Handel, Industrialisierung sowie Frieden und Sicherheit im südlichen Afrika fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Cooperation for Enhancement of SADC Regional Economic Integration
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: SADC-Mitgliedstaaten
Politischer Träger: SADC-Sekretariat
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2023

WP_20190908_16_18_42_Pro

Ausgangssituation

Die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (Southern African Development Community, SADC) ist ein Zusammenschluss von 16 Staaten, der sich für eine politisch stabile, sozial gerechte und wirtschaftlich nachhaltige Entwicklung in der Region einsetzt. Übergeordnete Ziele sind, die Armut in der Region zu bekämpfen sowie für Frieden, Demokratie und Sicherheit über Ländergrenzen hinweg zu sorgen. Die Mitgliedstaaten der SADC besitzen ein erhebliches Wirtschaftspotenzial. Ihre natürlichen Rohstoffe und die Größe des gemeinsamen regionalen Marktes sind wichtige Wettbewerbsvorteile. Rund 350 Millionen Menschen leben in diesem Gebiet.

Der Handel der SADC-Länder untereinander sowie mit dem Rest der Welt ist jedoch noch weitgehend durch den Export unverarbeiteter Rohstoffe geprägt. Nationalen Wirtschaften mangelt es an der Modernisierung, Wettbewerbsfähigkeit und Produktdiversifizierung, die notwendig wären, um engeren regionalen Handel voranzutreiben. Regionale strategische Ziele für Frieden und Sicherheit werden nicht konsequent umgesetzt. Daher fällt es den SADC-Ländern schwer, ihren Anteil am Welthandel über die Ausfuhr verarbeiteter Produkte zu steigern. Das Thema regionale Integration als Mittel zur Verbesserung des regionalen Handels wird in einigen Fällen von anderen, dringenderen Anliegen in den Hintergrund gedrängt. Arbeitsschwerpunkte der SADC im Wirtschaftsbereich sind die Industrialisierung in der Region sowie die Handelsförderung und -erleichterung.

Ziel

Die Voraussetzungen für regionale wirtschaftliche Integration in den Bereichen Industrialisierung, Handel sowie Frieden und Sicherheit sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen dem SADC-Sekretariat und den Mitgliedstaaten sowie den jeweiligen Fachgremien zu verbessern und damit die wirtschaftliche Integration in der Region zu vertiefen, das Potenzial für eine höhere regionale Wertschöpfung zu nutzen, die wirtschaftliche Stärkung der Frauen zu unterstützen und zu guter Regierungsführung und Frieden in der Region beizutragen.

Das Vorhaben bietet fachliche Beratung in Bereichen wie Handelserleichterung, wozu auch Pläne zählen, elektronische Ursprungszertifikate einzuführen, Handelshemmnisse abzuschaffen und Vorschläge zur Förderung der Landwirtschaft zu erarbeiten. Daneben begleitet das Vorhaben regionale Verhandlungen über den Handel mit Dienstleistungen und unterstützt die Umsetzung der Ergebnisse auf nationaler Ebene. Die GFA Consulting Group berät zum Thema Handel mit Dienstleistungen und stellt Kurzzeitfachkräfte für das Vorhaben.

Im Rahmen des Vorhabens und mit Kofinanzierung der Europäischen Union (EU) werden in ausgewählten Mitgliedstaaten auch die regionalen Wertschöpfungsketten für Leder und antiretrovirale Mittel (ARV) und die damit verbundenen Dienstleistungen gestärkt. Bei der Wertschöpfungskette Leder arbeitet das Vorhaben eng mit Landwirt*innen, Gerbereien und Lederhersteller*innen zusammen, um die Qualität des Leders und der Lederprodukte zu erhöhen. Im pharmazeutischen Bereich wird angestrebt, örtliche Unternehmen in die regionale ARV-Wertschöpfungskette einzubinden. Außerdem unterstützt das Vorhaben die Region bei der Vorsorge und den Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie und stärkt die Wertschöpfungskette relevanter medizinischer und pharmazeutischer Produkte, um den regionalen Bedarf in der Pandemie zu decken.

Bei der Komponente Frieden, Sicherheit und gute Regierungsführung arbeitet das Vorhaben mit dem SADC-Organ für Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Politik, der Verteidigung und der Sicherheit (OPDSC) an Themen wie Korruptionsbekämpfung und Wahldemokratie. Unterstützt werden auch regionale nichtstaatliche Akteure bei Initiativen, die zu Frieden, Sicherheit und guter Regierungsführung in der Region beitragen.

Mit Kofinanzierung durch die Austrian Development Agency (ADA) will das Vorhaben zur Verbesserung der regionalen Steuerung beitragen und im Zuge der Umwandlung des Parlamentarischen Forums der SADC (SADC-PF) in ein Regionalparlament die parlamentarischen Strukturen und Kompetenzen in der SADC-Region stärken. Diese Projektkomponente begann im Oktober 2019 und baut auf der langjährigen Partnerschaft zwischen der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und dem SADC-PF auf.

