Unterstützung der Steuerverwaltung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Steuerverwaltung in Nepal
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nepal
Politischer Träger: Ministry of Finance, Inland Revenue Department (IRD)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2017

Ausgangssituation

Höhere Staatseinnahmen aus Steuern sowie deren effiziente Verwaltung sind für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Nepals unabdingbar. Eine effiziente Steuerverwaltung ist nötig, damit der Staat vor allem für ärmere Bevölkerungsgruppen öffentliche Güter wie Gesundheit und Bildung bereitstellen kann.

Mit 18 Prozent des Bruttoinlandprodukts ist Nepals Steueraufkommen eines der niedrigsten in ganz Südasien. Wenige größere Unternehmen (rund 1.000) erbringen etwa die Hälfte des Steueraufkommens. Der Aufwand, der durch die Befolgung der Steuergesetze für Steuerzahler entsteht, ist besonders für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) unverhältnismäßig hoch. Zur Senkung der entstehenden Befolgungskosten müssen dringend vereinfachte Besteuerungsverfahren und bessere Serviceangebote eingeführt sowie umfassende Informations- und Aufklärungsarbeit geleistet werden.

Ziel

Die nepalesische Steuerverwaltung erhebt Steuereinnahmen effizient und transparent sowie unter angemessener Berücksichtigung des wirtschaftlichen Umfelds.

Vorgehensweise

Das Vorhaben kooperiert mit Akteuren auf zentralstaatlicher und auf Distriktebene und berät die Steuerverwaltung im Finanzministerium in vier Bereichen:

  • Effiziente Steuerung der Umsetzung des Strategieplans
  • Institutionalisierung von Aus- und Fortbildungsstrukturen und -prozessen
  • Verringerung der Befolgungskosten für KMU
  • Verbesserung des Zugangs der Steuerverwaltung zu relevanten Unternehmensdaten

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Vorhaben trägt zu einer positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und zu höheren Staatseinnahmen bei. Zwischen dem Fiskaljahr 2010/11 und 2014/15 ist die Zahl der abgegebenen Einkommensteuererklärungen um mehr als 58 Prozent gestiegen. Die Einnahmen des Staates aus zentral erhobenen Steuern erhöhten sich im Fiskaljahr 2015/16 im Vergleich zum Vorjahr um rund 28 Prozent.

Die Steuerverwaltung besitzt inzwischen eine vergleichsweise gut ausgebaute IT-Infrastruktur. Die verbesserte Informations- und Kommunikationstechnologie erleichtert die Abgabe von Steuererklärungen, beispielsweise durch den vereinfachten Zugang zu Informationen wie FAQ, Callcenter, Handbücher sowie landesweit verfügbare Online-Dienstleistungen. E-Services verbessern den Zugriff auf relevante Daten und erhöhen die Datentransparenz. 2016 wurden 98 Prozent der Umsatz- und Einkommensteuererklärungen elektronisch eingereicht.

Mit neu aufbereiteten Materialien und auf der Grundlage empirischer Daten wurden mehrere umfangreiche Informations- und Aufklärungskampagnen durchgeführt. Zu diesen Materialien gehörten beispielsweise die so genannte Taxpayer Education Toolbox, Handbücher zur Auslegung des Steuerrechts, umfangreiche Broschüren zu verschiedenen Steuerthemen sowie TV-Clips. Die Kampagnen sorgen für Transparenz gegenüber den Steuerzahlern und eine positive Wahrnehmung der Steuerverwaltung.

Die Steuerverwaltung im Finanzministerium hat ein Zentrum für Notfallwiederherstellung in Bhairahawa eingerichtet, das in einem anderen Erdbebengebiet als Kathmandu liegt. Die Daten der Steuerzahler werden so vor einem katastrophenbedingten Verlust geschützt; ein reibungsloser Betrieb der IKT-Systeme der Steuerverwaltung ist gewährleistet. Zur Verringerung der Befolgungskosten für die Steuerzahler sowie der eigenen Kosten hat die Steuerverwaltung im Finanzministeriumeine eine Studie zum elektronischen Zahlungsverkehr in Nepal durchgeführt; die sich daraus ergebenden Empfehlungen wurden bereits umgesetzt.

2015 wurde ein Training-of Trainers-Programm mit zehn Teilnehmenden abgeschlossen, die KMU in Distrikten nun über steuerrechtliche Themen aufklären und bedarfsgerecht beraten können. Das Schulungsprogramm wurde unter der fachlichen Leitung des Instituts der nepalesischen Wirtschaftsprüfer durchgeführt und vom Verband der nepalesischen Industrie- und Handelskammern koordiniert.

Die Steuerverwaltung im Finanzministerium hat verschiedene Studien zur informellen Wirtschaft, zu Umsatz- und Verbrauchsteuern sowie zum Gesetz über die Steuergerichtsbarkeit durchgeführt. Ferner hat die Behörde, mit Unterstützung des Vorhabens, einen Personalplan entwickelt und sein Dienststellennetz evaluiert.

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