Ausgangssituation
Industrielle Prozesse tragen erheblich zur Umweltverschmutzung in der Ukraine bei. Luftschadstoffe, Abwässer und industrieller Abfall gefährden dabei nicht nur die Umwelt, sondern schädigen auch die Gesundheit der Bürger*innen. Zusätzlich tragen sie durch Treibhausgasemissionen zum Klimawandel bei.
Um diese Belastung zu reduzieren, möchte die Ukraine die Vorschriften der EU-Industrieemissionsrichtlinie umsetzen. Als zentrales Element dieser Richtlinie fungiert das Konzept der „Besten verfügbaren Techniken“ (BVT). Es spielt bei der Genehmigung von Industrieanlagen eine wichtige Rolle.
Ziel
Die Ukraine verringert den Schadstoffausstoß aus Industrieanlagen erheblich, indem sie das in der Industrieemissionsrichtlinie verankerte Konzept der Besten verfügbaren Techniken anwendet.
Vorgehensweise
Das Projekt unterstützt die Ukraine dabei, die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen und die Vorgaben in der Praxis umzusetzen. Dies beginnt damit, die EU-Emissionsrichtlinie ins nationale Recht zu überführen und endet mit der Umsetzung technischer Lösungen an konkreten Anlagen.
Das Projekt arbeitet in allen Phasen des Gesetzgebungsverfahrens eng mit dem ukrainischen Umweltministerium zusammen. So berät es das Ministerium bei der Überarbeitung des Genehmigungssystems für Industrieanlagen. Schulungen und Studienreisen ermöglichen es den Projektbeteiligten, mehr über ihre neuen Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu erfahren. Ein weiterer Bestandteil des Projekts ist die Entwicklung eines neuen IT-Systems, über das Genehmigungen für große Industrieanlagen online beantragt und erteilt werden können. Abschließend erleichtert ein Förderprogramm Investitionen in die Modernisierung von Pilotanlagen.
Stand: August 2023