Förderung der regionalen Wirtschaftskooperation

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung der regionalen Wirtschaftskooperation in Zentralasien 
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 
Land: Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan 
Politischer Träger: Ministerien für: Industrie und Handel, Kasachstan; Wirtschaft und Antimonopolpolitik, Kirgisistan; Wirtschaftliche Entwicklung und Handel, Tadschikistan; Außenwirtschaftsbeziehungen, Investitionen und Handel, Usbekistan 
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2014

Ausgangssituation

Als Binnenländer stehen die Regierungen Zentralasiens gemeinsam vor der Herausforderung, ein transparentes, international kompatibles Handelssystem aufzubauen und zu unterhalten. Die nationalen Entwicklungsstrategien betonen zunehmend den Wert des Außenhandels als wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und sehen entsprechende Reformmaßnahmen vor. Um stabiles Wirtschaftswachstum zu gewährleisten, ausländische Investitionen zu gewinnen und den Wohlstand der Bevölkerung zu verbessern, muss die Infrastruktur in der Region verbessert werden; effektive Transportwege müssen eingerichtet, Handelsschranken abgebaut und eine Atmosphäre gegenseitigen Vertrauens geschaffen werden. Einige Im- und Exportverfahren zwischen den Ländern benötigen gegenwärtig noch Wochen, um Waren zu kontrollieren, zu begutachten, Zertifikate zu erteilen und Zahlungen abzuwickeln.

Ziel

Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan verfügen über förderliche Rahmenbedingungen und Strukturen für den regionalen und internationalen Handel.

Vorgehensweise

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die GIZ seit 2006 die vier zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan dabei, förderliche Rahmenbedingungen und Strukturen für den regionalen und internationalen Handel zu gestalten.

Das Vorhaben arbeitet in drei Handlungsfeldern:

1. Sogenannte Single Windows oder OneStop-Shops werden eingeführt, mit denen alle benötigten Dokumente bei einer amtlichen Stelle eingereicht werden können. Elektronische Verfahren helfen dabei, Handelsdokumente einfacher, schneller und transparenter zu erstellen, bearbeiten und weiterzuleiten.
2. Das Vorhaben unterstützt die Reform der Qualitätsinfrastruktur für den Außenhandel. Dabei wird die Privatwirtschaft eingebunden, um sich zunehmend an international anerkannten Normen und Standards zu orientieren. Anerkannte Prüfungen, Kalibrierungen und Zertifikate (Konformitätsbewertungen) stellen sicher, dass Produkte und Dienstleistungen den Harmonisierungsvorschriften, beispielsweise der Europäischen Union, entsprechen.
3. Regionale Abstimmungsmechanismen bringen die Verantwortlichen aus Regierung und Privatwirtschaft der beteiligten Länder an einen Tisch, helfen Engpässe zu erkennen und zu beseitigen sowie die handelsfördernden Rahmenbedingungen leichter umzusetzen.

Dabei werden internationale Abkommen und Verfahren, wie das Abkommen über Handelserleichterungen der Welthandelsorganisation WTO, berücksichtigt. Sie bilden die Basis, um Verfahren des grenzüberschreitenden Handels zu vereinfachen und zu harmonisieren.

Wirkungen

Die Weichen für einen verbesserten Handel sind gestellt. In Kirgisistan und Kasachstan sind Akkreditierungsbehörden bereits anerkannt. Erste Testlabore und Prüfverfahren sind an internationalen Vorgaben ausgerichtet. Ihre Akkreditierung unterstützt die weltweite Anerkennung von Zertifikaten und Prüfberichten, erspart teure Doppelprüfungen und erleichtert den Warenverkehr.

Das Programm unterstützte die Qualifizierung von mehr als 200 Experten und Auditoren nach ISO-Normen. Darüber hinaus nahmen 24 Experten an international anerkannten Schulungen und Audits für Qualitätsmanagement- (ISO 9001) und Lebensmittelsicherheitsnormen (ISO 22000) teil.

Ein systematischer Datenaustausch zwischen den Single-Windows-Systemen und den Systemen der Zollbehörde führt dazu, dass weniger Inspektionen notwendig sind und der Handel damit beschleunigt wird. Zudem werden die begrenzten Kontrollressourcen besser genutzt; eine mögliche Vorteilsnahme durch Staatsbedienstete und Zollbeamte wird erschwert.

Im kirgisischen Single Window sind bereits 9 von 11 Institutionen des Außenhandels integriert. Sie stellen Genehmigungen aus und erleichtern so den grenzüberschreitenden Handel. 2013 bearbeiteten sie mehr als 7.400 Genehmigung. 2014 waren es schon über 28.000 E-Zertifikate.

Bei Single Windows und bei der Qualitätsinfrastruktur spielt Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen den Ländern eine zentrale Rolle. In Kirgisistan unterstützte die GIZ den Dialog zwischen öffentlichem und privatem Sektor. Das Ergebnis war eine Resolution, die die notwendigen Exportdokumente von acht auf drei reduzierte. In Usbekistan konnte die die Exportzollabfertigung von drei auf einen Tag reduziert werden.