Kommunale Dienstleistungen modernisieren

Ausgangssituation

In der Republik Moldau gibt es große Entwicklungsunterschiede zwischen städtischen und ländlichen Regionen. Die Mehrheit der Bevölkerung lebt auf dem Land, wo die Armutsrate dreimal so hoch wie in städtischen Gebieten ist. Weniger als die Hälfte der Bevölkerung hat dort angemessenen Zugang zu Basisdienstleistungen wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Müllentsorgung oder energieeffizienten öffentlichen Gebäuden.

Kommunen und Landkreise verfügen nicht über ausreichende Mittel und Personal, um die Infrastruktur fachgerecht instand zu halten. Sie verfällt dadurch zunehmend. Die mangelnde Qualität kommunaler Basisdienstleistungen beeinträchtigt Gesundheit, Bildung und Beschäftigungschancen der lokalen Bevölkerung und untergräbt das Vertrauen in öffentliche Institutionen.

Ziel

Die Republik Moldau hat bessere Voraussetzungen für die Regionalentwicklung. Die kommunale Dienstleistungsversorgung orientiert sich stärker an den Bedürfnissen der Bürger*innen.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt die moldauischen Partner dabei, die kommunalen Dienstleistungen in drei Bereichen zu verbessern: Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Energieeffizienz und Abfallwirtschaft.

Das Projekt hat fünf Ziele:

1. Das Ministerium für Infrastruktur und Regionalentwicklung schafft einen kohärenten Rahmen für die effiziente Umsetzung der nationalen Regionalentwicklungspolitik in den prioritären Bereichen.
2. Die regionalen Entwicklungsräte und Kommunalverwaltungen haben bessere Planungs-, Koordinierungs- und Umsetzungskompetenzen.
3. Die regionalen Entwicklungsagenturen können Projekte kommunaler Dienstleistungen durchführen, die im Rahmen der regionalen Programme entwickelt wurden.
4. Vertreter*innen von Kommunen, Landkreisen und lokalen Dienstleistern profitieren von bedarfsorientierten Schulungen zur Modernisierung kommunaler Dienstleistungen.
5. Die Zivilgesellschaft beteiligt sich an öffentlichen Projekten.

Stand: März 2022