Unterstützung der Straßenverkehrsbehörden in Somalia

Ausgangssituation

Mehr als 20 Jahre Bürgerkrieg haben fast alle politischen, sozialen und wirtschaftlichen Strukturen Somalias zerstört. Der Staat ist nicht mehr in der Lage, diese drei Säulen der Staatlichkeit aufrechtzuerhalten. Daher gilt Somalia seit 1991 als „gescheiterter Staat“.

Aufgrund des Konflikts und des Fehlens der entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen befindet sich die für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes lebenswichtige Verkehrsinfrastruktur in einem schlechten Zustand. Dies schränkt den Zugang der Bevölkerung zu sozialen Dienstleistungen ein und steht dem wirtschaftliche Aufschwung der Region entgegen.

Schon immer bildete der Handel das Rückgrat der somalischen Wirtschaft. Dies gilt insbesondere für den Viehexport, der sich auf rund fünf Millionen Tiere pro Jahr beläuft und für die meisten somalischen Bürger*innen die Haupteinnahmequelle darstellt. Ein leistungsfähiges Straßennetz ist in diesem Zusammenhang von zentraler Bedeutung, da Straßen Menschen miteinander verbinden und dadurch das Wirtschaftswachstum fördern.

Trotz der zunehmenden Unsicherheit und geringer Kapazitäten kann durch die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Partneragenturen in diesem Sektor mithilfe von multidisziplinären Capacity-Building-Initiativen eine weitere Verschlechterung der bestehenden Infrastruktur nachhaltig verhindert werden. Investitionen in die Sanierung und Instandhaltung sind ein Schlüsselfaktor für die Entwicklung der Region.

Ziel

Die rechtlichen, institutionellen und personellen Kapazitäten der öffentlichen Akteure im Verkehrssektor in Somaliland, Puntland und Süd-Zentral-Somalia wurden verbessert, und die Resilienz der Gemeinden gegenüber Dürren ist gestiegen.

Vorgehensweise

Das Sustainable Road Maintenance Project (SRMP) verfolgt das Ziel, die Straßenverkehrsbehörde in Somalia bei der Instandsetzung und Wartung des bestehenden Straßennetzes zu unterstützen und so mittelfristig den Zusammenbruch wichtiger Infrastrukturen zu verhindern. Mithilfe von verschiedenen auf die Infrastruktur gerichteten und darüber hinaus greifenden Interventionen werden die technische, institutionelle und legislative Handlungsfähigkeit der Institutionen im Verkehrssektor des Landes gestärkt.

Das Vorhaben unterstützt staatliche Stellen auf Bundesebene sowie in den Regionen Puntland und Somaliland bei der Entwicklung eines Rechtsrahmens für den Straßeninfrastruktursektor sowie eines Verwaltungssystems für die Straßeninstandhaltung, mit dem der weitere Verfall wichtiger Verkehrswege verhindert werden soll. Darüber hinaus konzentriert sich das Projekt auf die Organisationsentwicklung von Partneragenturen, um deren Fähigkeiten zu verbessern und für die Umsetzung von nationalen und regionalen Leuchtturmprojekten zu nutzen. Ferner sind umfangreiche Schulungs- und Bildungsprogramme sowie die Bereitstellung von Ausrüstung und Material vorgesehen.

Im Rahmen seines Nachhaltigkeitsansatzes strebt das Vorhaben an, die Privatwirtschaft und die Gemeinden nach Möglichkeit einzubinden. Das Projekt nutzt seine technischen Kapazitäten, um in der Region Puntland den Bau von Wasserversorgungs- und Speicherinfrastrukturen für bis zu 75.000 Begünstigte zu unterstützen. Zur Förderung der ländlichen Gemeinden ist vorgesehen, dass bei allen Straßenbauarbeiten ein Teil der Arbeit von ungelernten Arbeitnehmern erledigt wird, die bar bezahlt werden.

Wirkung

Bisher konnten fast 38 km Straße erfolgreich saniert werden. Hierdurch wurden Fahrtzeiten erheblich verkürzt und die Erreichbarkeit von Märkten und sozialen Diensten verbessert. 52 Abflussdüker entlang des Straßenabschnitts von Hargeisa nach Kalabydh wurden repariert und gereinigt, um Überschwemmungen während der Regenzeit zu verhindern.

Die institutionellen und technischen Kapazitäten der Behörden werden gebündelt. Rechtliche Rahmenbedingungen wie Verkehrsgesetze, eine Straßenverkehrsordnung und Achslastkontrollvorschriften wurden festgelegt und der institutionelle Aufbau sowie die Organisationsentwicklung für Straßenverkehrsunternehmen abgeschlossen. Außerdem wurden Ausrüstungen und Software bereitgestellt und Schulungen durchgeführt, damit die Partneragenturen ihren gesetzlichen Auftrag effektiv ausführen können.

Es wurden Standards für den nationalen Straßenverkehr erarbeitet und festgelegt, die internationalen Standards entsprechen und bei allen aktuellen Arbeiten angewendet werden. In Puntland wurde die Resilienz gegenüber Dürren durch die Sanierung von 25 Wasserreservoiren (Berkads), den Bau von fünf Dämmen und die Sanierung der Wasserversorgungsinfrastruktur verbessert. Darüber hinaus wurde durch zehn Naturschutzprojekte sowie die Sanierung von Ablaufkanälen die Widerstandsfähigkeit des Weideland-Ökosystems erhöht.