EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen nachhaltig umsetzen

Ausgangssituation

Die Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Ozeans (AKP-Staaten) haben mit der Europäischen Union (EU) nach Ende des Lomé-Abkommens über neue Partnerschaften verhandelt, um eine Fortsetzung des präferenziellen Marktzugangs zu erreichen. Die so verabschiedeten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs) leiten eine neue Ära von Handelsabkommen ein, die über rein wirtschaftliche Ziele hinausgehen: Sie sollen der nachhaltigen Entwicklung und der Armutsbekämpfung dienen, die regionale Integration in den Partnerregionen fördern und Handelspolitik mit Entwicklungsinstrumenten verknüpfen.

2008 wurde ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und dem CARIFORUM (den Staaten der Karibischen Gemeinschaft sowie der Dominikanischen Republik) unterzeichnet. Zusätzlich unterzeichneten im Jahr 2016 sechs Staaten der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC) – Südafrika, Botsuana, Lesotho, Mosambik, Namibia und Eswatini – ein Abkommen mit der EU.

Regierungen, Unternehmen und die Zivilgesellschaft müssen über die Kompetenzen, Ressourcen und Fähigkeiten verfügen, um die Bestimmungen eines EPAs angemessen zu interpretieren und anzuwenden und so Handelsströme zu stärken. Die Umsetzung sollte entwicklungspolitisch begleitet werden, um Chancen des Freihandels für nachhaltige Entwicklung sowie Armutsbekämpfung zu nutzen und Risiken zu mindern.

Ziel

Regionale Organisationen, Mitgliedsstaaten, Unternehmen und die Zivilgesellschaft setzen die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung um.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei Sensibilisierung sowie Monitoring und Wirkungsmessung und fördert den Austausch zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Das Vorhaben ist Teil des BMZ-Schwerpunkts „Internationale Zusammenarbeit mit Regionen für Nachhaltige Entwicklung“ (IZR).

Sensibilisierung: Die GIZ und ihre Partner stärken Wissen und Kompetenzen des Privatsektors und der Zivilgesellschaft, damit diese die Potenziale der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen nutzen und Risiken minimieren – zum Beispiel durch Exportförderungsmaßnahmen, die jeweils auf die spezifischen Bedürfnisse der einzelnen Regionen zugeschnitten sind.

Monitoring und Wirkungsmessung: Das Projekt organisiert und beauftragt technische Expertise sowie Studien und bietet Dialogplattformen für den Austausch zum Aufbau partizipativer Monitoringsysteme. Außerdem begleitet das Vorhaben den Einsatz der Systeme.

Austausch: Das Vorhaben unterstützt bei der Entwicklung überregionaler Austauschplattformen zu den EPAs. Das Vorhaben arbeitet eng mit dem SADC-Sekretariat in Botsuana und dem CARIFORUM-Direktorat des CARICOM-Sekretariats in Guyana zusammen. Ein weiterer wichtiger Partner ist die Caribbean Export Development Agency (CEDA) in Barbados. Das Vorhaben identifiziert dazu relevante Akteure und Netzwerke in den Regionen und bringt diese zusammen. Außerdem unterstützt das Projekt bei der Recherche nach Veranstaltungen oder existierenden Plattformen, über die dieser Austausch intensiviert oder gestartet werden kann.

Wirkungen

Das Projekt förderte die Teilnahme von Exporteuren der Nahrungsmittel- und Kosmetikindustrie aus dem südlichen Afrika an Handelsmessen in der EU.

Für die Caribbean Export Development Agency wurde eine Studienreise durchgeführt, in der die Teilnehmer*innen Kontakte zu Akteuren der Handels- und Investitionsförderung in Deutschland knüpfen konnten. Ein Ergebnis der Studienreise ist die Entscheidung, das vierte europäisch-karibische Wirtschaftsforum im September 2019 in Frankfurt zu veranstalten.

Dialogforen und Schulungen zu Themen wie regionalen Präferenzen und Schutzmaßnahmen informierten, wie man Risiken von EPAs mindern kann.

In partizipativen Dialogprozessen wurden EPA-Monitoring- und  Evaluierungssysteme für die jeweiligen Regionen entwickelt, deren Einsatz derzeit diskutiert wird. Die EU-Kommission hat ihr Interesse bekundet, diese als Grundlage für die Überwachung künftiger EPAs zu verwenden.