Ausgangssituation
Krisen und Konflikte prägen die Palästinensischen Gebiete seit Jahren. Politischer Wandel vollzieht sich mit hoher Dynamik und birgt großes Konfliktpotenzial. Unter den politischen Konflikten hat auch die Wirtschaft gelitten. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) steht vor der Herausforderung, der Bevölkerung möglichst schnell spürbare und sichtbare Ergebnisse ihrer Regierungsarbeit zu liefern. Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland unterstützt sie unter anderem durch das mehrjährige Programm „Zukunft für Palästina", das auf die Steinmeier-Fayyad-Initiative aus dem Jahr 2008 zurückgeht.
Ziel
Die Lebensbedingungen der Menschen in besonders benachteiligten Gegenden der Westbank sind verbessert. Die Bevölkerung bewahrt die Bereitschaft zu einer gewaltlosen Konfliktlösung.
Vorgehensweise
Die Initiative unterstützt schnell umsetzbare Projekte in besonders benachteiligten Gegenden des Westjordanlandes. Die Projekte sind so konzipiert und ausgewählt, dass sie zu einer unmittelbaren Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in der Region beitragen. Um besonders nah an den Bedürfnissen der lokalen Bevölkerung zu sein, erfolgt die Auswahl der Projekte in enger Zusammenarbeit mit den palästinensischen Ministerien für Finanzen, Bildung und Energie sowie dem Deutschen Vertretungsbüro Ramallah (VB).
Die geförderten Infrastrukturprojekte werden bei der Umsetzung durch die örtlichen Bauunternehmen vom palästinensischen Finanzministerium bezahlt. Die Gelder werden über einen Finanzierungsvertrag mit der GIZ bereitgestellt. Durch den öffentlichen Auswahl- und Ausschreibungsprozess und die eigenverantwortliche Abrechnung mit den Bauträgern wird die Identifikation der Partner mit den Maßnahmen gestärkt. Darüber hinaus werden fachliche Kenntnisse im Projekt- und Finanzmanagement sowie im Bauunterhalt aufgebaut.
Ein lokaler Gutachter führt unter Einbeziehung von Studierenden der Bauingenieurswissenschaften monatliche Baufortschrittskontrollen durch, die mit Training-on-the-Job-Einsätzen verbunden werden. Die Übereinstimmung der Bauten mit internationalen Sicherheits- und Qualitätsstandards wird in enger Kooperation mit der Bauabteilung der GIZ gewährleistet. Um die Nachhaltigkeit für Nutzung und Unterhalt der Bauten zu verbessern, wurden in der dritten Programmphase zielgruppenspezifische Capacity-Building-Ansätze entwickelt. So entwickelten Lehrer und Schülern parallel zu den Schulbauten miteinander partizipative Jugendinitiativen. Ausgewählte Schulen, Kliniken und Gemeindezentren werden mit Solarenergie ausgestattet, während die Stromversorgerfirmen und Ingenieurskammern für Installation und Wartung der Anlagen trainiert werden.
Wirkungen
Da sich die Projekte ausschließlich auf Dörfer und Gemeinden in besonders benachteiligten Gegenden konzentrieren, die wegen ihrer geringen Größe oft keine sonstigen Fördermaßnahmen in Anspruch nehmen können, erzielen sie eine besondere öffentliche Wahrnehmung.
In den ersten drei Phasen von „Zukunft für Palästina" wurden insgesamt 30 Infrastrukturprojekte aus den Bereichen Bildung, Kultur und Gesundheit an die Bevölkerung übergeben. Erstmals entstanden Projekte in den besonders verarmten Gegenden des Jordantals, die Teil der C-Gebiete des Oslovertrags sind. Bautätigkeit ist dort fast unmöglich und ein flächendeckender Zugang zu Strom- und Wasseranschlüssen ist nicht gewährleistet. Der Neubau einer Klinik und Rehabilitierungsmaßnahmen in Schulen und Kindergärten sind deshalb eine besondere Verbesserung für die Lebensqualität der Bewohner. Die Entwicklung von Kompetenzen und Ressourcen bei Solarenergie und für den Unterhalt öffentlicher Bauten sowie zur Jugendbeteiligung im öffentlichen Sektor wird in der laufenden vierten Phase intensiviert.
Rund 4.700 Schülerinnen und Schüler können dank der Schulbaumaßnahmen unter verbesserten Bedingungen lernen.
Rund 2.000 Mädchen können die Schule beenden, ohne dass die Eltern Transportkosten für den Schulweg aufbringen müssen.
65.000 Männer, Frauen und Kinder haben Zugang zu verbesserter klinischer Gesundheitsversorgung.
52.000 Einwohner haben mit ihren Familien Zugang zu einem erweiterten Kulturangebot vor Ort.
Drei Schulen und eine Klinik beziehen Strom aus Solarenergieanlagen, die in das lokale Stromnetz einspeisen können – die ersten Pilotprojekte dieser Art im Westjordanland.