Korruptionsprävention und -bekämpfung

Ausgangssituation

Seit ihrer Gründung im Jahr 2003 hat die indonesische Kommission zur Beseitigung der Korruption (KPK) aufgrund ihrer beeindruckenden Erfolgsbilanz bei der Verfolgung von Korruptionsfällen national und international hohes Ansehen erlangt. Im Jahr 2003 lag der Korruptionsindex (CPI) für Indonesien auf einer Skala von 0 (sehr korrupt) bis 100 (nicht korrupt) bei 19. Bis 2019 konnte sich das Land auf 40 Punkte verbessern. Darüber hinaus gelang es der KPK zwischen 2014 und 2018, veruntreute Gelder in Höhe von 106 Millionen Euro für den Staat zurückzuerlangen.

Dennoch gilt die in Indonesien herrschende systemische Korruption als das größte Entwicklungshemmnis. Vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten haben unter den Folgen der Korruption zu leiden. Nach Schätzungen der KPK belaufen sich die korruptionsbedingten Schäden allein in der Wald- und Forstwirtschaft und im Bergbau auf etwa zwei Milliarden Euro pro Jahr. Vor allem im Wald- und Forstsektor ist Korruption weit verbreitet. Sie fördert den illegalen Holzeinschlag und behindert eine nachhaltige Flächenzuweisung und -nutzung. Dies hat auch Auswirkungen auf arme und benachteiligte Bevölkerungsschichten. Da Staatsbedienstete vielfach unrechtmäßig zusätzliche Zahlungen verlangen, bleibt diesen Menschen der Zugang zu staatlichen Dienstleistungen und Ressourcen häufig verwehrt. Frauen in ländlichen Regionen sind von der Korruption auf subnationaler Ebene in besonderem Maße betroffen – nicht zuletzt, weil sie häufig von den natürlichen Ressourcen des Landes abhängig sind.

Trotz zahlreicher Erfolge ist Korruption in Indonesien nach wie vor weit verbreitet. Insbesondere die Korruptionsprävention ist bisher noch nicht so erfolgreich wie die Strafverfolgung. Dies liegt zum Teil daran, dass Präventionsmaßnahmen grundsätzlich weniger sichtbar und nachweisbar sind als die Strafverfolgung, in deren Rahmen beispielsweise hochrangige Politiker verhaftet und verurteilt werden. Die KPK hat jedoch mit der Entwicklung von eigenen Strategien zur Korruptionsprävention bekommen und koordiniert erfolgreich die STRANAS PK genannte nationale Korruptionspräventionsstrategie.

Ziel

Die Korruptionsprävention der indonesischen Regierung ist auf nationaler und subnationaler Ebene verbessert.

Vorgehensweise

Die deutsch-indonesische Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Entwicklung und Erprobung von innovativen Präventionsmaßnahmen auf subnationaler Ebene und im Forst- und Waldsektor. Zu diesem Zweck werden digitale Instrumente wie das E-Learning-System der KPK, das Monitoring Centre for Prevention (MCP) – ein subnationales Governance-Cockpit – sowie innovative digitale Anwendungen zur Korruptionsprävention wie die Apps JAGA und Integrity weitergeführt.

Die Zielgruppe ist die gesamte Bevölkerung Indonesiens, wobei der Schwerpunkt bei den Einwohnerinnen und Einwohnern der Partnerprovinzen Papua, Westpapua und Ostkalimantan liegt. Die Vermittler*innen sind die Fach- und Führungskräfte der indonesischen Korruptionsbekämpfungskommission und der dezentralisierten Verwaltungsgebiete.

Das Vorhaben konzentriert sich auf drei Handlungsfelder:

• Stärkung der Präventionsabteilung der Kommission zur Korruptionsbekämpfung, um deren Effizienz, Koordinationsfähigkeit und strategische Orientierung zu verbessern.
• Stärkung der Korruptionsprävention bei den Regierungen von strukturschwachen Provinzen zum direkten Nutzen der (lokalen) Bevölkerung.
• Definition von ausgewählten und bewährten, dabei jedoch innovativen Maßnahmen zur Korruptionsprävention im Forst- und Waldsektor (unter Berücksichtigung von Gender-Aspekten) und Verankerung dieser Maßnahmen in nationalen Empfehlungen, die einen direkten Beitrag zur Verbesserung der Korruptionsprävention auf subnationaler Ebene leisten und eine größere gesellschaftliche Unterstützung bewirken.

Wirkungen

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH arbeitet seit 2007 mit der KPK im Bereich der Korruptionsprävention zusammen. Das laufende Vorhaben baut auf früheren Wirkungen dieser Zusammenarbeit auf:

• Mit Hilfe eines anonymen webbasierten KPK-Whistleblower-Systems (https://kws.kpk.go.id/) können Korruptionsfälle über das Internet gemeldet werden. Jährlich gehen etwa 2.000 Meldungen über dieses System bei der KPK ein.
• Das Anticorruption Learning Centre (ACLC) hat mehr als 800 Schulungsleiter*innen aus ganz Indonesien für den Bereich der Korruptionsbekämpfung zertifiziert.
• In vier Partnerprovinzen wurden im Rahmen der unter der Bezeichnung Korsupgah Action Plan bekannten Responsible Task Force Aktionspläne mit den Lokalregierungen verabschiedet. Dadurch sollen die Verwaltungstätigkeiten, die Digitalisierung von Regierungsdiensten sowie die Planungsprozesse verbessert werden. Der Umsetzungsstand in den bisherigen Partnerprovinzen liegt bei 87,7 Prozent (Stand: März 2018). Das Konzept wird von der KPK inzwischen in 542 Bezirken und Gemeinden in allen 34 Provinzen angewandt.
• Mithilfe des Monitoring Centre for Prevention (MCP) kann die KPK den Fortschritt des Korsupgah-Aktionsplans auf subnationaler Ebene überwachen.
• Über die App JAGA werden eine Vielzahl von Daten zu Dienstleistungen zur Verfügung gestellt, die insbesondere in öffentlichen Schulen und Gesundheitszentren erbracht werden. Außerdem werden in der App Daten über die Erteilung von Genehmigungen sowie Dorffonds in mehreren Pilotregionen gesammelt, zusammengeführt und der breiten Öffentlichkeit online zugänglich gemacht. Gegenwärtig werden in JAGA Informationen über 404.000 Schulen, 2.777 staatliche Krankenhäuser, 10.051 Gesundheitszentren sowie 536 Profile von zentralen Anlaufstellen (One Stop Service) und Profile von 48.000 Dörfern geführt.