Integrierte Rohstoffinitiative

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Integrierte Rohstoffinitiative
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mongolei
Politischer Träger: National Development Agency
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

Mongolei. Deutsche Unternehmer in der Mongolei Januar 2012. Besuch bei Oyutolgoi, Energy Resources und Erdenes Tavantolgoi mit Botschafter Dr. Schaller und Counsellor Wendelberger. © GIZ

Ausgangssituation

Die mongolische Wirtschaft ist durch starke Konjunkturschwankungen und eine unbeständige Politik gekennzeichnet. So hat das Land innerhalb von wenigen Jahren einen starken wirtschaftlichen Auf- und Abschwung erlebt. Aufgrund der sinkenden Rohstoffpreise auf den Weltmärkten ist das Wirtschaftswachstum in den letzten Jahren dramatisch zurückgegangen. Die wirtschaftliche Abhängigkeit der Mongolei von der Förderung und Ausfuhr von Rohstoffen hat die jüngste Wirtschaftskrise noch verschärft, denn Rohstoffe machen weiterhin den größten Teil der Exporte aus und die Volkswirtschaft des Landes ist nach wie vor nicht ausreichend diversifiziert. Hinzu kommt, dass dem Land aufgrund fehlender institutioneller Kapazitäten und einer ausgeprägten Korruption ein leistungsfähiges Finanzverwaltungssystem fehlt. Die Folge dieser Missstände ist eine hohe Staatsverschuldung. 2017 verhinderte der Internationale Währungsfonds einen Staatsbankrott und schnürte ein Finanzierungspaket im Umfang von insgesamt 5,5 Milliarden USD. Das entspricht etwa 50 Prozent des jährlichen mongolischen Staatshaushalts. In den letzten Jahren war das Land von häufigen Regierungs- und Politikwechseln geprägt. Dabei wurde unter anderem die komplette Riege der Verwaltungsbeamten ausgetauscht. 
 
Bei der Entwicklung in Ulaanbaatar und in den mongolischen Provinzen (Aimags) zeigen sich große sozioökonomische Unterschiede. Der Anstieg der nationalen Armutsrate von 21,4 Prozent im Jahr 2014 auf 29,6 Prozent im Jahr 2016 ist in den ländlichen Regionen stärker spürbar, denn diese bilden ein Rückzugsgebiet für Familien und Alleinstehende mit niedrigem Einkommen. Gleichzeitig werden am Wasserverbrauch und bei der Landnutzung die negativen Auswirkungen des Bergbaus auf die Umwelt sichtbar. In einigen Bergbaugebieten haben sich Konflikte zwischen der lokalen Bevölkerung, den Behörden und den Bergbauunternehmen entwickelt. Wirtschaftliche Alternativen zum Bergbau, beispielsweise im produzierenden und Dienstleistungsgewerbe, entwickeln sich mit Ausnahme der Viehzucht weiterhin nur langsam. Das bestehende Beschäftigungspotenzial in kleinen und mittleren Unternehmen verschiedener Branchen wurde noch nicht ausreichend entwickelt.

Den Behörden in den Aimags fehlen die Kapazitäten, um die positiven Impulse auszunutzen, die in ihrer Region vom Bergbau ausgehen können und die für die Diversifizierung der lokalen Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen in anderen Sektoren genutzt werden sollten. Außerdem haben die Institutionen unzureichende Kenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten einer rohstofforientierten Wirtschaft sowie über die für eine funktionierende Finanzverwaltung benötigten Instrumente. Die lokalen Akteure aus der Zivilgesellschaft, Kammern und Verbände, die Institutionen des lokalen Finanzsystems sowie Bildungs- und Berufsbildungseinrichtungen haben wenig Erfahrung darin, mit lokalen oder gar nationalen Behörden einen wirksamen Dialog aufzubauen, in dessen Rahmen gemeinsame Entwicklungsziele zur Schaffung eines förderlichen Geschäftsumfelds formuliert werden können und der die Maßnahmen zur Umsetzung dieser Ziele begleitet.

Trotz der vorhandenen Potenziale wird die Geschäftsentwicklung der mongolischen KMUs nach wie vor durch institutionelle Hürden und Marktstörungen behindert. 
Im „Regierungsprogramm zur Überwindung der schwierigen wirtschaftlichen Lage und zur Stabilisierung“ (Aktionsprogramm der mongolischen Regierung 2016–2020) sowie im kürzlich veröffentlichten Hauptdokument des Investitionsprogramms der mongolischen Regierung, „Drei Säulen der Entwicklungspolitik“ werden die wirtschaftspolitischen Prioritäten auf dem Weg zu mehr Beschäftigung und höheren Einkommen für große Teile der Bevölkerung skizziert. Mit der Gründung der Nationalen Entwicklungsorganisation (National Development Agency) hat sich die Koordination von politischen Maßnahmen und Strategien auf nationaler und regionaler Ebene verbessert, und es wird am Ausbau der Umsetzungskapazitäten der Aimag-Behörden gearbeitet.
 

Ziel

Die Fähigkeit der nationalen und lokalen Partnerinstitutionen, ein auf dem Reichtum an Rohstoffen beruhendes, breitenwirksames und nachhaltiges Wachstum zu fördern, ist verbessert. Darüber hinaus sind in vier ausgewählten stark bergbauorientierten Aimags mehr Menschen in kleinen und mittleren Unternehmen verschiedener Branchen beschäftigt.

Vorgehensweise

Im Rahmen der Integrierten Rohstoffinitiative werden in vier ausgewählten Schwerpunkt-Aimags Projekte für wirtschaftliche Entwicklung durchgeführt. 

  1. Es wird ein integrierter Ansatz für die lokale und regionale Entwicklung verfolgt, unter anderem in Form von Plattformen für einen nachhaltigen Dialog zwischen verschiedenen Stakeholdern – sogenannten Partnerschaften zur Integrierten Gemeindeentwicklung. Gleichzeitig werden Capacity-Development-Maßnahmen durchgeführt, damit sich die Stakeholder besser in wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Diskurse und Entwicklungen einbringen können, um ein förderliches Geschäftsumfeld zu schaffen und Maßnahmen zur Diversifizierung von Wirtschaft und Unternehmen umzusetzen. Der Schwerpunkt dieser Bemühungen liegt auf der Einrichtung von Plattformen für einen nachhaltigen Dialog, die der Strategieentwicklung dienen und die Planung von Maßnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung in der landwirtschaftlichen Wertschöpfungskette und im regionalen Tourismus unterstützen sollen.
  2. Die Initiative fördert kleine und mittlere Unternehmen in verschiedenen Branchen. Es werden unternehmerische Kompetenzen aufgebaut, die zu Innovation und zur Diversifizierung der lokalen KMUs beitragen sollen, und es wird der Kontakt zu Finanzierern und Märkten hergestellt. Die Ziele dahinter sind eine nachhaltige Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommen sowie eine durch KMUs vorangetriebene Diversifizierung der Wirtschaft. In Zusammenarbeit mit dem Gobi Oyu Development Support Fund wird ein selbsttragendes KMU-Geschäftsentwicklungszentrum mit Sitz in Ömnö-Gobi und Ulaanbaatar eingerichtet, das dauerhaft Business-Development-Dienstleistungen für das gesamte Land erbringen soll.