WTO/EIF-Unterstützungsprogramm

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Supporting Nepal’s implementation of its WTO commitments and the Enhanced Integrated Framework (WTO/EIF-Support Programme)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nepal
Politischer Träger: Ministry of Commerce and Supplies (MoCS)
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2012

Ausgangssituation

Im April 2004 wurde Nepal als 147. Mitglied in die Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) aufgenommen. Trotz schwacher institutioneller Ressourcen und Leistungsfähigkeit, fehlendem technischen Know-how und geringer finanzieller Ressourcen hat Nepal ein relativ umfassendes Beitrittspaket ausgehandelt. Mit steigender Integration in die Weltwirtschaft hat sich die Handelsbilanz des Landes in den letzten Jahren allerdings drastisch verschlechtert. Will Nepal von bestehenden und neu geschaffenen Marktzugangsmöglichkeiten profitieren, die sich dank der WTO-Mitgliedschaft eröffnen, muss es ein förderliches regulatorisches Umfeld für Produzenten und Exporteure schaffen und die relativ schwachen Zulieferketten für den Exportsektor durch geeignete Maßnahmen stärken.

Zur Unterstützung der Planung und Umsetzung sektorweiter Ansätze zur Handelsförderung hat die WTO 2005 das Enhanced Integrated Framework (EIF) geschaffen. Mit einem Fonds von bis zu 250 Millionen US-Dollar über 5–10 Jahre sollen 47 besonders arme, wenig entwickelte Länder (Least Developed Countries – LDC) beim Ausbau ihres Handels unterstützt werden. Seit November 2010 ist Deutschland auf politischer und das Vorhaben WTO/EIF-SP auf funktioneller Ebene EIF Geberfazilitator (Donor Facilitator), der als wichtige Schnittstelle zwischen dem EIF-Sekretariat in Genf, der nepalesischen Regierung und anderen Gebern in Nepal fungiert.

Ziel

Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit der nepalesischen Regierung sind erhöht, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern: mittels strategischer Umsetzung der eingegangenen WTO-Verpflichtungen und des Enhanced Integrated Framework.

Vorgehensweise

Das Vorhaben umfasst vier Arbeitsbereiche:

  1. Das Projekt unterstützt die Planning and International Trade Cooperation Division (PITCD) des Partnerministeriums bei der Errichtung eines Monitoringsystems für die Umsetzung der eingegangenen WTO-Verpflichtungen Nepals. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT) der WTO sowie auf dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS).
  2. Das Projekt unterstützt die Privatwirtschaft und deren wichtigste Interessenvertreter dabei, die Vor- und Nachteile verschiedener Produktdifferenzierungsmaßnahmen, wie Labelling, Zertifizierung, Branding und geografische Herkunftsangaben, zu verstehen. Gemeinsam mit den WTO-Focal-Points nepalesischer Ministerien werden dann Aktionspläne entwickelt und umgesetzt. Das Vorhaben unterstützt die pilothafte Umsetzung von Teilen dieser Aktionspläne.
  3. Mechanismen des öffentlich-privaten Dialogs im Kontext des Beitritts Nepals zur WTO sowie der Umsetzung der nepalesischen Integrationsstrategie für den Handel (Nepal Trade Integration Strategy – NTIS) werden eingerichtet. Das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens von öffentlichem und privatem Sektor soll durch Diskussionen mit verschiedenen Interessenvertretern gestärkt werden.
  4. Die National Implementation Unit (NIU) des Handelsministeriums wird bei seinen Aufgaben unterstützt. Die NIU spielt eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung der Integrationsstrategie für den Handel (NTIS) auf technischer Ebene. Zu den Aufgaben gehören TRTA/AfT-Management (Trade-Related Technical Assistance; Aid for Trade), Ressourcenmobilisierung und Monitoring, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation sowie die Unterstützung anderer Einheiten innerhalb der nepalesischen EIF-Implementierungsstruktur, beispielsweise andere Ministerien, die Nationalen Planungskommission und andere.

Das Vorhaben nimmt dabei die Rolle des Enhanced Integrated Framework (EIF) Donor Facilitators ein.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Gruppe der 15 WTO Focal Points in verschiedenen Ministerien wurde beraten und für ihr Mandat trainiert Das Handelsministerium wird in seiner Koordinierungsfunktion bei der Umsetzung der WTO-Verpflichtungen sowie der nepalesischen Integrationsstrategie für den Handel (NTIS) unterstützt. Zur Umsetzung der WTO-Verpflichtungen wurde ein gemeinsamer Aktionsplan erarbeitet, erste Teile wurden umgesetzt.

Gemeinsam mit der South Asia Watch on Trade, Economics and Environment (SAWTEE) wurden nationale TV- und Radioformate produziert und gesendet, die die Themen Handelspolitik und WTO-Mitgliedschaft behandeln. Die Wichtigkeit dieser Themen wurde auch im Rahmen eines öffentlich-privaten Dialogs von allen relevanten Akteuren bestätigt.

Mit Vertretern der Privatwirtschaft wurden Aktionspläne für den Handel mit Medizin- und Heilpflanzen sowie Silberschmuck entwickelt, um die nationale Integrationsstrategie für den Handel (NTIS) gemeinsam pilothaft umzusetzen.

Auf einer Website sind die Umsetzung von Nepals WTO-Verpflichtungen sowie der Fortgang der NTIS für alle Beteiligten einsehbar und aktualisierbar. Außerdem sind dort viele weitere Informationen abgelegt.