Unterstützung des Integrationsprozesses der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Integrationsprozesses der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burundi, Kenia, Ruanda, Südsudan, Tansania, Uganda
Politischer Träger: Sekretariat der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Arusha (Tansania)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2019

Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC). Die Zusammenarbeit ist auf den Menschen ausgerichtet und marktorientiert. © GIZ

Ausgangssituation

Die regionale Integration ist für die Länder Afrikas eine wichtige Entwicklungsstrategie zur Überwindung fragmentierter Märkte; unter anderem streben alle Länder des Kontinents bis 2028 eine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Integration an. Der Abbau von Handelshemmnissen ist ein wichtiger Aspekt der regionalen Integration. Sie soll schrittweise durch regionale Freihandelszonen, Zollunionen, die Bildung eines gemeinsamen Marktes und schließlich eine Währungsunion erreicht werden.

Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) ist eine von acht regionalen Gemeinschaften, die die Afrikanische Union (AU) als Bausteine der avisierten Afrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft anerkennt, und die einzige, die die Vision einer politischen Föderation verfolgt. Im Gründungsvertrag der EAC beschlossen die Partnerstaaten, ihre wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Integration auszuweiten und zu vertiefen. Seit 1998 leistet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen wesentlichen Beitrag zum Integrationsprozess in Ostafrika.

Ziel

Die wirtschaftliche und soziale Integration der EAC-Partnerländer ist vertieft.

Vorgehensweise

Das Sekretariat der Ostafrikanischen Gemeinschaft ist der Hauptkooperationspartner des Vorhabens. Maßgebliche Vertreter des Privatsektors und der Zivilgesellschaft in den ostafrikanischen Integrationsprozess einzubeziehen, ist wichtiger Bestandteil des Programms. Das Handlungsfeld „Sozioökonomische Integration“ ist an die GFA Consulting Group vergeben.

Das Vorhaben konzentriert sich auf vier Handlungsfelder:

  1. Mobilität von Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften
    Die Leistungsfähigkeit des EAC-Sekretariats und der Partnerländer, um den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen in der EAC gesetzlich zu regulieren, wird weiterentwickelt. Gleichzeitig werden die Partnerländer bei der Anpassungen ihrer nationalen Gesetzgebung unterstützt. Der Privatsektor wird systematisch eingebunden. Zentrale Themen sind die gegenseitige Anerkennung von Standards und Qualifikationen, Steuerharmonisierung sowie Handelserleichterungen.

  2. Makroökonomische Konvergenz
    Das Protokoll zur Ostafrikanischen Währungsunion wurde 2015 von den fünf Mitgliedsländern ratifiziert. Es legt Kriterien für finanzielle und monetäre Stabilität sowie einen Zeitplan für die Einrichtung der Währungsunion bis 2024 fest. Das Vorhaben informiert hochrangige Fach- und Führungskräfte, unter anderem aus dem Banken- und Finanzsektor, über Erfahrungen der Europäischen Union mit einer engeren Abstimmung der Finanz- und Geldpolitik und leitet einen Erfahrungsaustausch ein.

  3. Sozioökonomische Integration

    • Förderung des Pharmasektors in der EAC: Das Vorhaben unterstützt hochwertige, sichere Arzneimittelherstellung durch die Schaffung günstiger Investitions- und Geschäftsbedingungen für die regionale pharmazeutische Industrie. In enger Zusammenarbeit mit der Gesundheitsabteilung der EAC sollen politische Rahmenbedingungen, Marktzugang für lokale Pharmahersteller und lokale Produktionsanlagen nach internationalen Standards verbessert werden. Das Vorhaben arbeitet dazu eng mit dem Modul der Physikalisch Technischen Bundesanstalt „Aufbau einer regionalen Qualitätsinfrastruktur für den Pharmasektor“ zusammen.

    • Portabilität von Gesundheitsdienstleistungen: Mobile Arbeitskräfte benötigen die Deckung ihrer Gesundheitsdienstleistungen auch außerhalb ihres Herkunftslandes. Übertragbarkeit ist daher eine wesentliche Voraussetzung. In Pilotprojekten werden Lösungen in ausgewählten Bereichen mit mindestens zwei EAC-Mitgliedsländern erprobt.

  4. Steuerung des EAC-Integrationsprozessesung des EAC-Integrationsprozesses
    In der Vergangenheit wurden bereits eine Reihe von Schlüsselbereichen für effektiveres Management der Regionalintegration identifiziert, beispielsweise das Monitoring von Beschlüssen des Ministerrats und des Gipfels, eine aktivere Kommunikationsarbeit, die alle Bürgerinnen und Bürger erreicht, sowie die Einführung eines Inkubators für Innovation und Entwicklung in Ostafrika (IIDEA).

Vorteile und Erfolge der EAC-Integration sowie die Kooperation mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu kommunizieren, ist eine wichtige Querschnittsaufgabe des Programms. Unterstützt wird damit die Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung, die regionale Integration in Politik und Gesellschaft wird befürwortet, wichtige Interessenvertreter werden in den Integrationsprozess eingebunden und erzielte Ergebnisse öffentlich diskutiert und gewürdigt.

Die Consultingfirma GFA unterstützt die Umsetzung des Vorhabens.

Wirkungen

Das EAC-Sekretariat hat mit Unterstützung des Programms ein East African Monitoring System eingeführt und nutzt es regelmäßig, unter anderem für die Berichterstattung über den Stand der Umsetzung von Gipfel- und Ministerratsentscheidungen sowie des Protokolls des gemeinsamen Marktes. Managementprozesse in ausgewählten Abteilungen des Sekretariats sind durch ein neues Qualitätsmanagementsystem transparenter und effektiver geworden. Im September 2016 wurde das EAC-Sekretariat nach ISO 9001:2008 zertifiziert.
Ostafrikanische Journalisten nehmen in ihrer Berichterstattung über die EAC-Integration stärker eine regionale EAC-Perspektive ein und stellen sozioökonomische Zusammenhänge kompetenter dar.

Die Verhandlungen der Mitgliedsländer zum freien Handel von Dienstleistungen wurden mit maßgeblicher Unterstützung des Vorhabens wieder aufgenommen; weitere Liberalisierungsschritte wurden dadurch angestoßen. Die EAC-Länder haben bisher 5 Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Standards und Bildungsabschlüssen unterzeichnet. Ein starkes Netzwerk von Berufsgruppen und Regulierungsbehörden wurde gebildet.

Der Dialogmechanismus, um nichtstaatliche Akteure in die Entscheidungsprozesse der EAC einzubeziehen, hat sich bewährt. Das institutionalisierte Forum des Generalsekretärs findet regelmäßig statt und genießt hohe Akzeptanz bei Interessenvertretungen aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

Die Gleichstellung der Geschlechter wurde vor allem in Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft deutlich vorangebracht. Frauenorganisationen wurden dabei unterstützt, ihre Interessen systematisch in den EAC-Integrationsprozess einzubringen. Eine Plattform für Unternehmerinnen wurde gefördert.

Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC). Die Zusammenarbeit ist auf den Menschen ausgerichtet und marktorientiert. © GIZ