Ausgangssituation
Die Bevölkerung Mosambiks hat bislang unzureichenden Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Trotz Fortschritten können die lokalen Verwaltungen der 153 Distrikte und 53 selbstverwalteten Kommunen die ihnen zugewiesenen Dienstleistungen noch nicht in der nötigen Qualität erbringen. Zukünftig soll die Leistungsfähigkeit der Verwaltung erhöht werden und sich stärker auf die lokalen Bedarfe ausrichten. Ein funktionierendes System der dezentralen öffentlichen Verwaltung ist hierfür eine Voraussetzung. Das dezentrale System befindet sich erst im Aufbau. Die Qualifizierung der Angestellten ist gering, die Kontrollmechanismen sind bislang schwach und Grundlagen für die Erhöhung von Steuereinnahmen müssen noch gestärkt werden. Die Regierung hat einen Dezentralisierungsprozess eingeleitet, der als Orientierungsrahmen gilt.
Ziel
Distrikte und Gemeinden sind in ihrer Verwaltung effektiver und wirtschaftlich nachhaltiger und kommen ihrer Rechenschaftspflicht nach. Dabei orientieren sie sich an den Prinzipien der guten finanziellen Regierungsführung (Good Financial Governance).
Vorgehensweise
Das Vorhaben berät die Ministerien für öffentliche Verwaltung, Finanzen, Rohstoffe und Bau, den nationalen Gemeindeverband sowie den Rechnungshof dabei, Rahmenbedingungen für eine bessere finanzielle Regierungsführung in den Distrikten und Gemeinden zu schaffen. In den Provinzen Inhambane und Sofala unterstützt das Programm die lokalen Verwaltungen bei ihren Aufgaben durch Beratung und den Aufbau von Kompetenzen und institutioneller Leistungsfähigkeit (Human Capacity Development). Zentrale Themen sind:
Erhöhung der Mittelverfügbarkeit der lokalen Verwaltungen durch Eigeneinnahmen auf der Grundlage modernisierter Kataster und Vereinfachung der Lizenzvergabe für Unternehmen; gemeinsam mit dem Vorhaben „Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung in Mosambik" (ProEcon)
Verbesserung der Prozesse des Daten- und Informationsaustauschs zwischen Landnutzungsdaten, Unternehmensdaten und Daten zu Steuerpflichtigen
Analyse und Beratung der Finanzzuweisungen der Zentralregierung an Gemeinden sowie an ausgewählte Distrikte, bei der diese 2,75 Prozent der Rohstoffeinnahmen der in ihrem Gebiet ansässigen rohstoffextrahierenden Firma erhalten, die sogenannte 2,75-Prozent-Regelung
Effizienzsteigerung in der Finanzverwaltung durch Verknüpfung von Beschaffungsplänen und Finanzmittelausstattung
Transparenz und Rechenschaftslegung des Beschaffungswesens gegenüber dem Gemeinderat und Beteiligungsorganen der Distrikte
Modernisierung der internen und externen Kontrolle der Verwendung öffentlicher Mittel
Trainingskonzepte und Ausbau des Fortbildungssystems für öffentliche Angestellte
Teile des Vorhabens werden vom Konsortium IP Institut für Projektplanung GmbH / AMBERO / NIRAS umgesetzt.