Seit Juni 2019 zielt das Vorhaben auch auf eine Stärkung der demokratischen Regierungsführung und Bürgerbeteiligung im SADC-Mitgliedstaat Lesotho. Hierfür kooperiert es mit Akteuren des öffentlichen Sektors und nichtstaatlichen Organisationen in einer von EU und GIZ gemeinsam finanzierten Bildungsinitiative. Ziel ist es, den Dialog zwischen Bürger*innen und politischen Entscheidungsträger*innen und in der Folge die Leistungserbringung zu verbessern.

Seit Januar 2021 setzt sich das Vorhaben zudem dafür ein, die Beteiligung von Unternehmen in Frauenbesitz und Unternehmerinnen an der Wertschöpfung in ausgewählten regionalen Wertschöpfungsketten der Strategie und Roadmap der SADC für Industrialisierung zu erhöhen. Mit der Maßnahme zur Industrialisierung und wirtschaftlichen Stärkung der Frauen sollen die Geschäfts- und Produktentwicklungsfähigkeiten von Unternehmerinnen sowie ihre finanzielle Inklusion verbessert werden.

Wirkung

Elektronische Ursprungszeugnisse wurden entwickelt. Warenbegleitpapiere dienen der offiziellen Bestätigung der Herkunft einer Exportware. Eine elektronische Ausstellung erspart den Exporteur*innen Wege von manchmal mehreren hundert Kilometern. Dieser Standard wurde vom SADC-Verhandlungskomittee akzeptiert und wird demnächst in Botsuana, Eswatini, Malawi, Namibia, Sambia und Tansania eingeführt.

Das Vorhaben trug dazu bei, ein nichttechnisches Handelshemmnis zu beseitigen, das im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise eingeführt worden war. Der Business Council und das Sekretariat der SADC erhielten Unterstützung für den Austausch mit dem privaten und dem staatlichen Sektor bei Workshops, virtuellen Treffen und der Behandlung von Fragen auf der Website tradebarriers.org. Dank dieser Bemühungen konnten bestimmte pharmazeutische Produkte ohne Verzögerungen durch die obligatorische Beantragung von Ausfuhrgenehmigungen frei exportiert und dadurch Handelsströme wiederhergestellt und die Lebensgrundlage und Gesundheit der Bürger*innen in der SADC-Region verbessert werden.

Die Verhandlungen über den Handel mit Dienstleistungen in der SADC-Region konnten für sechs Vorrangbereiche abgeschlossen werden. Das Vorhaben hat diese Verhandlungen begleitet. Die Handelsminister*innen haben den Plan der Mitgliedstaaten für sektorspezifische Liberalisierungszusagen in den Bereichen Kommunikation, Bauwesen, energiebezogene Finanzdienstleistungen, Tourismus und Verkehr angenommen. Die Garantien und Bedingungen ermutigen Firmen, in die SADC-Märkte zu investieren. Die Konditionen für den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen wurden in diesen Bereichen zuverlässig definiert. Dadurch ist das Risiko für Investitionen gesunken. In Simbabwe zum Beispiel gelten für Unternehmen aus der SADC-Region weniger restriktive als die von Simbabwe bei Verhandlungen der Welthandelsorganisation angekündigten Bedingungen.

Zwischen Juni 2019 und Dezember 2020 wurden in den entlegensten Gebieten Lesothos mehr als 30.000 Bürger*innen mit Aktivitäten erreicht, die ein Bewusstsein für ihre Rolle und Verantwortung im Hinblick auf die Partizipation an Regierungsentscheidungen schaffen. Dies geschah zum Beispiel über wöchentliche Bürgerversammlungen, die eine Plattform boten, um Fragen der Regierungsführung und Entwicklung zu diskutieren. Im Rahmen der „Let's keep our books in order“-Kampagne wurden die Bürger*innen ermutigt, sich auf dem Laufenden zu halten und die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Mit dem „Express yourself“-Modul lernten sie, Themen, die ihre Gemeinschaft betreffen, in Kunstformen wie Fotografie, Poesie oder Geschichtenerzählen, um nur einige zu nennen, auszudrücken. Weitere Aktivitäten waren die Schulung von mehr als 200 jugendlichen Freiwilligen, die das erworbene Wissen an mehr als 10.000 junge Menschen in ihren jeweiligen Gemeinden weitervermitteln und die Jugend 2019 beim von Development for Peace Education (DPE) organisierten jährlichen Community Parliament vertraten, sowie ein virtueller Jugenddialog mit Vertreter*innen der Regierung Lesothos, der 2020 über die als Teilprojekt des Vorhabens gestartete Partizipative Initiative für soziale Verantwortung (PISA) organisiert wurde. Als Reaktion auf die globale Pandemie wandte sich PISA in einem lokalen Radiosender (PCFM) mit der Frage „Wie verhalten wir uns in Zeiten einer globalen Pandemie verantwortungsvoll?“ an die Bürger*innen, um ihnen die Hygiene- und Abstandsregeln während des ersten Lockdowns in Lesotho (April, Mai) und in den Wochen vor Weihnachten (November, Dezember) nahezubringen.

Stand: Mai 2021