Ausgangssituation
Im Jahr 2014 setzten sich Ukrainer*innen in der sogenannten „Revolution der Würde" für mehr Demokratie im Land ein. Quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen demonstrierten die Menschen gemeinsam und forderten ihr Recht auf Selbstbestimmung ein. Seither investiert die Ukraine in Dezentralisierung und stärkt so die kommunale Selbstverwaltung. Nach dem Vorbild westeuropäischer Städte sind ukrainische Städte und Gemeinden aufgefordert, ihre Prozesse eigenständig zu gestalten und zu verwalten.
Doch manche Städte wachsen schnell – und mit ihnen die Herausforderungen. Die Mitarbeiter*innen in den Verwaltungen sind oft nicht auf die Übernahme der neuen Aufgaben vorbereitet. Sie sollen wirtschaftliche und ökologische Belange der Städte aufeinander abstimmen, während es gleichzeitig demografische Probleme gibt. Dem Ansatz der „Integrierten Stadtentwicklung" folgend sind die Prozesse nicht mehr nur einem Bereich zugeordnet, sondern werden übergreifend gestaltet. Planungen nach diesem Konzept fördern nachhaltige Entwicklung, soziale Balance und gesellschaftliche Vielfalt.
Die neuen Rahmenbedingungen ermöglichen Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur. Gelingt dies nicht, sind kulturelle und bauliche Qualitäten sowie wirtschaftliches Wachstum kaum zu erreichen.
Ziel
In verschiedenen ukrainischen Städten nehmen Bürger*innen an politischen und wirtschaftlichen Entwicklungsprozessen teil. Die negativen Auswirkungen des städtischen Wachstums auf die Umwelt sind gemindert und die Lebensbedingungen in den Städten verbessert.
Vorgehensweise
Im Auftrag der deutschen Bundesregierung und des schweizerischen Staatssekretariats für Wirtschaft engagiert sich das Vorhaben für verbesserte Lebensbedingungen in den ukrainischen Städten Winnyzja, Czernowitz, Poltawa, Lemberg, Schytomyr sowie in Podil, einem Stadtteil von Kiew.
Gemeinsam mit internationalen und nationalen Expert*innen erstellt das Vorhaben integrierte Stadtentwicklungskonzepte und bewertet wichtige Bereiche, wie etwa den Transport, die Energieversorgung und das Katasterwesen. Darauf aufbauend entwickeln die Partner sektorale Fachpläne zur Verbesserung der Strukturen und bereiten ihre Umsetzung vor. In allen Schritten ist die Bevölkerung beteiligt. Pilotprojekte wurden geplant und zur Umsetzung vorbereitet.
Das Vorhaben unterstützt seine Partner dabei, Städte inklusiv, sicher und nachhaltig zu gestalten (Agenda 2030). Mitarbeiter*innen der Verwaltungen lernen in Schulungen, ihre neuen Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung professionell anzugehen und ihre Kooperation untereinander zu verbessern. Die Städte geben ihre Erfahrungen regelmäßig an das zuständige Ministerium weiter und bringen so den nationalen Reformprozess voran. Unter anderem hat das Vorhaben gute Grundlagen für ein neues Gesetz zur Raumplanung geliefert.
Wirkungen
Seit 2016 haben mehr als 1.600 Mitarbeiter*innen aus den Partnerstädten an rund 200 Seminaren des Trainingsprogramms „Qualifizierung 2030" teilgenommen. Die Weiterbildungen stärken die Kooperation, Kommunikation und Koordination innerhalb der Stadtverwaltungen. Die Teilnehmenden haben unter anderem mehr über die Beziehung zwischen integrierter Stadtentwicklung und Infrastrukturinvestitionen gelernt.
Die Städte haben Formate für die Beteiligung der Zivilgesellschaft geschaffen und laden zur Mitgestaltung ein: Bürgerinformationszentren informieren über Initiativen und Bürger*innen haben gemeinsam mit der Stadt Entwicklungsprioritäten gesetzt. Innerhalb von zwei Jahren beteiligten sich über 26.000 Menschen an rund 100 Veranstaltungen.
Zudem hat sich das Aus- und Weiterbildungsangebot für Stadtplaner maßgeblich verbessert: Neben neuen Kursen für Stadtplaner*innen wurde ein internationales Austauschsemester für Stadtentwicklung mit einer deutschen Fachhochschule angeboten.