Wirtschaftspolitische Beratung der moldauischen Regierung

Ausgangssituation

Das Wirtschaftswachstum in Moldau muss quantitativ und qualitativ angekurbelt werden, damit eine nachhaltige und inklusive Entwicklung möglich ist. 2018 lag die Beschäftigungsquote in Moldau bei lediglich 42 Prozent (EU-Durchschnitt: etwa 70 Prozent). Die unzureichenden Beschäftigungsperspektiven und der bestehende Reformbedarf führen zur Abwanderung eines erheblichen Teils der Bevölkerung. Es wird eine beträchtliche Zahl neuer Arbeitsplätze benötigt, damit der Bedarf der arbeitslosen und unterbeschäftigten Moldauer und der rückkehrenden Migranten langfristig gedeckt werden kann. Die vorhandenen Arbeitsplätze sind zudem ungleich zwischen urbanen und ländlichen Gebieten sowie zwischen Männern und Frauen verteilt. Für Moldauer bestehen generell nicht genügend Möglichkeiten, ein geregeltes Einkommen zu erzielen. Insbesondere ethnische Minderheiten und Menschen mit Behinderungen sind einem hohen Armutsrisiko ausgesetzt und haben Schwierigkeiten, Zugang zum Arbeitsmarkt zu finden.

Vor diesem Hintergrund hat die moldauische Regierung Reformen in Gang gesetzt, die das Land als Investitionsstandort stärken sollen. Durch Privatinvestitionen, ob aus dem Ausland oder aus dem Inland, können Arbeitsplätze geschaffen und die Lebensbedingungen verbessert werden. Moldau weist wettbewerbsfähige Lohnkosten auf und ist an internationalen Freihandelsabkommen beteiligt, doch auch Beschäftigung ist eine wesentliche Voraussetzung für Investitionen. Die weitere Verbesserung des allgemeinen Geschäfts- und Investitionsklimas und die Unterstützungsstrukturen für einzelne Investoren sind ebenso wichtig wie die Ausweitung der positiven wirtschaftlichen Entwicklung auf alle Regionen Moldaus und sämtliche Teile der Bevölkerung, einschließlich besonders verletzlicher Gruppen.

Ziel

Das Projekt hat die Möglichkeiten der Teilhabe an inklusivem Wachstum verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt umfasst Beratungsleistungen in den folgenden vier Bereichen, die sich wechselseitig stützen: 

• Ziel 1: Günstige Rahmenbedingungen – Politikberatung für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Förderung von Reformen im Einklang mit den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft und mit dem Ziel, den Wettbewerb zu fördern, die soziale Sicherheit zu stärken und den Handel zu vereinfachen. Dass bei der Entwicklung der Reformen das Know-How der Privatwirtschaft genutzt und die Zivilgesellschaft einbezogen wird, ist dabei ebenso wichtig wie der Umstand, dass geschlechtsspezifische Aspekte Berücksichtigung finden. 
• Ziel 2: Investitionsförderung – Ausbau von bedarfsorientierten Leistungen für Investoren. Förderung von öffentlichen Dienstleistern im Bereich der Investitionsförderung, damit arbeitsschaffende Investitionen einfacher möglich sind. Die Leistungen umfassen die Bereitstellung investitionsbezogener Informationen und Unterstützung ebenso wie die individuelle Weiterbetreuung bestehender Investoren. 
• Ziel 3: Verknüpfungen – Unterstützung lokaler KMU als potenzielle Zulieferer ausländischer Investoren. Stärkung der regionalen Wirtschaftsförderungsstrukturen, damit die lokalen Unternehmen mithilfe entsprechender Beratung Bestandteil der Wertschöpfungsketten internationaler Investoren werden. 
• Ziel 4: Benachteiligte Gruppen – Förderung der Arbeitsmarktintegration. Stärkung der Unterstützungsstrukturen zur Bereitstellung von Arbeitsvermittlungsleistungen für Menschen mit hohem Armutsrisiko (ethnische Minderheiten, Menschen mit Behinderung, ehemalige oder aktuelle Gefängnisinsassen).

