Unterstützung der Internationalen Konferenz „Große Seen“ (ICGLR)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Internationalen Konferenz „Große Seen“ (ICGLR)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika, länderübergreifend; mit Sitz in Bujumbura, Burundi
Politischer Träger: Executive Secretariat of the International Conference on the Great Lakes Region (ICGLR) / Secrétariat Executif de la Conférence Internationale sur la Région des Grands Lacs (CIRGL)
Gesamtlaufzeit: 2004 bis 2014

Staatsminister Lokeris (Uganda), Bergbauminister Kabwelulu (DR Kongo), ICGLR-Exekutivsekretär Prof. Ntumba Luaba und der deutsche Botschafter Dr. Manig bei der feierlichen Einführung der ICGLR-Herkunftszertifikate für Konfliktrohstoffe in der DR Kongo 201

Ausgangssituation

Die Region der Großen Seen in Zentralafrika ist ein Paradebeispiel für die paradoxen Auswirkungen von Rohstoffreichtum auf die Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung. Obwohl die Region über beträchtliche Vorkommen an Bodenschätzen verfügt, ist sie geprägt von Armut, Menschenrechtsverletzungen und gewaltsamen Konflikten. Der Rohstoffreichtum wird nur in geringem Maße für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung genutzt.

Als unumstritten gilt, dass die dortigen Konflikte über nationale Grenzen hinweg wirken und zum großen Teil aus dem illegalen Abbau und Handel mit Rohstoffen finanziert werden (Konfliktrohstoffe). Die illegale Ausbeutung von Bodenschätzen ist daher ein zentrales Hindernis für Frieden und Stabilität in der Region.

Ein erster großer Schritt zur Beilegung der Konflikte in der Region war die Unterzeichnung des Pakts für Sicherheit, Stabilität und Entwicklung im Rahmen der Internationalen Konferenz über die Region der Großen Seen (ICGLR) im Dezember 2006. Ein weiterer gelang den mittlerweile zwölf afrikanischen Mitgliedsstaaten mit der Erklärung von Lusaka im Dezember 2010, welche die Regionale Initiative zur Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen (Rohstoffinitiative) ins Leben rief.

Die Herausforderung besteht darin, die politischen Vorgaben der Rohstoffinitiative in strukturelle Veränderungen in den Nationalstaaten umzusetzen. Das 2007 gegründete ständige Konferenzsekretariat, die nationalen Koordinationsmechanismen in den Mitgliedsstaaten sowie die nationalen Behörden im Bergbausektor verfügen dazu jedoch noch nicht über ausreichende fachliche und organisatorische Kompetenzen.

Ziel

Die ICGLR-Unterzeichnerländer setzen die Regionale Initiative zur Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen gemäß der Erklärung von Lusaka um.

Vorgehensweise

Seit 2004 berät und unterstützt die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die ICGLR. Seit 2011 wird das Vorhaben gemeinsam von der GIZ und der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) durchgeführt. Es unterstützt die ICGLR bei der Umsetzung der Rohstoffinitiative. Die Initiative besteht aus sechs komplementären Instrumenten, deren Zweck der Aufbau eines effektiven Systems zur Herkunftszertifizierung für besonders betroffene Rohstoffe ist.

Die GIZ leistet Organisations- und Managementberatung für das Konferenzsekretariat, damit es seine Koordinationsaufgaben bei der Umsetzung der Rohstoffinitiative wahrnehmen, die Mitgliedsstaaten kompetent beraten und aktiv in internationalen Gremien zur Zertifizierung von Rohstoffen mitwirken kann.

Mit Fach- und Prozessberatung sowie Finanzierungsleistungen fördert die GIZ zusätzlich gezielt drei Instrumente der Initiative:

  • die Harmonisierung nationaler Gesetze zur Umsetzung der Rohstoffinitiative,
  • den Aufbau eines dezentralen Hinweisgebersystems zur Aufdeckung illegaler Aktivitäten im Rohstoffsektor,
  • die regionale Vernetzung der Mitgliedsstaaten in der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) zur Erhöhung der Steuertransparenz im Rohstoffsektor.

Das Programm kombiniert so die Stärkung institutioneller Strukturen beim Konferenzsekretariat mit der Entwicklung von grenzüberschreitenden Kontrollinstrumenten für den Rohstoffsektor.

Die GIZ arbeitet dabei, außer mit dem Konferenzsekretariat und den Mitgliedsstaaten, auch mit lokalen Nichtregierungsorganisationen und der Privatwirtschaft zusammen.

Die Unterstützung der BGR betrifft die Entwicklung eines regionalen Zertifizierungssystems für ausgewählte Rohstoffe und deren Förderung in der Region sowie die Formalisierung des Kleinbergbaus.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Engagement der GIZ bei der Internationalen Konferenz über die Großen Seen zeigt, dass auch in einem komplexen politischen Umfeld greifbare Resultate erzielt werden können.

Die Funktionsfähigkeit der Institutionen der ICGLR hat sich schrittweise verbessert. Das Konferenzsekretariat bereitet regelmäßig Ministertreffen und Gipfeltreffen auf Staatschefebene vor und führt diese durch. Es koordiniert verschiedene Steuerungsgruppen auf fachlicher Ebene und setzt grenzüberschreitende Projekte um.

Das Konferenzsekretariat hat sich mithilfe der deutschen Unterstützung als regional anerkannter Vermittler zwischen verschiedenen nationalen Interessen der Unterzeichnerstaaten etabliert. Dies führte unter anderem zur Erklärung von Lusaka zur Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen. Das Konferenzsekretariat konnte die regionale Zusammenarbeit auch nutzen, um in den Krisen im Ostkongo 2008/2009 und 2012/2013 zu deren Überwindung beizutragen.

Die ICGLR hat mit der Entwicklung der sechs Instrumente einen regional wie international anerkannten Politik- und Handlungsrahmen zur Unterbindung des Handels mit Konfliktrohstoffen geschaffen. Die Mitgliedsstaaten Burundi, DR Kongo und Ruanda haben erste Schritte unternommen, um die Rohstoffinitiative in ihren nationalen Gesetzgebungen umzusetzen. Uganda hat diesen Prozess bereits weitgehend abgeschlossen. Die Mitgliedsstaaten stimmen sich bei der Rechtsharmonisierung ab und tauschen Lernerfahrungen aus. Das anonyme Hinweisgebersystem kann in einigen Pilotgebieten eingeführt werden. Die Zivilgesellschaft ist darin eingebunden.

Weitere Informationen

Internationale Konferenz „Große Seen“

International Conference on the Great Lakes Region (ICGLR)
Conférence internationale pour la région des Grands Lacs (CIRGL)

www.icglr.org