Ausgangssituation
Der Klimawandel stellt Staaten weltweit vor große Herausforderungen. Emissionshandelssysteme (ETS) können helfen, die Klimakatastrophe abzuwenden. Im Rahmen eines ETS legen Länder Obergrenzen für ihre Emissionen fest und vergeben Emissionszertifikate an Unternehmen. Diese können die Zertifikate für ihre eigenen Emissionen nutzen oder weiterverkaufen. Die Gesamtmenge der Zertifikate wird kontinuierlich gesenkt, um die Emissionen schrittweise zu reduzieren.
Die ukrainische Wirtschaft ist traditionell stark von der Schwerindustrie geprägt. Gemessen an der Wirtschaftsleistung stößt das Land 2,4-mal so viel Kohlendioxid aus wie der EU-Durchschnitt.
Die Einführung eines ETS ist im Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU) vorgesehen und eine Voraussetzung für den EU-Beitritt der Ukraine. Das Ministerium für Wirtschaft, Umweltschutz und Landwirtschaft soll dies umsetzen.
Ziel
Die Ukraine führt ein Emissionshandelssystem ein und leistet so einen Beitrag zum Klimaschutz.
Vorgehensweise
Im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) unterstützt das Projekt das Ministerium für Wirtschaft, Umweltschutz und Landwirtschaft dabei, ein nationales ETS aufzubauen.
Das Projekt berät das Ministerium, die Gesetzgebung zu modernisieren und ein Datenmanagementsystem zu etablieren. Dies schafft die Grundlage für eine zuverlässige Emissionsdatenbank, die die Emissionen von Unternehmen erfasst.
Des Weiteren unterstützte das Projekt das Ministerium dabei, das Gesetz zur Einführung des neuen Monitoring-, Berichts- und Verifikationssystems (MRV) zu überarbeiten, welches wegen der Folgen des russischen Angriffskriegs angepasst werden musste. Außerdem berät es das Ministerium darin, Emissionsobergrenzen festzulegen und wie sich die stetige Herabsenkung der Kohlenstoffgrenze auf die ukrainische Wirtschaft auswirkt.
Zusätzlich unterstützt das Projekt beim Aufbau einer Behörde, die das ETS umsetzen soll und bildet deren Mitarbeitende fort.