Ausgangssituation
Vietnam hat seit Beginn seiner Reformpolitik 1990 in Richtung (soziale) Marktwirtschaft sehr große Fortschritte erzielt und konnte 2007 der Welthandelsorganisation (WTO) beitreten. Dennoch sind wichtige staatliche Institutionen nach wie vor nicht in der Lage, ihre Prinzipien, Gesetze und Regeln so anzupassen, dass die Vorteile der weltwirtschaftlichen Integration für ein breitenwirksames, nachhaltiges Wachstum effizient genutzt werden.
Ziel
Ausgewählte marktwirtschaftlich ausgerichtete Institutionen sind auf die Anforderungen einer intensiveren Integration in die Weltwirtschaft und einer umweltverträglichen sozioökonomischen Entwicklung vorbereitet.
Vorgehensweise
Das Vorhaben umfasst vier Komponenten:
Wirtschafts- und Sozialpolitik
Öffentliches Finanzwesen
Finanzsystementwicklung
Internationale Kompetenzentwicklung für Makroökonomie
Die Leistungen des Projektes richten sich an Institutionen, die für zentrale Bereiche der Wirtschaftsreformprozesse zuständig sind oder diese beraten, wie beispielsweise das Zentralinstitut für Wirtschaftsmanagement, das Planungsministerium, das Finanzministerium oder die Zentralbank.
Das Projekt setzt auf drei Ebenen an:
1. Der regulative Rahmen für wirtschaftliche Reformen wird analysiert und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
2. In den Behörden, die an den Wirtschaftsreformen beteiligt sind, werden Strukturen, Prozesse und Instrumente reformiert.
3. Fort- und Weiterbildungen der Mitarbeiter in den Partnerorganisationen sorgen für die langfristige Umsetzung der Reformen.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Um die Geldpolitik zu verbessern, wurde die operative Unabhängigkeit der Zentralbank gesetzlich verankert. Die Zentralbank- und Bankenaufsichtsfunktionen wurden entsprechend reorganisiert.
Um die Stabilität der Finanzmärkte zu erhöhen, wurden Kontrollmaßnahmen im Bankensektor verbessert. Fast 90 Prozent der Geschäftsbanken wenden nun die Bestimmungen zur internen Revision an.
Die Kapitalmarktaufsicht wurde mit einem neuen Kapitalmarktgesetz gestärkt. Zudem wurde eine unabhängige Clearingstelle eingerichtet. Die Zusammenführung des gesamten Anleihehandels in das Hanoi Security Trade Center und die Entwicklung von Produkten für den Anleihenmarkt wurden unterstützt. Das Handelsvolumen an der Hanoi Stock Exchange vervierfachte sich innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren.
Die Konjunktursteuerung wurde durch die Gründung einer Abteilung für Statistik und Prognose in der Zentralbank verbessert. Dadurch wurde die Wirtschaftsanalyse- und Prognosefähigkeit von Zentralbank, Wirtschaftsforschungsinstituten und Finanzministerium gestärkt.
Mit einem neuen Gesetz zum Schuldenmanagement wurden die Effizienz des Finanzministeriums gestärkt und die Kosten der Staatsschulden verringert.
Die Finanzkraft der ärmeren Provinzen und Gemeinden wurde im Rahmen der Haushaltspolitik gestärkt.
Im Rahmen einer ökologischen Steuerreform wurden Abgaben auf umweltschädliche Produkte eingeführt und so ihr Gebrauch verringert.
Seit 2010 haben ungefähr 60 vietnamesische Fach- und Führungskräfte ein dreimonatiges Makroökonomie-Trainingsprogramm in Deutschland absolviert.