Beratung der ECOWAS-Kommission

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Beratung der ECOWAS-Kommission
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika, länderübergreifend; Sitz: Nigeria
Politischer Träger: Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS); ECOWAS-Kommission
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2014

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Ausgangssituation

Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) wurde im Jahr 1975 mit dem Ziel gegründet, die wirtschaftliche Integration und Kooperation in der Region zu fördern. Seit ihrer Gründung hat die ECOWAS ihr Aufgabenspektrum stetig erweitert und bezieht nun auch kulturelle und soziale Aspekte wie Konfliktprävention und -management und die Stärkung der Zivilgesellschaft in ihren Aufgabenbereich mit ein.

Im Jahr 2007 änderte das ECOWAS-Exekutivsekretariat seinen institutionellen Aufbau zu einer Kommission. Diese Veränderung hat den Wirkungsrahmen der Organisation gestärkt und dem regionalen Integrationsprozess eine neue Dynamik verliehen. Ihre Mitgliedstaaten haben sich zur Einhaltung und Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und weiteren Prinzipien der guten Regierungsführung verpflichtet.

Gegenwärtig bietet die Organisation ein wichtiges Forum für die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedstaaten, in der die Kommission die Rolle eines Moderators und Vermittlers in den Bereichen Konfliktprävention, Harmonisierung und Integration einnimmt. Im Vergleich zu anderen regionalen Wirtschaftsgemeinschaften ist die ECOWAS bei weitem die älteste, erfahrenste und aktivste regionale Organisation auf dem afrikanischen Kontinent.

Trotz ihrer Erfolge und dem wirksamen institutionellen Transformationsprozess muss die ECOWAS Kommission nach wie vor ihre institutionellen Managementfähigkeiten und Prozesse verbessern. Das ist notwendig, um den regionalen Integrationsprozess in den Mitgliedsländern zu unterstützen und weiter voranzubringen.

Ziel

Die ECOWAS Kommission füllt ihre Rolle der Gestaltung, der Koordination und des Monitoring des regionalen Integrationsprozesses kompetent aus und trägt damit zunehmend zur verbesserten Umsetzung ihrer Beschlüsse in den Bereichen Wirtschafts- und Handelspolitik sowie Friedens- und Sicherheitspolitik auf Ebene der Mitgliedstaaten bei.

Vorgehensweise

Die grundlegenden methodischen Ansätze des Programms bestehen darin, die fachlichen Kompetenzen sowie die strategischen Managementstrukturen und -kapazitäten der ECOWAS Kommission dahingehend zu stärken, die inhaltliche Ausgestaltung und Umsetzung regionaler Vereinbarungen in den Bereichen Steuern, Zölle und Handel zu fördern sowie Reformprozesse der Konfliktprävention und -mediation zu unterstützen.

Das Programm umfasst vier Komponenten:

  1. Strategische Managementberatung und Organisationsentwicklung der ECOWAS Kommission
    Die ECOWAS Kommission wird darin gestärkt, ihre Kernfunktionen der strategischen Aufstellung, Planung, Steuerung, Koordination und des Monitoring des regionalen Integrationsprozesses besser wahrzunehmen.

  2. Handelsbezogene Reform des öffentlichen Finanzsystems in der ECOWAS
    Reformmaßnahmen werden im Bereich der indirekten Steuern und Zölle (Einführung von Mehrwertsteuersystemen und Harmonisierung von Verbrauchsteuern in der ECOWAS Region) durchgeführt.

  3. Handelspolitische Beratung
    Der intraregionale und internationale Handel der Mitgliedstaaten der ECOWAS wird insbesondere durch die Umsetzung des ECOWAS-Mechanismus für Handelsliberalisierung und die Erarbeitung einer regionalen Handelspolitikgefördert.

  4. Frieden und Sicherheit
    Die holistische Ausarbeitung und Umsetzung von Strategien und Konzepten zur Prävention, Management und Lösung von Konflikten werden gestärkt

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Programm integriert sich umfassend in Strategien und Programme des Partners, insbesondere das Entwicklungsprogramm des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens PAPED und den Strategieplan 2011 – 2015. Dieser Strategieplan und die Verabschiedung der ECOWAS Vision 2020, die auf einen Wandel von einer „ECOWAS der Staaten“ zu einer „ECOWAS der Menschen“ zielt, sind sichtbare Beispiele für die Transformation, die bereits stattgefunden hat.

Das Programm unterstützt die ECOWAS Kommission auch in der Stärkung und Ausweitung bedeutender kontinentaler Initiativen und Programme, etwa dem panafrikanischen Integrationsprozess der Afrikanischen Union (AU) und insbesondere der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD). Die Unterstützung erfolgt vor allem im Bestreben, Afrika in das globale Wirtschaftssystem zu integrieren und die ECOWAS Kommission im Prozess der Harmonisierung mit der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA) zu unterstützen.

Auf der institutionellen Ebene unterstützt das Programm die ECOWAS Kommission im Erwerb von Kompetenzen, die notwendig sind, um die internen Bedarfe nach Veränderung zu erkennen und die notwendigen Reformen einzuleiten. Die Einführung eines ergebnisorientierten Managementsystems (RBM) wurde von der GIZ begleitet und stellt sicher, dass alle Prozesse, Produkte und Dienstleistungen zur Erreichung der gewünschten Ergebnisse und der Übernahme von Verantwortung beitragen. Somit unterstützt das Programm die graduelle Einbindung der strategischen Planung, Monitoring und Evaluierung und des Management-Informations-Systems in die Governance-Struktur der Organisation.

Auf regionaler Ebene ermöglichen die verbesserten Managementfähigkeiten und kohärenteren Arbeitsmethoden der ECOWAS Kommission, einen größeren Beitrag zur Umsetzung von Good Governance in der Region zu leisten.