Ausgangssituation
Seit Beginn seiner umfassenden Reformpolitik 1990 hat Vietnam eine rasante Entwicklung und ein solches Wirtschaftswachstum erlebt, dass das Land inzwischen zu den unteren Mitteleinkommensländern gerechnet wird. Dieses Wachstum war mit einem hohen Einsatz an Arbeitskraft, natürlichen Ressourcen und Kapital verbunden. Um seine Wachstumsraten langfristig aufrechtzuhalten, muss das Land in diesen Bereichen seine Produktivität steigern. Gleichzeitig muss es die Qualität seines Wachstums verbessern, indem dessen negative Folgen für Klima und Umwelt reduziert werden.
Im Jahr 2013 verabschiedete Vietnam die nationale „Green-Growth-Strategie", mit der die inhärenten Probleme seiner makroökonomischen Situation bewältigt und das wirtschaftliche Wachstum nachhaltiger gestaltet werden sollen. Allerdings geht die Umsetzung dieser Strategie nur stockend voran, da auf Regierungsebene ein Verständnis von „grünem Wachstum" fehlt. Zudem mangelt es staatlichen Stellen an einschlägigen Kenntnissen und Fähigkeiten für eine Entwicklung und Umsetzung wirkungsvoller politischer Konzepte, die der Notwendigkeit Rechnung tragen, die Umwelt zu schützen und Ressourcen umwelt- und sozialverträglich zu nutzen. Nicht zuletzt sind die Mittel zur Finanzierung grüner Investitionen knapp, die vielfach mit hohem Kapitalbedarf, langen Amortisationszeiten und einem beachtlichen Risiko verbunden sind.
Ziel
Anhand der nationalen Green-Growth-Strategie setzt die Regierung Vietnams Maßnahmen um, die umwelt- und sozialverträgliches Wachstum fördern.
Vorgehensweise
Das Vorhaben wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH umgesetzt, und zwar im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und für die Europäische Union (EU), die es kofinanziert.
Um das Ziel zu erreichen, werden im Rahmen des Vorhabens nationale und internationale Fachkräfte eingesetzt, die eine Reihe staatlicher Institutionen beraten. Zu den Maßnahmen gehört eine Analyse des regulativen Rahmens wirtschaftlicher Reformen, um diese auf die jüngsten Entwicklungen der politischen Grundausrichtung abstimmen zu können. Die verschiedenen Behörden erhalten Hilfestellung bei der Überarbeitung der Prozesse und verwendeten Instrumente. Zudem werden die Mitarbeiter berufsbegleitend fortgebildet, um die Umsetzung der Reformen auf lange Sicht zu gewährleisten. Um unter den beteiligten Institutionen ein gemeinsames Verständnis der relevanten Konzepte zu fördern, organisiert das Vorhaben verschiedenste Informationsreisen, einen internationalen Informationsaustausch, das Lernen in Peergroups sowie Schulungen, bei denen Aspekte eines grünen Wachstums in Deutschland und Vietnam herausgearbeitet werden.
Die Leistungen richten sich an Institutionen, die für zentrale Bereiche der Wirtschaftsreform zuständig sind, darunter das Ministerium für Planung und Investition, das Zentralinstitut für Wirtschaftsmanagement, das Finanzministerium, die staatliche Wertpapieraufsicht und die Staatsbank von Vietnam. Dementsprechend ist das Vorhaben in sechs Komponenten untergliedert:
1. Stärkung der Beratungskompetenz in Fragen eines umwelt- und sozialverträglichen Wachstums: Das Vorhaben sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, die das Vermögen des Zentralinstituts für Wirtschaftsmanagement, die Regierung angemessen zu beraten, stärken sollen. Dazu gehören Politiksimulation, Umweltfolgenanalysen und Stakeholder-Dialoge.
2. Koordinierung der nationalen Green-Growth-Strategie: Die GIZ unterstützt das Planungsministerium dabei, die an der Strategie mitwirkenden staatlichen Stellen zu koordinieren. Dazu gehören die Erarbeitung entsprechender rechtlicher und administrativer Instrumente sowie auf Provinzebene Schulungen für Beamte und die Formulierung von Aktionsplänen für grünes Wachstum.
