Ausgangssituation
Guatemala erlebt eine Phase, in der sich immer weniger Institutionen für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. Außerdem hat der ehemalige Präsident die Internationale Kommission gegen Straffreiheit in Guatemala (Comisión Internacional contra la Impunidad en Guatemala, CICIG) des Landes verwiesen. Die Zensur von kritischen und oppositionellen Stimmen ist weitverbreitet und die guatemaltekische Regierung hat in einigen verwandten Bereichen die internationale Zusammenarbeit beendet. Seither werden Personen verfolgt, die sich für Menschenrechte oder die Interessen bestimmter Gemeinschaften sowie Umweltschutz, Pressefreiheit oder ein unabhängiges Gerichtswesen einsetzen. Ihr Engagement wird zunehmend unter Strafe gestellt.
Hinzukommt, dass das Parlament eine Reihe ultrakonservativer Gesetze erlassen hat, durch die eine ganzheitliche individuelle und kommunale Entwicklung und die soziopolitische Teilhabe der Zivilgesellschaft, insbesondere der indigenen Bevölkerung, sowie von Frauen, jungen Menschen und der LGBTIQ+-Gemeinschaft, eingeschränkt wird.
Wachsende Armut und soziale Ungleichheit erschweren es diesen Bevölkerungsgruppen, grundlegende Bedürfnisse zu sichern, darunter auch Sicherheit und Unversehrtheit.
Ziel
Soziale Teilhabe und die Anerkennung und Umsetzung der Rechte benachteiligter Gruppen sind in Guatemala verbessert. Das Land kann vergangenen und andauernden Konflikten, in denen auch Menschenrechtsverletzungen eine Rolle spielen, friedlich begegnen.
