Deutsch-Indisches Programm Soziale Sicherung

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-Indisches Programm Soziale Sicherung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indien
Politischer Träger: Ministerium für Gesundheit und Familie
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2020

Indien IGSSP. © GIZ

Ausgangssituation

Mehr als 400 Millionen Menschen, das sind etwa 90 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung in Indien, arbeiten ohne Arbeitsvertrag als Tagelöhner, als Landarbeiter ohne Grundbesitz oder als Kleinhändler. Die Mehrheit dieser informell Beschäftigten und ihre Familien verfügen über keine angemessene soziale Absicherung. Unvorhergesehene Ausgaben und Einkommensausfälle infolge von Krankheit, Unfall oder Tod des Hauptverdieners sowie sinkende Erwerbschancen im Alter führen dazu, dass Familien verarmen. Die indische Zentralregierung und die Regierungen der Bundesstaaten bieten verschiedene Sozialprogramme an. Allerdings sind sie oft schlecht verwaltet und für informell Beschäftigte nur schwer zugänglich.

2008 verabschiedete die indische Regierung den Unorganised Workers‘ Social Security Act (UWSSA) – ein bedeutender Schritt, um die soziale Absicherung der informell Beschäftigten und ihrer Familien zu verbessern. Das Gesetz sieht die Einrichtung einer nationalen Krankenversicherung, einer Lebens- und Unfallversicherung sowie eines sozialen Rentenprogramms vor und verspricht Hilfen bei Schwangerschaft und Geburt.

Ziel

Das System der sozialen Sicherung für informell Beschäftigte und ihre Familien ist verbessert.

Vorgehensweise

Das Deutsch-Indische Programm Soziale Sicherung leistet Politikberatung, stärkt die Leistungsfähigkeit von Ministerien und anderen Akteuren, entwickelt Trainingsmaterial, führt Evaluierungen durch, leistet IT-Beratung und entwickelt Monitoringinstrumente und Aufklärungskampagnen für informell Beschäftigte.

Das Programm umfasst zwei Handlungsfelder:

  1. Design und Einführung einer nationalen Krankenversicherung für die arme Bevölkerung
  2. Kohärenz und verbesserte Koordinierung verschiedener Sozialprogramme

Wichtigster Partner und politischer Träger des Programms ist das Ministerium für Gesundheit und Familien. Das Programm berät das Ministerium bei der Einführung von Rashtriya Swasthya Bima Yojana (RSBY), einer sozialen Krankenversicherung für arme Menschen in Indien. Eine biometrische Chipkarte (RSBY-Smartcard) ermöglicht eingeschriebenen Familien eine einfache Identifizierung und die Inanspruchnahme kostenloser Behandlungen in öffentlichen und privaten Krankenhäusern.

Das Programm unterstützt das Gesundheitsministerium bei Design und Einführung einer neuen Krankenversicherung (National Health Protection Scheme, NHPS) die die RSBY ersetzen soll. Die Zahl der Anspruchsberechtigten soll erheblich erhöht, Qualität und Umfang von Gesundheitsdienstleistungen für arme Menschen sollen verbessert werden.

Indien IGSSP. © GIZ

Wirkungen

Ausweitung von Indiens nationaler Krankenversicherung. RSBY ist, gemessen an der Zahl ihrer Versicherten, eine der weltweit größten Krankenversicherungen. Im März 2016 waren über 41 Millionen arme Haushalte mit rund 125 Millionen Menschen eingeschrieben.

Besserer Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen für Arme. 11,8 Millionen Krankenhausaufenthalte in über 10.000 eingeschriebenen Krankenhäusern konnten bisher durch RSBY abgedeckt werden.

Verbesserte medizinische Versorgung für Frauen. In vier Jahren stieg die Zahl der bei RSBY eingeschriebenen Frauen von 41 auf 49 Prozent.

Niedrigere Direktzahlungen für Krankenhausaufenthalte. Unabhängige Evaluierungen zeigen, dass in RSBY eingeschriebene Familien niedrigere Direktzahlungen für stationäre Behandlungen leisten müssen.

Sichere biometrische Authentifizierung von Begünstigten mithilfe der RSBY-Smartcard. Der Anspruch auf Gesundheitsdienstleistungen kann durch innovative Technologien leicht bestätigt und elektronisch abgewickelt werden. Regierungsprogramme sind dadurch effizienter und inklusiver geworden.

Geschultes Personal zur Unterstützung von Regierungsbehörden. Die GIZ bietet mit dem RSBY-Berufsprogramm Schulungen für Manager und Experten an, die die Krankenversicherung einführen. Sie werden in die für die Verwaltung von RSBY zuständigen bundesstaatlichen Behörden entsendet.

Aufbau von Sozialberatungsstellen. Die Regierung von Karnataka eröffnet rund 1.200 Sozialberatungsstellen in allen 30 Bezirken des Bundesstaates. Das Deutsch-Indische Programm Soziale Sicherung hatte zuvor in einem Pilotversuch den Mehrwert dieser Zentren für informell Beschäftigte beweisen können. Darüber hinaus wird die Regierung zusätzlich mehr als 2.000 Servicezentren in allen Dörfern des Bundesstaates eröffnen. Ihre Aufgaben sind Dienstleistungen zur sozialen Sicherung, Zertifizierung von Dokumenten und Aktualisierung von Bewohnerdaten.

Verbessertes Auskommen im Alter: Das Programm förderte im Bundesstaat Bihar, zusammen mit der Nichtregierungsorganisation HelpAge India, den Aufbau von mehr als 900 Selbsthilfegruppen für ältere Menschen mit insgesamt 12.400 Mitgliedern. Ziel der Initiative war es, das Einkommen der Mitglieder durch Spargruppen zu verbessern sowie Trainings und Startkapital für selbstständige Erwerbstätigkeit zur Verfügung zu stellen.

Die Gruppen verteilten Informationen über Regierungsprogramme an ältere Menschen und traten als Interessensvertretung in ihrer Gemeinde und gegenüber der Regierung auf. Das Ministerium für ländliche Entwicklung nahm das Konzept der Selbsthilfegruppen für ältere Menschen in sein Programm zur Armutsbekämpfung in ländlichen Gebieten auf. Es wird über die National Rural Livelhood Missions in insgesamt fünf Bundesstaaten umgesetzt.

Indien IGSSP. © GIZ

Die Gruppen verteilten Informationen über Regierungsprogramme an ältere Menschen und traten als Interessensvertretung in ihrer Gemeinde und gegenüber der Regierung auf. Das Ministerium für ländliche Entwicklung nahm das Konzept der Selbsthilfegruppen für ältere Menschen in sein Programm zur Armutsbekämpfung in ländlichen Gebieten auf. Es wird über die National Rural Livelhood Missions in insgesamt fünf Bundesstaaten umgesetzt.