3. Förderung der Kompetenzentwicklung im Finanzministerium: Im Auftrag der EU-Delegation in Vietnam richtet die GIZ im Rahmen des EU-Projekts „Modernisierung des öffentlichen Finanzwesens" (Public Financial Modernization Project) ein Schulungszentrum ein. Mit diesem Projekt wird das Finanzministerium technisch so unterstützt, dass sich die Transparenz, Rechenschaftslegung und Effizienz im öffentlichen Finanzmanagement (Good Financial Governance) verbessern. Die Stärkung der institutionellen und operativen Fähigkeiten des Ministeriums sollte zur Armutsbekämpfung in Vietnam beitragen und die makroökonomische Stabilität des Landes wie auch seine Widerstandskraft gegenüber externen Schocks erhöhen. So ist die Regierung zunehmend in der Lage, ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Konzepte auch umzusetzen.
4. Ökologische Fiskalreform: Das Vorhaben sieht die gezielte Beratung des vietnamesischen Finanzministeriums bei der ökologischen Fiskalreform vor, die den wirtschaftlichen Wandel des Landes hin zu umweltverträglichem, nachhaltigem Wachstum erleichtern soll. Dazu gehören Unterstützung bei der Erarbeitung eines nationalen Aktionsplans, bei der Analyse einzelner Haushaltsprozesse mit Blick auf ein grünes Wachstum, bei der Neuausrichtung fiskalischer Instrumente und Anreize für grüne Investitionen, der Erhebung von Steuern, die auf Umweltsünder abschreckend wirken sollen, und der Einführung ökologischer Standards für das öffentliche Ausgabenwesen.
5. Ökologische Finanzmarkt-Sektorreform: In dieser Komponente arbeitet die GIZ zusammen mit der Staatsbank von Vietnam (der Zentralbank des Landes), mit Geschäftsbanken, der staatlichen Wertpapieraufsicht und der Börse. Im Rahmen des Vorhabens fördert sie durch verschiedene Schulungsmaßnahmen und Hilfestellung bei der Erarbeitung neuartiger Instrumente für grüne Investitionen umwelt- und sozialverträgliche Finanzsystemreformen – vor allem grüne Bankgeschäfte und grüne Kapitalmärkte.
6. Fort- und Weiterbildung: Maßnahmen der Fort- und Weiterbildung befähigen die Partnerorganisationen und andere wichtige Akteure, ihre Reformen nachhaltig zu gestalten. Fach- und Führungskräfte aller beteiligten Institutionen nehmen an Schulungsmaßnahmen in Vietnam und im Ausland teil. So erwerben sie berufliche und persönliche Kompetenzen und die Management- und Führungsfähigkeiten, die sie brauchen, um den Wandel hin zu mehr Nachhaltigkeit in den jeweiligen Institutionen anstoßen zu können. Um ein gemeinsames Verständnis von Konzepten für grünes Wachstum zu fördern, enthält die Komponente Fort- und Weiterbildung zusätzlich ein Programm für Nachwuchs-Wissenschaftler im Bereich grüne Wirtschaft, das von einem Konsortium internationaler Consultingfirmen unter der Leitung von IP CONSULT geplant und implementiert wird. Die Kursformate für Fach- und Führungspersonal bestehen aus Präsenz-Kursen unterschiedlicher Dauer in Berlin, Workshops in Vietnam und im Fall der Fachkräfte zusätzlich aus einem E-Learning-Kurs.
Wirkungen – Was bisher erreicht wurde
• Der Umweltsteuersatz wurde schrittweise angehoben, was zu einem Preisanstieg bei den Fossilen Energieträgern geführt hat.
• Im Juni 2015 billigte die Nationalversammlung das gerade geänderte Gesetz über den Staatshaushalt. Es entspricht internationaler Praxis und etabliert einen Rechtsrahmen für mehr Transparenz, Rechenschaftslegung und Effizienz im öffentlichen Finanzmanagement.
• Der Gouverneur der Zentralbank von Vietnam hat eine neue Strategie genehmigt, die grüne Kredite fördern und Sozial- und Umweltverträglichkeitsprüfungen in die Kreditvergabe durch Banken einführen soll.
• Im August 2015 wurde ein Aktionsplan für den Bankensektor herausgegeben, um die nationale „Green-Growth-Strategie" zu untermauern.
• Das Finanzministerium und die Zentralbank billigten offiziell „Green-Growth-Aktionspläne" für ihre jeweiligen Sektoren.
• Ungefähr 40 Führungskräfte von beteiligten staatlichen Institutionen nahmen 2015 an drei Schulungsmaßnahmen in Deutschland und Vietnam teil. Sie erwarben moderne, miteinander verknüpfte Kenntnisse und steigerten ihre Kompetenz im Bereich umwelt- und sozialverträgliches Wachstum.