Ausgangssituation
Die zunehmende Globalisierung der Weltwirtschaft bietet große Entwicklungschancen, birgt aber auch Risiken. Vielen Entwicklungsländern gelingt es nicht, ihre Belange adäquat in die Verhandlungen der unterschiedlichen internationalen/ regionalen Handelsregimes einzubringen und ihre Mitgliedschaft zugunsten eines armutsorientierten Entwicklungsprozesses zu nutzen. Zudem fehlt es an aufeinander abgestimmten, sektorübergreifenden Strategien zur Handels- und Investitionsförderung, um Anpassungsprozesse in der eigenen Volkswirtschaft zu initiieren und neue Wertschöpfungsketten zu entwickeln. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat deshalb zur handelsbezogenen Unterstützung unserer Partnerländer den Fonds Handelspolitik und Handelsförderung aufgelegt.
Ziel
Entscheidungsträger in ausgewählten Entwicklungsländern verfügen über kohärente, sektorübergreifende Strategien und Instrumente der Handelspolitik sowie der Handels- und Investitionsförderung.
Vorgehensweise
Über den Fonds werden konkrete Maßnahmen in den Partnerländern und -regionen finanziert und umgesetzt. Die zeitlich und finanziell begrenzten Fondsmaßnahmen dienen vor allem dem Aufbau von handelsbezogenen Kompetenzen bei zuständigen politischen Entscheidungsträgern, Mitarbeitern von Behörden oder Angehörigen von Organisationen der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft. So erlangen diese zum Beispiel das nötige Wissen, um Handelsstandards im Rahmen internationaler Abkommen einzuführen und umzusetzen. Zusätzlich wird die Vernetzung von staatlichen und nicht-staatlichen Institutionen – insbesondere der Privatwirtschaft – unterstützt, um Handelsstrategien gemeinsam zu erarbeiten und umzusetzen.
Wirkungen
Bisher wurden insgesamt 32 Maßnahmen über den Fonds umgesetzt. Ausgewählte Partnerländer und -regionen wurden darin unterstützt, abgestimmte Strategien und gemeinsame Positionen für Handelsverhandlungen zu entwickeln – etwa die Ostafrikanische Gemeinschaft im Bereich geistiger Eigentumsrechte oder die Mongolei in Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen mit Japan. Darüber hinaus wurde im Rahmen von Fondsmaßnahmen der Dialog zwischen Regierungen und Privatunternehmen institutionalisiert – z.B. in Zentralamerika, wo der Aufbau einer privatwirtschaftlichen Organisation unterstützt wurde, welche die Interessen von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) vertritt. In einigen Partnerländern wurden Informations- und Dienstleistungsangebote zu Handel und Investitionen geschaffen – etwa in Kambodscha, wo die Entwicklung einer Zertifizierung für Biogemüse gefördert wurde. Rund die Hälfte der bisher umgesetzten Fondsmaßnahmen führte dazu, dass handelsbezogene Themen in das reguläre Länderportfolio integriert worden sind. Darüber hinaus sind aus drei Fondsmaßnahmen eigenständige Neuvorhaben entstanden. Die dadurch erreichte Verbreitung und tiefere Verankerung handelsbezogener Entwicklungszusammenarbeit trägt dazu bei, dass Partnerländer auch längerfristig dabei unterstützt werden die Potenziale des internationalen und regionalen Handels besser für eine armutsorientierte Entwicklung zu nutzen und Handelsrisiken zu minimieren.