Ukraine: Mehr Transparenz in der öffentlichen Vergabe

Die Ukraine rückt näher an die EU. Im Jahr 2014 unterzeichneten die Partner ein gemeinsames Assoziierungsabkommen. Ziel ist eine engere Zusammenarbeit – vor allem in der Wirtschaft. Um auf diesem Weg weiterzukommen, möchte die Ukraine für mehr Transparenz sorgen und die Korruption im eigenen Land stärker bekämpfen. Denn bisher geht rund ein Fünftel des Staatsbudgets, das für die öffentliche Vergabe eingeplant ist, durch Misswirtschaft und Korruption verloren. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH begleitet die ukrainische Regierung im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei ihren Reformen.

Um die Korruption bei öffentlichen Vergabeverfahren einzudämmen, unterstützt die GIZ beispielsweise die innovative Online-Plattform ProZorro. ProZorro ist ehrenamtlich von jungen IT-Spezialisten initiiert worden, um die Bieterverfahren bei öffentlichen Ausschreibungen transparent zu machen. Inzwischen hat sich die Online-Plattform etabliert und wird von der Regierung verpflichtend für Beschaffungen eingesetzt. Schreibt der ukrainische Staat beispielsweise Aufträge zum Bau einer Straße oder für den Kauf von Schulbüchern aus, ist auf ProZorro öffentlich einsehbar, welche Unternehmen sich dafür bewerben und was sie bieten. So wird ein faires Bieterverfahren möglich, weshalb sich auch mehr Anbieter am Wettbewerb beteiligen. ProZorro wirkt damit auf die Entstehung eines freien Marktes hin. Zudem konnte seit Einführung des Systems 2016 schon mehr als eine Milliarde Euro eingespart werden.

ProZorro ist eine bedeutende finanzpolitische Innovation und wurde mit mehreren Preisen ausgezeichnet – unter anderem mit dem Goldenen Open Government Award 2016 und dem World Procurement Award 2016, der neue Ideen für eine faire Auftragsvergabe und Beschaffung prämiert.

Über die Korruptionsbekämpfung hinaus arbeitet die GIZ weltweit für einen besseren Zugang zu staatlichen Dienstleistungen und mehr politischer Teilhabe. Zwischen 2010 und 2015 haben durch die Arbeit der GIZ weltweit mehr als 91 Millionen Menschen von öffentlichen Dienstleistungen profitiert.