FATA-Entwicklungsprogramm (FDP)

Ausgangssituation

Die sieben Stammesgebiete, die früher unter der Bezeichnung Federally Administered Tribal Areas (FATA, Stammesgebiete unter Bundesverwaltung) bekannt waren, liegen an der Grenze zwischen Pakistan und Afghanistan. Die Region ist einerseits durch eine reiche Stammeskultur und entsprechende Traditionen und andererseits durch extreme Armut und zahlreiche ineinander übergreifende und häufig gewaltsame Konflikte geprägt. Die Bevölkerung nutzt traditionelle Stammesvertretungen und Entscheidungsprozesse. Da die Region jedoch weit abgelegen ist und lokale Verwaltungsstrukturen in den FATA fehlen, hat der Staat hier nur einen eingeschränkten Zugang und ist deshalb kaum in der Lage, grundlegende öffentliche Dienstleistungen zu erbringen. Hinzu kommt, dass lokale Konflikte und verschiedene militärische Einsätze in den letzten 15 Jahren dazu geführt haben, dass Teile der einheimischen Bevölkerung vertrieben wurden und dass nur eine schwach entwickelte soziale Infrastruktur zur Verfügung steht.

Allerdings wurden inzwischen erhebliche Anstrengungen zur Umsetzung von Reformen unternommen. So hat das pakistanische Parlament 2017 eine umfassende Reform wichtiger Politikbereiche beschlossen. Dazu gehören die Politikfelder Frieden und Sicherheit, die Problematik der Binnenvertriebenen, das Justizwesen, das Verfassungssystem sowie die Neustrukturierung der politischen Zuständigkeiten gemäß den Vorschlägen der Reformkommission. Im Mai 2018 beschloss das Parlament einen Verfassungszusatz, durch den die früheren FATAs mit der Provinz Khyber Pakhtunkhwa verschmolzen wurden. Zu den größten Herausforderungen zählen die Marginalisierung sowie die unzureichende Berücksichtigung der Bevölkerung in Planungs- und Entscheidungsprozessen, unzureichende Leistungen der öffentlichen Grundversorgung sowie fehlende Möglichkeiten der Einkommenserzielung.

Ziel

Das FATA-Entwicklungsprogramm (FDP) zielt darauf, die Leistungsfähigkeit von staatlichen Stellen und zivilgesellschaftlichen Gruppen in den Stammesgebieten zu stärken. Dabei liegt der Fokus auf der Grundbildung, Gesundheitsleistungen sowie dem Dialog zwischen Bevölkerung und Regierung. Gleichzeitig wird im Rahmen des FDP-Programms die auf mehreren Gebern beruhende Initiative der EU „Aid to Uprooted People in Pakistan“ (AUO) umgesetzt, deren Schwerpunkt die Reintegration von vorübergehend Vertriebenen aus den FATAs ist.

Vorgehensweise

Das Programm ist mit den einschlägigen politischen Strategien abgestimmt und wird kontinuierlich an die Änderungen angepasst, die durch den Zusammenschluss der FATAs mit der Provinz Khyber Pakhtunkhwa im Mai 2018 eingetreten sind. Das Programm unterstützt das FATA-Sekretariat beim Aufbau von Planungs-, Umsetzungs- und Monitoring-Kapazitäten und verbessert in allen FATAs den Zugang zu und die Erbringung von Leistungen der öffentlichen Grundversorgung. Ein zentrales Element des Programms ist die Beteiligung der Bevölkerung an einem fortlaufenden konstruktiven Dialog über Entwicklungsfragen und Veränderungsprozesse. Die Methodik des von der EU geförderten action-AUP-Programms ist speziell darauf ausgerichtet, die Schnittstelle zwischen den Initiativen zur Entwicklung der Gemeinschaften und dem FATA-Sekretariat zu stärken. Zu den Begünstigten zählen Führungskräfte aus der öffentlichen Verwaltung, Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung in allen Stammesbezirken (Älteste, Jirgas, Gruppen in lokalen Gemeinschaften, Frauen und Jugendliche) sowie TDPs in fünf Stammesbezirken. Dabei werden in allen Kernbereichen der Regierungsführung (einschließlich der Sektor-Governance und dem konstruktiven Dialog) gendersensible Ansätze realisiert.

Wirkungen

Das Programm unterstützt den Aufbau von Kapazitäten, um zentrale Funktionen der staatlichen Stellen sowie den Zugang zu und die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern, und zwar insbesondere im Bereich der Grundbildung und der öffentlichen Gesundheit. Darüber hinaus berät das Programm seine Partner bei der Umsetzung der geplanten FATA-Reform, in Bezug auf die Funktionen von Institutionen und Akteuren sowie im Hinblick auf eine partizipatorische Entwicklung. Außerdem sieht das Programm die Entwicklung von Foren vor, die eine effektive Kommunikation im Rahmen eines konstruktiven Dialogs zwischen Zivilgesellschaft und Staat ermöglichen. Dieser Dialog soll dafür sorgen, dass beide Seiten besser über Entwicklungsfragen, Schwerpunkte, Pläne sowie Rechte und Pflichten informiert sind.