Ausgangssituation
Bei der Schaffung eines funktionierenden gemeinsamen Marktes in der Wirtschaftsgemeinschaft ASEAN Economic Community (AEC) bestehen zwei wichtige Kernelemente darin, Barrieren im Dienstleistungshandel abzubauen und ein wirkungsvolleres Wettbewerbsrecht zu schaffen.
Der Abbau von Handelsbarrieren verbessert den Wettbewerb, was sich besonders für Verbraucher*innen in Kambodscha, der Volksrepublik Laos und Vietnam positiv auf das Dienstleistungsangebot auswirkt. Allerdings führt eine Öffnung der Dienstleistungsmärkte auch zu einem höheren Marktkonzentrationsrisiko und birgt die Gefahr von Marktmachtmissbrauch in sich. Aus diesem Grund sind Änderungen im Wettbewerbsrecht der Mitgliedsstaaten erforderlich.
Ziel
Kambodscha, die Volksrepublik Laos und Vietnam setzen die ASEAN-Vereinbarungen in den Bereichen Dienstleistungshandel und Wettbewerbsrecht um und fördern dabei Investitionen und Wettbewerb.
Vorgehensweise
Auf ASEAN-Ebene fördert das Projekt die Umsetzung der ASEAN-Schlüsselstrategien in den Bereichen Wettbewerbsrecht und Dienstleistungshandel.
Die Strategien prägen den institutionellen Ordnungsrahmen für investitions- und wettbewerbsfördernde regulierende Handlungen in den ASEAN-Staaten und führen zu höherer wirtschaftlicher Integration. Dazu arbeitet das Projekt mit den Institutionen zusammen, die innerhalb der ASEAN für diese Bereiche zuständig sind: die ASEAN Experts Group on Competition (AEGC) und das ASEAN Coordinating Committee on Services (CCS).
Gleichzeitig unterstützt das Projekt Kambodscha, die Volksrepublik Laos und Vietnam bei der Verbesserung von Institutionen, die an der Umsetzung von Gesetzen und ASEAN-Vereinbarungen für den Handel mit Dienstleistungserbringungen sowie Wettbewerb beteiligt sind.
Stand: Mai 2022
