Förderung integraler Sicherheit an der Nordgrenze

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung integraler Sicherheit an der Nordgrenze (FOSIN)
Auftraggeber: Europäische Kommission
Land: Ecuador
Politischer Träger: Secretaría Técnica del Plan Ecuador (STPE)
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2012

Ausgangssituation

Die über 700 Kilometer lange ecuadorianisch-kolumbianische Grenze ist durch die geografische Lage, schlechte Straßen und sehr dichte Vegetation schwer zugänglich. Die effektive Kontrolle der Grenzlinie durch zivile und militärische Sicherheitskräfte ist schwierig. Die Konsequenzen der Gewaltdynamiken in Kolumbien führen zudem zu einer verschärften Sicherheitsproblematik an der Nordgrenze Ecuadors. Einerseits erschweren Übertritte und Übergriffe illegaler Gruppen die Arbeit der Sicherheitskräfte. Die lokale Bevölkerung wird eingeschüchtert und terrorisiert, freie, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen werden behindert. Anderseits bringt die Sicherheitslage weitere damit verbundene Probleme mit sich, wie Menschenhandel, sexuelle Ausbeutung, Waffen- und Drogenschmuggel. Die hohe Anzahl kolumbianischer Flüchtlinge in Ecuador (das UNHCR spricht von etwa 135.000) wirkt sich außerdem auf die sozialen Leistungen und Sicherheitsdienste der ecuadorianischen Behörden aus.

Als Reaktion auf diese kritische Situation hat die ecuadorianische Regierung 2007 den Plan Ecuador initiiert. Ein Hauptziel des Plans ist die Stärkung eines Friedens- und Entwicklungsprozesses: durch den Schutz besonders betroffener Bevölkerungsgruppen, die Verbesserung von Infrastruktur und menschlicher Mobilität, die Förderung von Beschäftigung und wirtschaftlicher Aktivität sowie den Ausbau der Beziehungen zwischen Ecuador und Kolumbien. Zentrale Elemente des Plan Ecuador sind die Überwindung der historischen Vernachlässigung der Grenzregion durch den ecuadorianischen Zentralstaat sowie die Planung öffentlicher Investitionen in dieser Region. Lokale Akteure sollen besonders gestärkt, Austausch und Zusammenarbeit zwischen den lokalen Regierungen sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren und Organisationen gefördert werden.

Ziel

Zuständige öffentliche Akteure und zivilgesellschaftliche Organisationen nehmen in der Grenzregion zu Kolumbien, in den Provinzen Esmeraldas, Carchi und Sucumbíos, ihre Aufgaben für Bürgersicherheit, Gewährleistung der Menschenrechte und Entwicklungsförderung effizienter wahr.

Vorgehensweise

Das Vorhaben zur Förderung integraler Sicherheit an der Nordgrenze (Fomento de Seguridad Integral en la Frontera Norte – FOSIN) unterstützt die mit der interinstitutionellen Koordinierung betraute Secretaría Técnica del Plan Ecuador (STPE) beim umfassenden Abbau von Gewalt und Unsicherheit an der Nordgrenze zu Kolumbien. Das Vorhaben verfolgt drei komplementäre Ziele:

  • Stärkung der öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit im Umgang mit der kritischen Sicherheitssituation
    Öffentliche Institutionen, lokale Behörden und zivilgesellschaftliche Organisationen werden beim gemeinschaftlichen Aufbau eines partizipativen, in den Gemeinden angesiedelten Sicherheitssystems beraten und unterstützt.
  • Verbesserung des Menschenrechtsschutzes von besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen
    Zur Verbesserung der Bewusstseinsbildung und zur Sensibilisierung der Behörden, des Justizwesens und der Bevölkerung für Menschenrechte, ecuadorianische Grundrechte sowie den Schutz und die Bedürfnisse besonders betroffener Gruppen werden Beratungs- und Investitionsaktivitäten durchgeführt.
  • Unterstützung von Dialogprozessen zwischen der Bevölkerung und den lokalen und nationalen Behörden
    Die Einführung von Mechanismen zum regelmäßigen Austausch und Dialog zwischen lokalen und nationalen Einrichtungen, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie der ecuadorianischen und kolumbianischen Bevölkerung wird unterstützt. Gemeinsame Werte und Konzepte für Frieden, Toleranz und Konfliktlösungen werden gefördert.

FOSIN arbeitet gemeinsam mit der STPE an der Verwirklichung der Ziele. Mittel der Umsetzung sind:

  • Politikanalyse (etwa im Bereich der Sicherheitssituation und der Konfliktpotenziale im Grenzgebiet zu Kolumbien)
  • Beratung (etwa bei der Installierung von lokalen Komitees für Bürgersicherheit)
  • Fortbildung (beispielsweise in nationalen Strategien der Bürgersicherheit)
  • Investitionen (beispielsweise in Schutzhäuser für Opfer familiärer Gewalt)
  • Dialogprozesse (etwa zwischen ecuadorianischer Bevölkerung und kolumbianischen Flüchtlingen)
  • Medienkampagnen (wie die Produktion einer TV-Serie)

FOSIN wird von der Europäischen Kommission finanziert. Aufgrund seiner thematischen Nähe ist es organisatorisch als delegierte Kooperation dem BMZ-geförderten Vorhaben Modernisierung und Dezentralisierung (PROMODE) zugeordnet.