Ausgangssituation
Korruption ist in Indonesien nahezu in allen Bereichen staatlichen Handelns gegenwärtig und behindert die wirtschaftliche, demokratische und soziale Entwicklung des Landes. 2003 gründete die indonesische Regierung die Nationale Kommission für Korruptionsbekämpfung (KPK). Sie verfügt über ein weitreichendes Mandat für Ermittlung, Strafverfolgung, Korruptionsprävention, Koordinierung, Aufsicht und Monitoring. Seit ihrer Gründung weist die KPK kontinuierlich eine beeindruckende Erfolgsbilanz auf.
Trotz hoher Professionalität und deutlichem Ausbau der Personalressourcen – aktuell 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – gelingt es der KPK noch nicht ausreichend, in andere Institutionen des Staates hineinzuwirken. Vor allem bei Korruptionspräventionsmaßnahmen geht die KPK noch nicht planmäßig genug vor und stimmt sich noch nicht ausreichend mit anderen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren ab.
Während einige Geber hauptsächlich die strafrechtliche Verfolgung von Korruption unterstützen, engagiert sich die deutsch-indonesische Zusammenarbeit vor allem in der Prävention. Das Vorhaben unterstützt die KPK bei der Entwicklung des Nationalen Integritätssystem (NIS) und bei der Umsetzung der Strategie zur Prävention von Korruption. Dazu gehört vornehmlich die Einrichtung einer Antikorruptions-Clearingstelle (ACCH), einer Radio- und Videostation und der Aufbau eines Antikorruptions-Lernzentrums (ACLC) sowie eines Monitoring-Centers für Prävention (MCP).
Ziel
Die Kommission für Korruptionsbekämpfung (KPK) setzt präventive Maßnahmen gegen Korruption erfolgreich um.
Vorgehensweise
Das Vorhaben umfasst vier Handlungsfelder:
1. Umsetzung der internen Korruptionspräventionsstrategie
Die KPK wird dabei unterstützt, mithilfe des Monitoring-Centers für Prävention die Umsetzung und Weiterentwicklung der internen Strategien zukünftig besser zu steuern und zu evaluieren.
2. Anwendung von Produkten zur Korruptionsprävention
Die Antikorruptions-Clearingstelle (ACCH), eine webbasierte Plattform zur Verbreitung von Informationen und Daten über Korruption, wird mit weiteren Akteuren verknüpft.
3. Umsetzung des Nationalen Integritätssystems
Die KPK hat den Auftrag, ein Nationales Integritätssystem (NIS) zu entwickeln und umzusetzen. Das Vorhaben unterstützt die KPK beim Entwurf des NIS sowie bei de Umsetzung im öffentlichen und privaten Sektor.
4. Errichtung eines Antikorruptions-Lernzentrums (ACLC)
Das Vorhaben unterstützt die KPK bei der Entwicklung des Konzepts sowie inhaltlich und organisatorisch beim Aufbau von Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Mithilfe eines anonymisierten Hinweisgebersystems der KPK können über das Internet Korruptionsfälle angezeigt werden. Diese Möglichkeit wurde von der Öffentlichkeit sehr gut angenommen und hat sich als wirksames Instrument zur Verfolgung von Korruptionsfällen bewährt. Vierzehn nationale Institutionen haben das System bereits übernommen; es wird darüber hinaus auch dezentral zunehmend weiterverbreitet.
Vermögenserklärungen von Amtsträgern sind über das Portal der Antikorruptions-Clearingstelle (ACCH) abrufbar. Zivilbevölkerung und Medien können Kandidaten für Parlamentsmandate und Regierungsämter so leichter überprüfen. Mittlerweile ist es Standard geworden, dass Kandidaten vor ihrer Wahl oder Ernennung Vermögenserklärungen bei der KPK vorlegen und diese im Netz veröffentlicht werden. Darüber hinaus nutzen vor allem Universitäten das ACCH-Portal für Lehrzwecke zum Thema Antikorruption. Die Website wurde inhaltlich und technisch inzwischen modernisiert und verzeichnet monatlich mehr als 50.000 Zugriffe.
Die KPK sendet über eine internetbasierte Radio- und Videostation an fünf Tagen in der Woche jeweils acht Stunden ein Programm zu Antikorruptionsthemen. Die von der KPK produzierten Programme werden zudem über 40 Kommunalradiostationen verbreitet und erreichen dadurch einen großen Teil der Bevölkerung.
Das Antikorruptions-Lernzentrum (ACLC) hat mittlerweile mehr als 30 festangestellte Trainer. Sie haben seit Mitte 2014 mehr als 140 Trainings mit über 2.350 Teilnehmenden durchgeführt. Mit dem ACLC-Bus, dem mobilen Klassenzimmer des Antikorruptions-Lernzentrums, wurden 2015 zusätzlich rund 1.600 Personen erreicht.
Die erste Antikorruptionsstrategie der KPK (2011–2015) wurde vollständig umgesetzt. Die Nachfolgestrategie (2016–2020) ist in Vorbereitung und räumt der Präventionsarbeit besonders viel Raum ein.