Unfallversicherung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Textil- und Ledersektor

Ausgangssituation

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der bangladeschischen Textil-, Bekleidungs-, und Lederindustrie sind täglich den unterschiedlichsten Arbeits-, Sicherheits-, und Gesundheitsrisiken ausgesetzt. Die genaue Zahl der Arbeitsunfälle und berufsbedingten Erkrankungen kann jedoch nicht genau quantifiziert werden, da verlässliche Statistiken fehlen. Ein weiterer Grund für die schlechte Datenbasis ist, das die Arbeitgeber ihrer Meldepflicht für Arbeitsunfälle und berufsbedingte Erkrankungen weitestgehend ignorieren. Durch Fabrikunglücke wie den Einsturz des Rana Plaza Komplexes im April 2013 und den Brand in der Fabrik von Tazreen Fashions im November 2012 sind die zum Teil verheerenden Bedingungen unter denen die Textilarbeiter/-innen in Bangladesch arbeiten ins Blickfeld der internationalen Aufmerksamkeit gerückt.

Obwohl die Regierung vereinzelt gesetzliche Regelungen in den Bereichen Prävention, Rehabilitation und Kompensation eingeführt hat, fehlt nach wie vor eine umfassende Strategie, um die Arbeitnehmer/-innen gegen die Risiken am Arbeitsplatz abzusichern. Hinzu kommt, dass trotz der bestehenden zivilrechtlichen Haftung nur wenige Unternehmen ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen. Grund hierfür ist unter anderem, dass die verantwortlichen Regierungsstellen nicht ausreichend Möglichkeiten und Ressourcen besitzen, um die gesetzlichen Regelungen durchzusetzen.

Die Regierung von Bangladesch ist sich der Probleme bewusst und plant die Einführung einer gesetzlichen Unfallversicherung, welche  die drei Säulen Prävention, Rehabilitation und Kompensation abdeckt. Da die für die Einführung notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen, administrativen Verwaltungsstrukturen und organisatorischen Prozesse noch nicht in Kraft sind, unterstützt das GIZ-Projekt, die bangladeschische Regierung dabei, die die Einführung einer Unfallversicherung, die den Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) entspricht, zu initieren.

Die Zielgruppe des Projektes sind zunächst die ca. 5 Millionen Arbeitnehmer/-innen aus der bangladeschischen Textil-, und Bekleidungs-, und Lederindustrie. Der Großteil der Belegschaft in diesen Branchen besteht aus gering qualifizierten Frauen die für einen minimalen Monatslohn arbeiten. Langfristig soll die Unfallversicherung auf die ca. 7.3 Millionen Arbeitnehmer/-innen mit formellen Arbeitsverträgen aus weiteren verarbeitenden Industrien ausgeweitet werden.

Ziel

Ziel des Projektes ist es, für die Arbeitnehmer/-innen der bangladeschischen Textil, Bekleidungs-und Lederindustrie ein Unfallversicherungssystem zu etablieren, welches diese langfristig gegen die gesundheitlichen und finanziellen Konsequenzen von Arbeitsunfällen und berufsbedingten Erkrankungen absichert. Gleichzeitig trägt eine umfassende Unfallversicherung über Präventionsmaßnahmen zu einer Verringerung der Zahl von Arbeitsunfällen bei.

Vorgehensweise

Das Projekt wird durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland (BMZ) und die Botschaft des Königreichs der Niederlande in Bangladesch gefördert. Es unterstützt die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen, fördert den Dialog über den Nutzen von Unfallversicherungssystemen für die Beschäftigten und die Arbeitgeber. Außerdem unterstützt das Projekt den Aufbau der Institution, die künftig die Aufgaben des zentralen Versicherungsträgers übernehmen soll. Das Projekt arbeitet hierfür eng mit der ILO sowie weiteren Entwicklungspartnern und der Zivilgesellschaft zusammen. Die Kooperation mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) dient dem Wissenstransfer von deutscher Expertise im Bereich Unfallversicherung und trägt damit zur Kapazitätsentwicklung der Akteure vor Ort bei.

Das Projekt wirkt auf eine flächendeckende gesellschaftliche Akzeptanz der Einführung eines umfassenden Unfallversicherungssystems hin. Es berät daher nicht nur das Ministerium für Arbeit und Beschäftigung bei der Politikgestaltung, sondern thematisiert die Fragestellung auch in einem erweiterten beratenden Gremium unter Beteiligung von Regierungs- sowie von Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, um einen tragfähigen Konsens zu erreichen.

Die Bündelung der Bereiche Prävention, Rehabilitation und Kompensation unter einem Dach führt zu einem erhöhten Anreiz für Präventionsmaßnahmen und somit zu einer Senkung der Unfallzahlen. Durch die Unterstützung bei der Einführung eines umfassenden Unfallversicherungssystems, trägt das Projekt mittel- bis langfristig zu einer nachhaltigen Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Bangladesch und zu einem umfassenden Schutz der Arbeiter/-innen vor Gefahren am Arbeitsplatz bei. Das Projekt spielt daher eine aktive Rolle bei der Verwirklichung wirtschaftlicher und sozialer Rechte für Arbeiter/-innen in Bangladesch.