Ausgangssituation
In Lateinamerika herrscht ein hohes Maß an sozialer Ungerechtigkeit, die häufig auch mit Menschenrechtsverletzungen einhergeht. Sie betreffen besonders sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen. Andererseits haben sich die Staaten Lateinamerikas in internationalen Abkommen völkerrechtlich verbindlich zum Schutz der Menschenrechte verpflichtet.
Neben dem Justizsystem haben die nationalen Ombudspersonen die Aufgabe, Menschen im Falle der Verletzung ihrer Rechte zu unterstützen und dem Recht Geltung zu verschaffen. Allerdings bleiben die Ombudsbehörden bei der Förderung der Menschenrechte innerhalb der nationalen Systeme in ihrem Handlungsspielraum oft begrenzt.
Daher besteht seit 1995 auf regionaler Ebene der Iberoamerikanische Verband der Ombudspersonen (FIO), der das Ziel verfolgt, den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit der Ombudsbehörden in Lateinamerika zu verbessern und so effektiver zum Schutz der Menschenrechte beizutragen.
Bislang fehlen aber noch weitgehend die Grundlagen zur Wahrnehmung dieser Aufgabe. Es gibt kein gemeinsames regionales Vorgehen gegen Menschenrechtsverletzungen und die FIO ist nur teilweise in der Lage, ihre Funktionen zu erfüllen.
Ziel
Die FIO ist in der Region als Dienstleisterin für einen systematischen Austausch ihrer Mitglieder in Menschenrechtsfragen etabliert.
Vorgehensweise
Das Vorhaben fördert die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Ombudsbehörden. So stärkt es diese und zugleich die FIO als Verband auf regionaler Ebene.
Die FIO wird durch Fach-, Politik- und Prozessberatung dabei unterstützt, eine strategische Mehrjahresplanung für den Zeitraum bis 2015 zu erstellen und umzusetzen, Fälle nationaler Ombudsbehörden systematisch zu analysieren und den Wissens- und Erfahrungstransfer der Mitglieder zu spezifischen Fragestellungen zu dokumentieren.
Durch die Herstellung der Vergleichbarkeit und die Identifizierung des Handlungsbedarfs werden darüber hinaus Grundlagen für ein Monitoringsystem für Menschenrechtsverletzungen gelegt, dessen Aufbau durch einen Strategieplan unterstützt wird.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Die thematischen Netzwerke der FIO wurden durch die technische Beratung des Vorhabens aktiviert. Das Technische Sekretariat hat sich in Buenos Aires etabliert und leitet die organisatorischen Belange der FIO, zugleich wurde der Handlungsbedarf für seine weitere Stärkung identifiziert. Es besteht ein Konsens für die Notwendigkeit einer mittelfristigen strategischen Planung. Mit strategischen Partnern wurden wichtige Projekte für die Netzwerkbildung, das Monitoring und den Wissensaustausch der Mitglieder untereinander vereinbart.