Mit dem Projekt werden landesweite Auswirkungen angestrebt. Gleichzeitig konzentriert sich die Förderung einzelner Investitionsstandorte und regionaler Unterstützungsstrukturen besonders auf wirtschaftliche benachteiligte Regionen.

Das Projekt wird von der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) kofinanziert.

Im Rahmen des bestehenden Vorhabens werden die moldauischen Partner unterstützt mit den wirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie umzugehen, Arbeitsplätze zu erhalten und den Standort für internationale Investoren zu sichern. So wird das moldauische Wirtschaftsministerium bei der Bewertung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie der Entwicklung von Strategien für eine mittelfristige Erholung der Wirtschaft beraten. Zudem werden Unternehmen darin unterstützt, ihre Produktion vorübergehend auf die Herstellung medizinischer Schutzausrüstung umzustellen, wodurch bereits über 1.300.000 Schutzüberzüge und -masken hergestellt werden konnten. So werden circa 1.000 Arbeitsplätze gesichert und der Bedarf an Schutzausrüstung im Land gedeckt. Vereinzelt konnten Unternehmen bereits neue Mitarbeiter*innen einstellen, um einen zunehmenden Exportbedarf zu decken. Um lokalen KKMU zu ermöglichen, von einem durch die Pandemie beschleunigt wachsenden Onlinehandel zu profitieren, werden zudem Beratungskapazitäten in Unterstützungsstrukturen aufgebaut, welche KKMU bei diesem Wandel begleiten können.

Wirkungen

In den aktuellen und vorangegangenen Projektphasen wurde die Schaffung von über 9.200 Arbeitsplätzen ermöglicht, davon mehr als 1.000 in Gagausien. Beispielhaft ist die Unterstützung des japanischen Automobilzulieferers Fujikura zu nennen, der 2017 sein erstes Werk zur Fertigung von Kabelbäumen in Moldau eröffnete und über 1.700 Mitarbeiter einstellte. Aufgrund der positiven Erfahrungen eröffnete das Unternehmen 2018 ein zweites Werk in Gagausien. Dadurch entstanden weitere 1.000 Stellen in einem wachsenden und vielversprechenden Fertigungszweig, die zudem überdurchschnittlich gut bezahlt werden. Mit der Unterstützung aus dem Projekt war das Unternehmen 2013 von der Investitionsagentur kontaktiert worden. Als Fujikura begann, Moldau in Erwägung zu ziehen, stellte die gemeinsame Arbeitsgruppe dem Unternehmen Informationen bereit, suchte geeignete Standorte und organisierte Geländebegehungen, richtete offizielle Treffen aus und führte eine Arbeitsmarktstudie durch.

Im gleichen Zeitraum wurden mehr als 40 Gesetzesänderungen vorangetrieben, die  den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft Rechnung tragen. Dazu zählt beispielsweise ein von der Regierung beschlossenes Programm, das Unternehmen, die mehr als 100 neue Arbeitsplätze schaffen, finanzielle Anreize bietet. Für jeden Arbeitsplatz erhält das Unternehmen etwa 2.000 Euro. Dadurch wird die regionale Wettbewerbsfähigkeit Moldaus gestärkt und arbeitsintensive Investitionen, insbesondere im Fertigungsbereich, werden signifikant gefördert. In diesem Fall übersteigt der mittelfristige Anstieg der Steuereinnahmen deutlich die kurzfristig getätigten öffentlichen Ausgaben. 

Darüber hinaus hat das Projekt 19 beschäftigungsbezogene Koordinierungsprozesse zwischen staatlichen und privaten Stellen unterstützt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt darauf, dass bei der Entwicklung von Reformen auf transparente Weise Know-How aus der Privatwirtschaft einbezogen wird und dass langfristige Austauschformate für den Dialog zwischen staatlichen und privaten Akteuren geschaffen werden. So konnte das Projektteam beispielsweise im Bereich des „sozialen Unternehmertums“ einen Austausch zwischen der Regierung und der Zivilgesellschaft anbahnen und zustande bringen. Infolgedessen wurde die entsprechende Gesetzgebung erfolgreich angepasst.