Korruption in der Republik Moldau bekämpfen und vorbeugen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bekämpfung und Prävention von Korruption in der Republik Moldau
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union (EU)
Land: Republik Moldau
Politischer Träger: Ministerul Justiției al Republicii Moldova (Ministerium für Justiz der Republik Moldau)
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2024

Ausgangssituation

Um das EU-Assoziierungsabkommen umsetzen zu können, möchte die moldauische Regierung vorrangig Korruption bekämpfen und vorbeugen. Auch im Rahmen der Nationalen Agenda zur Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) ist dies wichtig, insbesondere um SDG 16 zu erreichen: Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen.

Die zuständigen Institutionen sind jedoch gespalten. Sie wurden mehrfach umstrukturiert, sodass keine eindeutigen Kompetenzen vorherrschen. So ist es dringend erforderlich, die Fähigkeiten der moldauischen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden gegen Korruption auszubauen. Dafür muss auch die interinstitutionelle Zusammenarbeit gestärkt werden.

Darüber hinaus ist die Zivilgesellschaft zu schwach aufgestellt, um die Korruptionsprävention und -bekämpfung systematisch anzugehen. Das Vertrauen innerhalb der Bevölkerung gegenüber den Behörden ist im Laufe der Jahre kontinuierlich gesunken, wie von Transparency International belegt ist.

Ziel

Die Wirksamkeit der staatlichen und zivilgesellschaftlichen Prävention und Bekämpfung von Korruption in der Republik Moldau ist verbessert.

Vorgehensweise

Das von der Europäischen Union kofinanzierte Projekt verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz und treibt drei wesentliche Maßnahmen voran:

  • Es sensibilisiert Bürger*innen und Zivilgesellschaft für die Bekämpfung und die Folgen von Korruption.
  • Zudem fördert es die Mechanismen der Korruptionsbekämpfung, indem es die Kompetenzen, die Rechenschaftspflicht sowie die Transparenz in den Antikorruptionsbehörden stärkt. Ergänzend verbessert es die institutionelle Zusammenarbeit und intensiviert den Dialog mit der Zivilgesellschaft.
  • Das Projekt unterstützt die moldauische Regierung außerdem dabei, die Nationale Integritäts- und Antikorruptionsstrategie in mindestens drei Bereichen mit hohem Korruptionsrisiko umzusetzen.

Stand: Mai 2022