Besteuerung als Beitrag zur Staatsentwicklung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Aufbaus des African Tax Administration Forum
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Alle ATAF-Mitgliedstaaten
Politischer Träger: African Tax Administration Forum (ATAF)
Partner: ATAF Sekretariat
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2012

Wer Steuern zahlt erwartet, dass der Staat über die Mittelverwendung Rechenschaft ablegt. Copyright GIZ/Ralf Bäcker

Ausgangssituation

Der Staat erhebt Steuern nicht nur, um öffentliche Einnahmen zu generieren und damit ausreichend finanzpolitischen Spielraum für die Umsetzung der Staatsaufgaben zu schaffen – auch wenn das unter Steuerzahlern eine weitverbreitete Meinung ist. Steuern haben eine viel weitreichendere Wirkung: Sie sind ein Eckpfeiler auf dem Weg zu guter Regierungsführung und Demokratie, weil sie Rechenschaftspflicht und „Ownership“ fördern. Den öffentlichen Haushalt über Steuern zu finanzieren statt Entwicklungshilfe und Staatskredite in Anspruch zu nehmen, erlaubt es Regierungen unabhängige Entscheidungen zu treffen und verringert ihre finanzielle Abhängigkeit von Geberländern. Bürger die ihre Steuern zahlen, verlangen Gegenleistungen vom Staat in Form von öffentlichen Dienstleistungen. Wer Steuern zahlt will davon auch profitieren und wissen, wofür öffentliche Gelder verwendet werden.

Steuerbeamte sind diejenigen Angestellten des öffentlichen Dienstes, mit denen Bürger am häufigsten und am direktesten in Kontakt kommen. Ein rechtschaffener Steuerbeamter, der serviceorientiert und professionell arbeitet, vermittelt dem Bürger ein positives Bild vom Staat, von dessen Leistungsfähigkeit, Integrität und trägt damit zur Legitimität staatlichen Handelns bei. Insofern haben Steuern einen unmittelbaren Einfluss auf die Beziehung zwischen einem Staat und seinen Bürgern.

Das African Tax Administration Forum (ATAF) wurde im November 2009 von Vertretern afrikanischen Steuerveraltungen gegründet, um gute Regierungsführung und Staatsentwicklung auf dem afrikanischen Kontinent zu fördern. ATAF hat sich das Ziel gesetzt, den Austausch von Wissen und Erfahrungen zwischen relevanten Akteuren zu initiieren, um höhere Staatseinnahmen zu mobilisieren und Good Financial Governance zu fördern. Dafür bietet ATAF afrikanischen Steuerbehörden eine Plattform für engere Kooperation sowie Qualifizierungsmaßnahmen, wie zum Beispiel Intensivkurse für afrikanische Steuerbeamte zu bestimmten Steuerfragen. 33 Staaten sind derzeit Mitglied im African Tax Administration Forum. Das Sekretariat befindet sich in Pretoria, Südafrika.

Ziel

Ziel des Projekts ist es, ATAF zu einem afrikanischen Kompetenzzentrum für die Erarbeitung von Steuerreformoptionen auszubauen, das alle Mitgliedstaaten regelmäßig nutzen.

Vorgehensweise

Anfang des Jahres 2011 hat das GIZ-Projekt zur Unterstützung des Aufbaus des African Tax Administration Forums begonnen. Das Projekt arbeitet eng mit dem ATAF Sekretariat zusammen und unterstützt das Forum strategisch und fachlich in den folgenden drei Bereichen:

  • Es berät beim Aufbau der Organisationsstruktur des Sekretariats, das Organigramm eingeschlossen, bei der Institutionalisierung von Entscheidungsprozessen und -verfahren und bei der Entwicklung von Evaluierungsmethoden.
  • Es fördert die Etablierung von ATAF als Fachorganisation durch den Aufbau eigener Forschungskapazitäten. Die Forschungsergebnisse bieten Orientierung sowohl für ATAFs Arbeit als auch für die Steuerreformbemühungen der Mitgliedstaaten und liefern darüber hinaus die Basis für eine afrikanische Agenda für Steuerfragen.
  • Schließlich stärkt das Projekt ATAF in seinem Bestreben, den Mitgliedsländern maßgeschneiderte Kapazitätsentwicklungsmaßnahmen anzubieten und versetzt ATAF damit in die Lage, Reformen in den Mitgliedsstaaten erfolgreich voranzutreiben.

Seit 2013 wird die Beratung von ATAF vom Vorhaben "Good Financial Governance in Afrika" weitergeführt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Obwohl das Kooperationsprojekt erst vor kurzem begonnen hat haben mehrere Projektaktivitäten schon direkte Wirkungen entfaltet:

So hat die GIZ einen internen Workshop mit dem ATAF-Sekretariat organisiert, um den „ATAF Workplan 2011“ zu überarbeiten. Der revidierte Plan wurde vom ATAF-Rat angenommen, sodass die Weiterentwicklung der Organisation jetzt gezielt vorangetrieben werden kann. Der neue Workplan beinhaltet außerdem überarbeitete Indikatoren, die es den ATAF-Mitgliedstaaten gestatten, die Arbeit des Sekretariats am Ende eines Jahres zu evaluieren.

Die GIZ hat ATAF auch dabei unterstützt, ein Konzept zu entwickeln, dass die Forschungsarbeit der Organisation auf ATAFs strategische Zielvorgaben abstimmt. Das Konzept strukturiert die Forschungspläne entsprechend einzelner Forschungsprojekte und ermöglicht es ATAF damit, die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen zu spezifischen Forschungsthemen auszubauen. Die Forschungsmethodik umfasst regionale Workshops mit Vertretern afrikanischer Steuerverwaltungen und schafft so den Rahmen für eine intensivere Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten.

Weitere Projektaktivitäten zur institutionellen Entwicklung von ATAF und dessen Forschungsaktivitäten wurden in einem gemeinsamen Planungsworkshop vereinbart. Darüber hinaus soll der Kontakt zu Steuerprojekten der GIZ in Afrika intensiviert werden, um Erfahrungen mit der Reform von Finanzverwaltungen auszutauschen und um ATAFs Ansätze zur Kapazitätsentwicklung zu erproben.