Öffentliche Finanzen und Finanzmärkte im Irak stärken

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der öffentlichen Finanzen und der Finanzmärkte im Irak
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union (EU)
Land: Irak
Politischer Träger: Finanzministerium (Ministry of Finance), Zentralbank (Central Bank of Iraq)​​​​​​​
Gesamtlaufzeit: 2021 bis 2024

Ausgangssituation

Der Irak befindet sich in einer politischen, sozialen und wirtschaftlichen Transformation, die von zahlreichen Rückschlägen gezeichnet ist und immer wieder die institutionellen Schwächen des Landes offenlegt.

Der Irak ist stark vom Erdöl abhängig: Fast die gesamten staatlichen Einnahmen stammen aus dem Ölexport. Das Landverfügt über eines der schwächsten öffentlichen Finanzsysteme der Welt.

Das privatwirtschaftliche Finanzwesen ist im internationalen Vergleich ebenfalls schwach entwickelt. Finanzintermediäre wie staatliche und private Banken sowie andere Finanzdienstleister genießen ein geringes Vertrauen in der Bevölkerung. Staatliche Akteure dominieren die privatwirtschaftliche Dynamik und schwächen die wirtschaftliche Erholung des Landes.

Ziel

Die öffentlichen Finanzen sind im Irak verbessert und die Abhängigkeit vom Erdöl ist reduziert.

Vorgehensweise

Mit Hilfe einer Kofinanzierung der Europäischen Union arbeitet das Projekt in vier Bereichen:

  1. Das Vorhaben entwirft mit dem Finanzministerium eine Steuerreform und modernisiert das bestehende Registrierungssystem, um die finanzielle Abhängigkeit von Ölexporten zu verringern.
  2. Es verbessert das System öffentlicher Finanzen (Haushaltsentwurf, Management und Kontrolle). Gleichzeitig stärkt das Projekt mit dem „Supreme Auditor“ eine Stelle, die Mittelverteilung und -verwendung effektiv kontrollieren soll.
  3. Es unterstützt Organisationen, die Geldwäsche aufdecken und verhindern (Anti Money Laundry). Mit dem „Department for Anti-Money Laundering and Countering Financing of Terrorism Office“ und der „Federal Integrity Commission“ erstellt es zudem Risikoanalysen für Geldwäsche im Finanzwesen.
  4. Mit der Zentralbank und unterschiedlichen Banken und digitalen Finanzintermediären verbessert es die Kreditvergabe an die Privatwirtschaft, vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen.

Stand: März 2022