EITI-Standards an die nationalen Gegebenheiten an und sichern deren Umsetzung.
Deutschland unterstützt die Initiative politisch und finanziell seit der Gründung im Jahr 2003 in mehr als 40 Entwicklungs- und Schwellenländern. Seit Februar 2016 erfolgt die Umsetzung der Initiative in Deutschland (D-EITI). Damit soll die EITI als globaler Standard gestärkt und ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Initiative geleistet werden.
Die EITI wird in Deutschland erfolgreich umgesetzt, stärkt die EITI als globalen Standard und leistet einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Initiative.
Das Vorhaben stellt das Sekretariat der Initiative in Deutschland. Das D-EITI Sekretariat unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und die deutsche Steuerungsgruppe dabei, die Anforderungen des globalen EITI-Standards in Deutschland umzusetzen.
Zu den Aufgaben zählt, einen allgemein verständlichen D-EITI Jahresbericht zu erstellen, der den Dialog über die nationale Rohstoffwirtschaft fördert. Außerdem unterstützt das Vorhaben dabei, Wissen und Erfahrungen zum Steuerungsprozess in einem föderalen Land zu sammeln und weiterzugeben. Darüber hinaus will die deutsche Steuerungsgruppe einen Beitrag leisten, den EITI-Standard als globale Transparenznorm weiterzuentwickeln.
International unterstützt das D-EITI Sekretariat den Erfahrungsaustausch mit anderen Kandidaten- und Mitgliedsländern der EITI sowie den Dialog mit wichtigen Partnerländern.
Stand: Januar 2023
