Markt- und menschenorientierte Integration in der Ostafrikanischen Gemeinschaft unterstützen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der markt- und menschenorientierten Integration in der Ostafrikanischen Gemeinschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union
Land: Burundi, Kenia, Ruanda, Südsudan, Tansania, Uganda
Politischer Träger: Sekretariat der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Arusha (Tansania)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

 Industrielle Lebensmittelverarbeitung in der EAC. EAC-GIZ/Roshni Lodhia

Ausgangssituation

Die Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC) ist laut dem Africa Regional Integration Index die am stärksten integrierte regionale Wirtschaftsorganisation in Afrika. Ihre handelsbezogene Integration ist weiter fortgeschritten als diejenige anderer regionaler Wirtschaftsgemeinschaften in Afrika, wie unter anderem die Einführung eines gemeinsamen Außenzolls zeigt. Dennoch stellen nichttarifäre Hemmnisse immer noch ein Hindernis für die Umsetzung der Zollunion und des gemeinsamen Marktes dar. Zwar wurden Vereinbarungen über die Liberalisierung des regionalen Dienstleistungsverkehrs und zur Arbeitskräftemobilität getroffen, ihre Umsetzung steht jedoch noch aus. Hinzu kommt, dass sowohl die Privatwirtschaft als auch die Zivilgesellschaft oft nicht gut über den Stand der Integration informiert sind. Außerdem fehlen ihnen regionale Netzwerke, die jedoch notwendig sind, um den Integrationsprozess aktiv mitzugestalten.

Ziel

Die Rahmenbedingungen für eine steigende Wertschöpfung in ausgewählten regionalen Wirtschaftsbereichen der Ostafrikanischen Gemeinschaft sind verbessert.

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Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt dem markt- und menschenorientierten Integrationsprozess auf drei Ebenen. 
In wirtschaftlicher Hinsicht setzt es sich für die Förderung des Wirtschaftswachstums in der EAC ein, unter anderem durch die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Beseitigung von Handelshemmnissen, zum Beispiel in den Bereichen Tourismus, IKT und professionelle Dienstleistungen. Außerdem unterstützt das Programm private Unternehmen bei der Entwicklung von Strategieempfehlungen. Darüber hinaus unterstützt es die EAC bei der gemeinsamen Formulierung von einheitlichen Positionen in den Verhandlungen für die Freihandelszone African Continental Free Trade Area (AfCFTA). Zudem erleichtert es die Umsetzung der regionalen Vereinbarungen in ausgewählten Wirtschaftszweigen, damit die Wertschöpfung in diesen Branchen gesteigert werden kann. Die GFA Consulting Group ist als Unterauftragnehmer mit der Umsetzung einiger Fördermaßnahmen beauftragt. Die Umsetzung des „Market Access Upgrade Programme“ (MARKUP) durch das Programm wird von der Europäischen Union kofinanziert. Dadurch werden die Entwicklung, Umsetzung und Vereinheitlichung von Normen und Zollverfahren gefördert. 

Zur Förderung der sozialen Integration unterstützt das Programm die EAC im Rahmen der Initiative „Inkubator für Integration und Entwicklung in Ostafrika“ (Incubator for Integration and Development in East Africa, IIDEA). Diese Initiative fördert kleine Projekte, die von nicht-staatlichen Akteuren realisiert werden. Diese Projekte festigen die regionale Integration und zeigen deren greifbaren Nutzen für die Menschen in Ostafrika auf. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Situation von Jugendlichen und Frauen. 

Auf der Ebene der Organisationsentwicklung fördert SEAMPEC die Kapazitäten des EAC-Sekretariats zur Umsetzung der fünften Entwicklungsstrategie für die EAC. Das Ziel besteht darin, die Wertschöpfung, die industrielle Entwicklung sowie Innovationen und Investitionen voranzubringen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die für die Erreichung der Programmziele relevanten EAC-Abteilungen gelegt. Ein weiterer Schwerpunkt sind regionale Initiativen und Schulungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung. In diesem Zusammenhang wurde ein Online-Kurs zur guten Herstellungspraxis (GHP) für Arzneimittel und Gesundheitsprodukte durchgeführt.

Ferner arbeitet das Programm an der Stärkung der individuellen Kompetenzen, um die Mitarbeiter*innen der EAC und der relevanten Regionalorganisationen mit dem Wissen und den Fähigkeiten auszustatten, die sie benötigen, um die weitere Integration der Region im Sinne der von der EAC in ihrer Vision 2050 skizzierten Ziele voranzutreiben. Dazu gehört auch eine Schulung, in der EAC-Mitarbeiter*innen lernen, wie sie die Auswirkungen der Integration besser vermitteln können.
 

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Wirkung

Mithilfe von Schulungen und technischen Beratungsleistungen wurde erreicht, dass die ins Stocken geratenen Verhandlungen über den Dienstleistungsverkehr zwischen den EAC-Partnerstaaten wieder aufgenommen wurden. Als direktes Ergebnis erhielten mehr als 50 Prozent der Dienstleistungsbranchen neue Möglichkeiten für den grenzüberschreitenden Handel. Anlässlich des AfCFTA wurden 2019 in allen Partnerstaaten nationale Konsultationen zur Entwicklung von Roadmap-Entwürfen durchgeführt. Die EAC hat einen ersten Vorschlag zum Abbau von Zöllen im Warenverkehr entwickelt und der Kommission der Afrikanischen Union vorgelegt. 

Die ostafrikanische Pharmaindustrie ist seit 2016 mit einer jährlichen Wachstumsrate von 12 Prozent gewachsen. Mittlerweile werden 20 Prozent der in der Region gekauften Medikamente von regionalen Unternehmen bereitgestellt. 

Seit 2018 hat MARKUP mehr als 470 kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) und Genossenschaften zu den Anforderungen des EU-Marktes geschult. Außerdem wurden ein Trainingshandbuch zur Entwicklung und Vereinheitlichung von Normen erstellt und die nationalen Normenausschüsse der EAC wurden dazu geschult.

Seit 2016 hat IIDEA 37 zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Projekte gefördert und begleitet. Bis März 2021 profitierten 58.000 Menschen direkt durch höhere Einkommen, verbesserte Handelsbedingungen und ein größeres Bewusstsein für ihre Rechte. Insgesamt nahmen 90.000 Menschen an den IIDEA-Veranstaltungen teil.

Foto 2: Das Projekt unterstützt insbesondere Frauen im grenzüberschreitenden Handel. EAC-GIZ/Roshni Lodhia

Letzter Stand: Mai 2021