Ausgangssituation
Tansanias Wirtschaft ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen. Dieses Wachstumspotenzial möchte die Regierung im Rahmen der „Vision 2025" zusätzlich beschleunigen. Langfristiges Ziel ist es, bis 2025 ein Land mit mittlerem Einkommen, gemäß Einteilung der Weltbank, zu werden. Dabei soll die Armut im Land deutlich verringert werden.
Zur Umsetzung der Ziele sind entwicklungsfördernde Rahmenbedingungen notwendig, allen voran eine leistungsfähige und bürgernahe öffentliche Verwaltung. In Tansania gibt es hier erhebliche Defizite. Sie betreffen beispielsweise rechtsstaatliche Verfahren sowie die Bereitschaft und Fähigkeit der Regierung, ihr Handeln gegenüber ihren Bürgern zu rechtfertigen. Zu viele Steuer- und Entwicklungshilfegelder fließen zudem in wenig wirksame Maßnahmen oder werden durch Korruption veruntreut.
Die Oberste Rechnungskontrollbehörde kann mithilfe ihrer Prüfungen entscheidende Impulse für einen wirksameren und transparenteren Umgang mit öffentlichen Mitteln geben. Oberste Rechnungskontrollbehörde Tansanias ist der Rechnungshof, das National Audit Office of Tansania (NAOT). Der Rechnungshof leidet, wie viele öffentliche Einrichtungen, unter knappen finanziellen und personellen Ressourcen. Dies wirkt sich negativ auf Qualität und Umfang der Prüfungen aus. Moderne internationale Prüfungsstandards ermöglichen zwar ein professionelleres Arbeiten, stellen den Rechnungshof jedoch auch vor zusätzliche Herausforderungen. Zudem setzt die öffentliche Verwaltung die Empfehlungen des Rechnungshofes nicht oder nur teilweise um. Dies ist unter anderem auf eine nicht immer effektive parlamentarische Kontrolle sowie ein mangelndes Verständnis von Rolle und Funktion der externen Finanzkontrolle zurückzuführen.
Ziel
Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Tansanias erfüllt national und lokal ihre Rolle als externe Finanzkontrolle zunehmend effektiv und effizient – im Zusammenspiel mit wichtigen externen Stakeholdern.
Vorgehensweise
In enger Abstimmung mit anderen Gebern unterstützt das Vorhaben die Oberste Rechnungskontrollbehörde Tansanias in mehreren Handlungsfeldern.
Die fachliche Arbeit des Rechnungshofes wird weiterentwickelt und verbessert. So sind für eine leistungsfähige und bürgernahe öffentliche Verwaltung in Tansania unter anderem effektivere lokale und regionale Gebietskörperschaften erforderlich. Auch die externe Finanzkontrolle sollte dazu beitragen und deren Entwicklung entsprechend begleiten. Das Vorhaben arbeitet mit dem Rechnungshof daran, die Prüfungen des öffentlichen Verwaltungshandels der Gebietskörperschaften weiterzuentwickeln und systemisch vermehrt Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit des Verwaltungshandels zu betrachten und zu bewerten. Das Vorhaben arbeitet dazu mit den Außenstellen Morogoro, Tanga und Mtwara des Rechnungshofes zusammen.
Um professionell zu prüfen, benötigt der Rechnungshof in einigen Bereichen ergänzendes Wissen, beispielsweise, wenn das Schuldenmanagement der öffentlichen Hand oder Einnahmen des Haushalts geprüft werden. Das Vorhaben unterstützt den Rechnungshof dabei, Fachwissen für solche Spezialthemen auf- und auszubauen.
Prüfungen und Berichterstattung über die Ergebnisse sind entscheidende Schritte zu Transparenz und Rechenschaftslegung, sie reichen allein jedoch nicht aus. Die Adressaten der Leistungen des Rechnungshofes sollten seine Ergebnisse und Empfehlungen aufgreifen und in ihre Arbeit einfließen lassen, insbesondere die parlamentarische Kontrolle und die geprüften Stellen selbst. Nur im Zusammenspiel mit ihnen kann die externe Finanzkontrolle ihre Aufgabe wirksam erfüllen und dazu beitragen, dass Regierungen nicht nur entwicklungsorientiert planen, sondern auch entsprechend handeln. Das Vorhaben fördert deshalb unter anderem die Zusammenarbeit des Rechnungshofes mit der parlamentarischen Kontrolle sowie das Verständnis der Öffentlichkeit von Rolle und Funktion der externen Finanzkontrolle.
Der Rechnungshof benötigt darüber hinaus selbst leistungsfähigere interne Strukturen, um sein Mandat effektiv wahrzunehmen. Zu solchen Strukturen gehören beispielsweise fundierte, integere Verfahren, um die eigene Arbeit zu beobachten, zu bewerten und zu verbessern. Auch dabei unterstützt das Vorhaben den Rechnungshof.
Downloads und Weitere Informationen
National Audit Office Tanzania
http://nao.go.tz/#&panel1-1
INTOSAI
http://www.intosai.org
AFROSAI-E
http://afrosai-e.org.za
Support to Local Governance (SULGO) Programme
http://www.sulgo.or.tz