Wirtschaftliche und soziale Integration der Ostafrikanischen Gemeinschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der markt- und menschenorientierten Integration in der Ostafrikanischen Gemeinschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burundi, Kenia, Ruanda, Südsudan, Tansania, Uganda
Politischer Träger: Sekretariat der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Arusha (Tansania)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

IIDEA partners youth connekt

Ausgangssituation

Die Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC) gehört zu den ambitioniertesten afrikanischen Regionalorganisationen. Zu den größten Herausforderungen der EAC zählen die Einführung der Zollunion und eines gemeinsamen Marktes in Hinblick auf eine Steigerung der Wertschöpfung und des grenzüberschreitenden Handels innerhalb der Region die aktuellen Prioritäten in der EAC. Die Einführung eines gemeinsamen Außenzolls veranschaulicht beispielsweise die Erfolge der Gemeinschaft. 

Nichtsdestotrotz werden handelsrelevante Ziele oftmals von der politischen Realität beeinflusst. Eine vollständige Umsetzung der Verpflichtungen im Rahmen eines gemeinsamen Marktes ist noch nicht erfolgt. Verschiedene Handelshemmnisse beeinträchtigen nach wie vor die Zollunion und den gemeinsamen Markt. Dadurch stagniert der Handel innerhalb der Region. Zur Liberalisierung des regionalen Handels in Dienstleistungen und zur Arbeitskräftemobilität sind zwar erste Vereinbarungen getroffen worden, diese warten allerdings weitestgehend auf die Umsetzung.

Die 5. EAC Entwicklungsstrategie definiert übergreifende Prioritäten für die regionale Integration. Die Budgetengpässe beim EAC-Sekretariat und bei den zuständigen Ministerien in den Mitgliedsländern behindern jedoch die Entwicklung von Kompetenzen und Personal und eine zügige Umsetzung von regionalen Vereinbarungen und Strategien. Private Unternehmen sowie die Zivilgesellschaft sind in vielen Bereichen nicht informiert über den Stand der Integration. Sie sind regional unzureichend organisiert, um den Integrationsprozess mitzugestalten.

Ziel

Die Rahmenbedingungen für eine Steigerung der Wertschöpfung in ausgewählten regionalen Wirtschaftsbereichen der Ostafrikanischen Gemeinschaft sind verbessert.

SAUTI MarketTraining1

Vorgehensweise

Das Vorhaben vertieft die wirtschaftliche und soziale Integration der EAC-Partnerländer. Dafür arbeitet das Projekt vor allem in vier Bereichen.

Regionale industrielle Wertschöpfung: Das Vorhaben unterstützt die Umsetzung von regionalen Vereinbarungen in den ausgewählten Wirtschaftszweigen Pharmaindustrie, Lederproduktion, Avocados, Kakao, Kaffee, Gewürze, Tee und Gartenbauprodukte. Dadurch verbessert es die Rahmenbedingungen für die Steigerung der industriellen Wertschöpfung. Das Handlungsfeld wurde an die GFA Consulting Group vergeben. Das Vorhaben umfasst einen EU-Kofinanzierungsbeitrag für das EU-EAC „Market Access Upgrade Programme“ (MARKUP). RIVA und MARKUP treiben die Umsetzung und Harmonisierung bereits bestehender Standards und Zollverfahren voran. Schwerpunkte sind bessere Daten für neue Standards, der Austausch von Informationen zwischen den beteiligten Institutionen und Behörden sowie Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen für das betreffende Personal. 

Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen: Das Vorhaben verbessert die Voraussetzungen dafür, dass die Mitgliedsländer der EAC ihre Verpflichtungen umsetzen. Es unterstützt relevante Interessenvertreter*innen in sieben Dienstleistungszweigen bei der Entwicklung von spezifischen Empfehlungen zur Beseitigung von Handelshemmnissen. Innerhalb der EAC fördert das Vorhaben strategische Prozesse, die die Verpflichtung zu Dienstleistungsliberalisierungen in den Partnerländern begünstigen. Außerdem hilft das Projekt der EAC bei der Entwicklung einer eigenen Position in den Verhandlungen für eine afrikanische Freihandelszone. 

