Unterstützung der Steuerverwaltung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Steuerverwaltung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nepal
Politischer Träger: Inland Revenue Department (IRD)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021

Ausgangssituation

Steuereinnahmen sind für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes unerlässlich. Dies gilt insbesondere für Entwicklungsländer wie Nepal. Die nepalesische Regierung hat einen Strategieplan entwickelt, um eines der Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, nämlich eine Verbesserung der inländischen Kapazitäten zur Erhebung von Steuern und anderen Abgaben. Im Rahmen dieses Ziels strebt die Regierung an, ihre Einnahmen im Verhältnis zum BIP bis 2030 auf 30 Prozent zu steigern. Eines der Hauptziele des Strategieplans besteht darin, in Maßnahmen zur Betreuung der Steuerzahler zu investieren. Dazu arbeitet das Projekt mit dem Inland Revenue Department (IRD) zusammen, dem bei der Umsetzung des Strategieplans eine entscheidende Rolle zukommt, da es fast die Hälfte der staatlichen Steuereinnahmen in Nepal einzieht. Das Projekt „Unterstützung der Steuerverwaltung“ ist eine gemeinsame deutsch-nepalesisch Initiative unter der Leitung des IRD. Es wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchgeführt. Das Projekt arbeitet mit dem IRD zusammen, um eine reformorientierte Steuerpolitik und -verwaltung zu fördern und so zur langfristigen finanziellen Nachhaltigkeit und Unabhängigkeit Nepals beizutragen.

Ziel

Die nepalesische Steuerverwaltung erhebt Steuereinnahmen effizient, transparent und serviceorientiert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben kooperiert mit Akteuren auf zentralstaatlicher und auf Distriktebene und berät die Steuerverwaltung im Finanzministerium in folgenden vier Bereichen:

  • Verbesserung der Prüfkapazitäten der Steuerbeamten
  • Maßnahmen zur Senkung der Kosten, die den Steuerzahlern aus der Befolgung von Steuervorschriften entstehen
  • Verbesserung der IT-Sicherheit
  • Öffentliche Debatte über die Einheitliche Steuerordnung

Wirkungen

Das Vorhaben trägt zu einer positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und zu höheren Staatseinnahmen bei. Die Zahl der registrierten Steuerzahler ist von 1,49 Millionen im Fiskaljahr 2015/16 auf 1,8 Millionen im Fiskaljahr 2017/18 gestiegen. Der Anteil der Gesamteinnahmen am BIP ist von 14,6 Prozent im Fiskaljahr 2011/12 auf 23,44 Prozent im Fiskaljahr 2017/18 gestiegen.

Die Steuerverwaltung verfügt über eine gut entwickelte Infrastruktur im Hinblick auf Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Die Verbesserungen im Bereich IKT haben die Abgabe von Steuererklärungen vereinfacht. Verschiedene E-Services bieten einen verbesserten Zugang zu wichtigen Daten und erhöhen die Datentransparenz. Der Anteil an online eingereichten Steuerregistrierungen und Steueranmeldungen erreichte 2016/17 100 Prozent. 

Um die Kosten, die den Steuerzahlern durch die Befolgung der Steuervorschriften entstehen, sowie die Kosten der Steuerverwaltung zu senken, hat das IRD die Möglichkeit eingeführt, die Steuern elektronisch zu zahlen. Dieses Zahlungssystem wird zunehmend genutzt. 2016 wurde von unabhängigen Beratern ein umfassendes Audit des IKT-Systems durchgeführt. Die entsprechenden Empfehlungen zur Minderung von Risiken aller Art wurden im Anschluss daran umgesetzt.

Die erhobenen materiellen und empirischen Daten wurden im Rahmen von mehreren umfangreichen Aufklärungskampagnen verwendet. Diese bringen den Steuerzahlern die Transparenz des Systems näher und steigern die Akzeptanz der Steuerbehörden unter den Bürgern. Um den Bedürfnissen kleiner und mittelständischer Unternehmen gerecht zu werden, wird das Aufklärungsprogramm für Steuerzahler in Zusammenarbeit mit dem IRD und dem Verband der nepalesischen Industrie- und Handelskammern FNCCI  durchgeführt. 

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