Ausgangssituation
Als Voraussetzung für seinen angestrebten Beitritt zur Europäischen Union (EU) hat sich Mazedonien dazu verpflichtet, den Gesamtbestand des europäischen Rechts schrittweise in mazedonisches Recht zu überführen und nach den Regeln der EU anzuwenden. Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur ausgewogenen Regionalentwicklung 2007 hat die Regierung die Grundlage für eine EU-kompatible Regionalpolitik geschaffen, die das Ziel verfolgt, die strukturellen Ungleichheiten zwischen den Regionen des Landes abzubauen. Die GIZ unterstützt Mazedonien bei der Entwicklung und Etablierung entsprechender, an der Kohäsionspolitik der EU ausgerichteten Strukturen.
Vor diesem Hintergrund hat die GIZ seit 2008 dazu beigetragen, dass Regionalentwicklung in Mazedonien sowohl auf nationaler-, als auch auf regionaler und lokaler Ebene eine höhere Akzeptanz gewonnen hat. Zudem wurden in allen acht Regionen Strukturen aufgebaut, mit denen konkrete Projekte zur Regionalentwicklung geplant, entwickelt und umgesetzt werden können.
Ziel
Die regionalen Strukturen sind befähigt, zunehmend komplexere sowie zudem mittel- bis langfristig EU finanzierte Massnahmen zur Regionalentwicklung möglichst kompetent, transparent und effizient, planen, umsetzen und verwalten können.
Vorgehensweise
Unterstützt mit weiteren finanziellen Mitteln von der EU sollen im Jahr 2015
Regionalentwicklungsprogramme mit einer Laufzeit von 2015 bis 2019 für alle acht Regionen in Mazedonien entwickelt werden. Hierfür werden die wesentlichen Beteiligten auf nationaler und regionaler Ebene mit einbezogen. Die GIZ unterstützt den nationalen Rat fuer Regionalentwicklung und das Ministerium für Lokale Selbstverwaltung (MLSG) unter anderem sechs Seminare pro Region sowie jeweils eine Konferenz zur Präsentation der entwickelten Strategien zu organisieren. Daneben werden weitere Treffen und Seminare organisiert, um Zivilgesellschaft und Unternehmensverbaende in die Regionalentwicklung mit einzubeziehen, und damit die relevanten Akteuren auf nationaler Ebene besser koordiniert werden können.
Zudem unterstützt die GIZ acht regionale Strukturen bei der Auswahl und Planung von mindestens zehn mittel- bis großen Regionalentwicklungsprojekten. Dazu wird die GIZ den acht beteiligten regionalen Räte und Zentren Grants bis zu 20.000 Euro zur Verfuegung stellen damit diese z. Bsp. Machbarkeitsstudien und Kostenanalysen (feasability studies und cost-benefit analysis) erstellen koennen, und sie beraten, die Projekte auszuwählen und zu analysieren. Daneben wird das RED Team die regionalen Strukturen dabei unterstützen, für die Projekte auf nationaler Ebene und bei anderen potentiellen Geldgebern Mittel fuer die Umsetzung der Projekte zu akquirieren.
Wirkungen
Das Vorhaben Regionale und Kommunale Wirtschaftsentwicklung in Mazedonien (RED) konnte bisher die mazedonische Regierung dabei unterstützen, dass durch neue nationale Gesetze und Strategien konkretere Rahmenbedingungen und Ziele für eine ausgewogene Regionalentwicklung gesetzt werden. Zudem konnten in den acht Regionen funktionierende Räte- und Zentren für Regionalentwicklung aufgebaut wurden. Diese sind befähigt, eigene komplexe Projekte zu konzipieren. Sie können damit vorhandene nationale Regionalentwicklungsmittel besser abrufen und umsetzen.
Die regionalen Strukturen in Mazedonien sind jetzt mehr und mehr in der Lage, in Kooperation mit allen relevanten Beteiligten in den Regionen, darunter der Wirtschaft und Zivilgesellschaft, langfristige Entwicklungspläne für ihre Regionen zu erarbeiten. Zudem können sie komplexe Regionalentwicklungsprojekte entwickeln, Finanzmittel akquirieren und umsetzen. Bis Ende 2014 wurden beispielsweise 26 Projektanträge mit Budgets von jeweils rund einer Million Euro entwickelt. Unter anderem wurde ein IPA Cross Border Projekt (Instrument for Pre-Accession Assistance der Europaeischen Kommission) der Gemeinde Gostivar mit Kosovo mit einem Budget von über 500.000 EUR entwickelt. Hinzu kommen verschiedene Projekte, die darauf abzielen, regionale Produkte gemeinsam zu vermarkten. Bis Ende 2014 konnten fünf dieser Projekte schon eine Finanzierung in Höhe von gesamt elf Millionen Euro sichern.
Auf nationaler Ebene haben die bisherigen Maßnahmen dazu beigetragen, dass ein größeres Bewusstsein und Interesse an/über Regionalentwicklung besteht. So konnte mit Unterstützung der GIZ ein nationaler Regionalentwicklungsfonds mit einem Budget von vier Millionen Euro entwickelt werden, der 2015 beginnen wird.
Im Rahmen des RED Programms wird zur Zeit das Konzept für ein institutionenübergreifendes System entwickelt, mit dem nationale Mittel, die aus den verschiedenen Budgets in Regionalentwicklung fließen, besser erfasst und gesteuert werden können. Dies ist für die nationale Regierung wichtig, damit sie ihre Ziele - beispielsweise ein Prozent des Bruttosozialproduktes in die Regionalentwicklung zu investieren - besser kontrollieren und dokumentieren kann.