Teilhabe der Bevölkerung: Über den Inkubator für Integration und Entwicklung in Ostafrika (Incubator for Integration and Development in East Africa, IIDEA) unterstützt das Vorhaben kleine Projekte, die die regionale Integration stärken und ihren Nutzen für die Bevölkerung anschaulich und praktisch darstellen. Vor allem die Vorteile für Frauen und Jugendliche sind ein Schwerpunkt. Dadurch unterstützt das Vorhaben nichtstaatliche Akteure bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Teilhabe der Bevölkerung an der regionalen wirtschaftlichen Integration. Neue Kreditmöglichkeiten fördern Initiativen der Privatwirtschaft zur Handelsförderung.

Stärkung des EAC-Sekretariats: Das Vorhaben entwickelt Kompetenzen beim EAC-Sekretariat, um die fünfte Entwicklungsstrategie in den Bereichen Erhöhung der Wertschöpfung, industrielle Entwicklung, Innovation und Investitionen umzusetzen. Das Vorhaben konzentriert sich auf Abteilungen und Initiativen der EAC, die für die Programmziele wichtig sind. Von besonderer Bedeutung ist die Einbindung der EAC in regionale Initiativen und Bildungsangebote im digitalen Wandel. 

Das Vorhaben reiht sich ein in verschiedene Programme und Module zur wirtschaftlichen und sozialen Integration der EAC. Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit den entsprechenden Vorhaben.

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Wirkung

  • Die EAC ist von drei auf sechs Mitglieder gewachsen. Protokolle für einen gemeinsamen Markt sowie für eine Währungsunion wurden unterzeichnet. 
  • Die Koordinierungsfähigkeiten des EAC-Sekretariats haben sich verbessert, das belegen die 5. Entwicklungsstrategie und Fortschritte der Integration. 
  • Die Privatwirtschaft nimmt auf Grund der langjährigen Unterstützung eine aktive Rolle bei regionalen Verhandlungen und Prozessen wahr.
  • Auf Grundlage des WTO Übereinkommens über Handelserleichterungen wurde mit Unterstützung des Vorhabens ein EAC Aktionsplan zu Handelserleichterungen entwickelt. Seine Umsetzung führte bereits zu Erleichterungen im Handel mit Gütern. 
  • In sieben prioritären Bereichen des Handels mit Dienstleistungen (Finanzen, Tourismus, Kommunikation, Transport, Business Services, Bildung und Vertrieb) wurden Verhandlungen der Mitgliedländer 2018 erfolgreich abgeschlossen. Das Vorhaben hat maßgeblich dazu beigetragen. 
  • Wesentliche Bestandteile der Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Ausbildungs- und Qualifizierungsabschlüssen wurden verabschiedet. Vier dieser Abschlüsse sind mittlerweile unterzeichnet (für Ingenieure, Buchhalter, Architekten und Tierärzte). 
  • Die Wachstumsrate der lokalen Pharmaproduktion wurde gesteigert. Sie ist auf einen Marktanteil von 20 Prozent gestiegen. 
  • Ein Qualitätsmanagementsystem sowie ein neues Modul für das East African Monitoring System haben die Steuerung des Integrationsprozesses erheblich verbessert. Das hat maßgeblich zur Erarbeitung der fünften EAC Entwicklungsstrategie beigetragen. 
  • IIDEA hat seit 2016 insgesamt 25 Projekte initiiert. Von diesen haben bereits mehr als 14.000 Menschen profitiert. Die IIDEA-Webseite erreicht mehr als 27.000 Menschen im Monat, die meisten von ihnen aus den Ländern Ostafrikas. In einer zweiten Phase wurden 16 Projekte aus über 100 Vorschlägen aus allen sechs Ländern der EAC als IIDEA-Projekte eingereicht.

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