Stärkung kommunaler Entwicklung und Demokratie im Maghreb

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung kommunaler Entwicklung und Demokratie im Maghreb
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Algerien, Marokko, Tunesien
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

In Tunesien, Marokko und Algerien gleichen sich die Herausforderungen städtischer Kommunen durch die Urbanisierung. Armut, Wohnungsnot, informelle Bebauung, Umweltrisiken und soziale Probleme bestimmen den Alltag in den großen Städten. Die Bevölkerung verdoppelt sich bei jährlichen Wachstumsraten von etwa 3 Prozent und mehr in etwa 30 Jahren. Fast die Hälfte der Bevölkerung ist gegenwärtig jünger als 24 Jahre.

Im Zuge aktueller Reformprozesse stehen insbesondere die Kommunen unter hohem Erwartungsdruck: Die Hoffnungen und Bedürfnisse der Bevölkerung heißen Transparenz, Rechenschaftslegung und Bürgerorientierung kommunalen Handelns, bessere Dienstleistungen sowie mehr Beteiligungsmöglichkeiten, insbesondere für Frauen und Jugendliche.

Die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Länder ist auf leistungsfähige Stadtverwaltungen und kommunale Dienstleister angewiesen. Kompetenzen und Ressourcen der Kommunen sind jedoch noch nicht ausreichend entwickelt, um zunehmender Aufgabenvielfalt und Handlungsdringlichkeit sowie den hohen Erwartungen allgemein gerecht zu werden.

Ziel

Kommunen im Maghreb sind als Akteure für nachhaltige Entwicklung gestärkt. Sie nehmen ihre Aufgaben zunehmend leistungsfähiger und effizienter wahr.

Vorgehensweise

Die Kommunen in der Region verzeichnen ähnliche Entwicklungen und sind deshalb auch mit vergleichbaren Herausforderungen konfrontiert. Strukturierter, länderübergreifender Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer bieten die Chance, voneinander zu lernen, um lokale Entwicklungsprozesse auszugestalten. Das Programm zur Stärkung kommunaler Entwicklung und Demokratie im Maghreb fördert deshalb die Vernetzung von Städten. Zurzeit konzentrieren sich die Maßnahmen auf städtische Kommunen in Tunesien und Marokko. Algerische Kommunen sind zur Teilnahme eingeladen.

Beteiligte städtische Kommunen erhalten durch strukturierten Dialog, Wissens- und Erfahrungsaustausch Zugang zu praxiserprobten Modellen und Strategien sowie zu Verfahren und Instrumenten der Kommunal- und Stadtentwicklung.

Das Vorhaben unterstützt darüber hinaus ausgewählte Partnerkommunen bei der Umsetzung innovativer Maßnahmen, die den nationalen und regionalen Austausch besonders bereichern. Auf regionaler Ebene fördert das Vorhaben die regionale Vernetzung und den Dialog vor allem über strukturbildende Themen wie kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung, die Rolle und das Mandat von Kommunalverbänden, interkommunale Zusammenarbeit und lokale Demokratie und andere.

Parallel zur Förderung der Netzwerke und der Unterstützung einzelner Kommunen werden die Kommunalverbände in Tunesien und Marokko gefördert. Eingeführte deutsch-tunesische und deutsch-marokkanische städtische und kommunale Projektpartnerschaften flankieren die Maßnahmen.

Das Programm arbeitet mit anderen Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, deutschen und europäischen Gemeindeverbänden, verschiedenen deutschen Städten sowie dem Marseille Center for Mediterranean Integration (CMI) und mit Institutionen der Partnerländer zusammen.

Wirkungen

In Tunesien und Marokko sind durch vorangegangene Vorhaben wichtige Grundlagen für den Aufbau städtischer Netzwerke als Element kommunalen Wissenstransfers und Dialogs zwischen Städten und Zentralregierungen gelegt.

In Marokko engagieren sich über 30 Städte in 5 Facharbeitsgruppen zu den selbst gewählten Themen Abfallwirtschaft, Energieeffizienz, Altstadtsanierung, städtische Mobilität und Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, teils in mehreren Foren gleichzeitig. Auch Fachministerien nehmen teil, sodass über die Lernnetzwerke auch der Dialog zwischen Kommunen und Regierung strukturiert und intensiviert wird. Neue Aspekte sind die Förderung der Beteiligung Jugendlicher an der Stadtentwicklung sowie die Unterstützung des im Mai 2013 gegründeten reformfördernden Bürgermeisterverbands.

In Tunesien unterstützt das Vorhaben die Entwicklung lokaler demokratischer Strukturen durch die Einführung von Bürgerämtern und von Partizipationsverfahren bei kommunalen Planungen und Entscheidungen. Auch hier wird die politische Beteiligung Jugendlicher gefördert.

Städte lernen in Facharbeitsgruppen bei den Themen Abfallwirtschaft, Verkehrspolitik, Energieeffizienz und Bürgerbüros voneinander. Darüber hinaus konnten die Kommunen für Themen wie Jugendarbeit und politische Teilhabe an Entwicklungsprozessen sensibilisiert werden.

Das Vorhaben stärkt den Tunesischen Städtetag als Vertretung kommunaler Interessen, als Dienstleister der Mitgliedskommunen und als interkommunales Lernnetzwerk.

Die nationale Fortbildungsinstitution CFAD veröffentlichte einen Leitfaden zur kommunalen Demokratie und integrierte ihn in ihr Curriculum.