Ausgangssituation
Liberias Verkehrsinfrastruktur ist als Folge des 14 Jahre währenden Bürgerkriegs und unterbliebener Instandhaltungs- und Baumaßnahmen schwer beschädigt, lediglich ein Drittel der Hauptstraßen des Landes sind asphaltiert. Ein Großteil des Wegenetzes ist daher vor allem in der Regenzeit kaum passierbar. Dies führt dazu, dass weite Teile des Landes zeitweise nicht erreicht werden können und somit die wirtschaftliche Weiterentwicklung gebremst wird. Ein verbessertes Verkehrsnetz könnte so auch zur Armutsminderung beitragen.
Die liberianische Regierung hat damit begonnen, Straßenbauaufträge an die Privatwirtschaft zu vergeben. Zudem ist eine Reform des Sektors mit der Gründung einer Straßenbaubehörde und eines Fonds für Infrastrukturmaßnahmen geplant. Noch sind die Planungskompetenzen im öffentlichen Sektor und auch die Leistungen der liberianischen Bauunternehmen unzureichend. Es fehlt vor allem an modernen Gesetzen, qualifizierten Arbeitskräften und den organisatorischen Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklung des Verkehrs- und insbesondere des Straßensektors. Regelmäßige Straßeninstandhaltung ist in Planung, doch nicht immer sind die nötigen finanziellen Ressourcen vorhanden.
Ziel
Die Leistungsfähigkeit im Verkehrssektor ist auf rechtlicher, institutioneller und individueller Ebene erhöht.
Vorgehensweise
Die GIZ unterstützt die Partner in folgenden Bereichen. Sie
• berät, wie der Verkehrsmasterplan umgesetzt und eine moderne Straßenverkehrspolitik eingeführt werden kann;
• unterstützt die liberianische Regierung, ein Amt für Straßenwesen zu gründen und einen Fonds für Instandhaltung einzuführen;
• berät, wie ein Straßenmanagementsystem auf- und ausgebaut werden kann;
• berät, wie Planungskompetenzen innerhalb der Ministerien aufgebaut werden können;
• fördert einen Dialog zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft;
• berät, wie Bedingungen im liberianischen Bausektor verbessert werden können, um mehr Arbeitsplätze – vor allem für Jugendliche – zu schaffen;
• qualifiziert Fachkräfte in den Ministerien und im Privatsektor.
Die Partner sind das Verkehrsministerium, das Ministerium für öffentliche Arbeiten und der liberianische Bauunternehmerverband.
Wirkung
Mit Unterstützung der GIZ wurde ein nationaler Verkehrsmasterplan entwickelt und 2012 durch das liberianische Kabinett verabschiedet. Im Rahmen dessen unterstützt die GIZ nun die Regierung unter anderem dabei, eine moderne Gesetzgebung zu erarbeiten und verschiedene Reformvorhaben im Straßensektor durchzuführen. So wird beispielsweise ein Amt für Straßenwesen eingerichtet, das Verkehrsministerium reorganisiert, Straßennutzergebühren eingeführt und Umweltverträglichkeitsprüfungen für Straßenbauprojekte durchgeführt.
Durch die Beratung des Vorhabens konnten sowohl die Planungskompetenzen als auch die Prioritätensetzung bei der Instandhaltung der Straßen vorangetrieben werden. Bislang war die Infrastrukturpolitik durch eher nicht transparente und ad hoc getroffene Entscheidungen geprägt. Ziel ist es, eine datengestützte, transparente und nachhaltige Auswahl von Maßnahmen zu etablieren. Zudem hat sich die Bauüberwachung verbessert: Zuvor waren die Behördenmitarbeiter selten vor Ort auf den Baustellen, um eine systematische Überwachung des Baufortschritts zu gewährleisten.
Doch nicht nur innerhalb der zuständigen Ministerien, auch bei kleineren und mittleren Unternehmen wurden die Personalressourcen verbessert. Dazu zählen unter anderem Schulungen im Bereich Businessplanung, Angebotskalkulation, Baustellenmanagement sowie die technische Fortbildung von einheimischen Fach- und Führungskräften. Diese Maßnahmen sollen auch dazu beitragen, dass die liberianische Privatwirtschaft bei öffentlichen Vergabeverfahren besser qualifiziert ist. Parallel dazu wird das Ministerium für öffentliche Arbeiten bei einer transparenten Ausschreibungspolitik unterstützt und angeregt, dass nationale Baufirmen bei der Auftragsvergabe bevorzugt werden.
Auch der fachliche Austausch zwischen liberianischen und deutschen Bauunternehmen und -verbänden wurde ausgeweitet.